Die FDP-Mandatsträger in Berlin werden nun endlich – viel zu spät – unruhig. Sie stimmen sich auf das längst überfällige Ende der Ampel ein. Und viele von ihnen glauben offenbar, dass sie „selbstverständlich“ erneut als Kandidaten für die kommende Bundestagswahl antreten müssen. Sie fühlen sich als Helden des Durchhaltens. Aber qualifiziert sie das wirklich? Die Jahre eisernen Abnickens jeglicher Ampel-Vorhaben etwa? Oder das konsequente Ignorieren der letztjährigen Mitgliederumfrage? Damals hatten knapp 50% der „einfachen Mitglieder“ das Ampel-Aus gefordert und sich von der Parteiführung schon vor der Auszählung der Stimmen anhören müssen, dass es egal wäre, was herauskomme. Man würde so oder so an der Ampel festhalten.
Oder ist es deren Erkenntnis, dass das eigene politische Überleben seit dem Desaster in Sachsen und Thüringen ernsthaft in Frage gestellt ist und es daher für sie gerechtfertigt ist, das Meinungs-Fähnchen in den Wind zur möglichen Wiederwahl zu drehen? Glaubwürdigkeit definiert man anders.
Nichts dergleichen! Deshalb werde ich dazwischenfunken – und das mit offenem Visier.
Es ist Zeit für echte Veränderung: Schluss mit den seit Jahren dominierenden, links-grün verbrämten, politikfremden, ideologischen Verhaltensvorschriften. Noch mehr Staat, noch mehr Nanny-Gehabe und noch mehr Schulden – all das brauchen wir beileibe nicht.
Das Füllhorn sozialer Wohltaten, das die Regierung ausschüttet und vielfach noch nicht einmal den erwünschten Effekt zeigt, erwirtschaftet niemand auf der Regierungsbank und auch kein Parlamentarier. Dafür kommen immer noch die Leistungsträger der Wirtschaft und des Mittelstandes mit ihren Mitarbeitenden auf.
Daher muss man gute und gerechte Regierungsarbeit wieder im Blick haben. Was wir brauchen, ist eine Entfesselung von der überbordenden Bürokratie, also eine längst überfällige und ernsthafte Deregulierung und endlich wieder eine wirtschaftsfreundlichere Standortpolitik. Es ist mir ein Anliegen, möglichst viele neue, unverbrauchte und nicht für das derzeitige Bundesdesaster verantwortliche Köpfe kandidieren zu sehen.
Zu Recht wird immer wieder – nicht nur von mir – gefordert, dass eine Grundvoraussetzung für eine Kandidatur und ein Mandat sein muss, dass die Bewerber sich bereits mehrere Jahre bewährt haben. Bewährt haben sie sich, wenn sie in der freien Wirtschaft und nicht im Biotop der Schönredner Leistung gezeigt haben. Ein Bewerber muss die alltäglichen Herausforderungen kennen und bereits bewältigt haben. Nur so kann man im Parlament fundierte Entscheidungen treffen, Erfahrungen in die Ausschüsse einbringen und die dringend notwendigen Veränderungen zielorientiert vorantreiben. Die Expertisen aus der Vita „Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal“ sind da eher wenig hilfreich und kann auch kein Wähler mehr hören.
Genau deshalb werde ich für die Wahl zum nächsten Bundestag kandidieren.
Unter uns Liberalen gibt es aus der ordo- und sozialliberal denkenden Mitte heraus zahlreiche und starke Gruppierungen in etlichen Bundesländern, die diese vernünftigen Ansichten teilen. Dazu haben sich bereits Gruppen formiert, die eng miteinander kooperieren. Und ich weiß schon heute um die Unterstützung vieler Mitglieder aus solchen Gruppen. Angesichts der Tatsache, dass wir bei der anstehenden Bundestagswahl mit aller Kraft um die 5%-Hürde kämpfen werden, ist klar, dass ich einen Platz auf den vorderen sechs Listenplätzen anstreben muss. Ich bin mir sicher, dass ausreichend Delegierte das auch erkennen und den Mut zur Wahrheit und Klarheit und den Mut zu Albert Duin haben werden.
