Als Corona kam, holte Scholz die „Bazooka“ raus. Alles wollte er tun, um durch die Krise zu kommen und die Lockdown-Politik seiner Regierung abzufedern – und die ganzen wirtschaftlichen Probleme einfach mit immer mehr Geld weggeschossen. Und weil er gut in Fahrt war, hat er gleich weitergeballert: Kurzarbeit, Corona-Ferien auf Staatskosten. Parallel hat er der grünen Transformations-Agenda den Weg freigemacht.
Jetzt sitzt er inmitten der Trümmer genau dieser Politik, die er sicherlich nicht allein betrieben, aber bei der er dennoch entscheidend mitgemacht hat. Die Inflation frisst Deutschlands Wohlstand auf, und damit wird auch die Luft für den Bundeskanzler täglich dünner.
Seit Monaten kündigt Olaf Scholz nun bereits seine „konzertierte Aktion“ an. Was ein sprachlicher Rückgriff auf die Ende der 60er Jahre gegründete gleichnamige Gruppe in der Zeit der Ölkrise sein soll, bleibt am Ende genauso belanglos wie der Name klingt – und geht an der Sache völlig vorbei. Schon damals ging der Versuch über einen Dialog zwischen Staat und Tarifparteien, eine nationale Industriestrategie zu entwickeln, in die Hose. Die Tarifparteien ließen sich nicht einfach so bequatschen, und der Inflation konnte man am Ende nur mit einer entschlossenen Notenbankpolitik Herr werden. Wie auch sonst.
Nun haben sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber und Olaf Scholz zu einem netten zweistündigen Gespräch getroffen – beschlossen wurde natürlich nichts. Weitere Kaffeekränzchen sollen folgen. Dabei ist dieses Format von vornherein sinnlos. Denn die Gewerkschaften haben genau zwei Möglichkeiten: Entweder die Verarmung ihrer Mitarbeiter hinnehmen oder eine Inflationsspirale in Gang zu setzen. Nachdem man 90 Prozent des Kuchens weggeschmissen hat, lässt man die Kinder um die letzten Bröckchen kämpfen – und versucht dann den Prozess zu „moderieren“. Wo soll das schon hinführen?
Bei der Pressekonferenz nach dem Gespräch bringt Olaf Scholz in üblich inhaltsleeren Sätzen nichts zum Ausdruck – nur ein Satz bleibt hängen: „Die aktuelle Krise wird nicht in wenigen Monaten vorübergehen.“
Von „Bazooka-Olaf“ zum „Schweinchen in der Mitte“
An die wirkliche und offensichtliche Ursache der Inflation traut sich Olaf Scholz natürlich nicht heran: Die Geldpolitik der EZB. Darüber verliert er kein Wort. Für eine Zinswende müssten schließlich auch die gigantischen Transformationsprojekte seiner Regierung gestrichen werden – die ganze Heile-Welt-Agenda fusst auf dem billigen Geld. Olaf Scholz will und kann nichts gegen die Inflation tun – dann sollte er wenigstens schweigen.
Stattdessen appelliert er wieder einmal an die Gemeinschaft, die es gefälligst einfach auszuhalten hat. Er sagt: „Wir werden als Land durch diese Krise nur gut durchkommen, wenn wir uns unterhaken, wenn wir uns gemeinsam auf Lösungen einigen.“
Auf welche Lösungen soll man sich denn einigen? Wo sind denn die Vorschläge?
Scholz wurde als Lokführer in einen Zug gesetzt, der auf einen Canyon zusteuert, über den die Brücke noch gar nicht gebaut wurde. Jahrelang lockere Geldpolitik hat der Politik bequem Zeit beschert, für Merkel hat sich das ausgezahlt. Aber jetzt kommt die Abrechnung.
Bremsen kann Lockführer Scholz auch nicht mehr, denn er selbst hat immer beschworen, dass die Brücke besonders stabil sei, die da vor uns liegt. Er sitzt in den Trümmern der Politik, die er mitbetrieben hat – und scheut die Vollbremsung als einzigen Ausweg.
Olaf Scholz ist der Kanzler der Zeitenwende, ob er will oder nicht. Die Wende ist zwingend – in der Außen- und Sicherheitspolitik genau wie im Umgang mit der Inflation, in der Frage der Kernenergie ebenso wie in der Wirtschaft- und Finanzpolitik sowie der Corona-Politik allemal. Olaf Scholz‘ Rolle ist es, den Zeitpunkt dieser Wende zu finden. Umso später, desto schmerzhafter wird es werden.
Bei der Impfpflicht hat er den Zeitpunkt zielsicher und komplett verfehlt. In der Ukraine-Frage schien er ihn fast getroffen zu haben, hat dann aber doch wieder alles aus der Hand gegeben. In der Frage der Inflation aber hat Scholz von vornherein aufgegeben.
Jetzt hat er den Salat: Seine Mine passt perfekt zum Abschwung. Seine Kanzlerschaft wird diese Spannungen wohl kaum überstehen.
