Wenn es stimmt, was die Welt dokumentiert, wenn die Telefonnotiz das Telefonat richtig wiedergibt, das Faesers Staatssekretär Markus Richter am 14. Oktober 2022, eine Woche nach der Sendung, in der Böhmermann Arne Schönbohm mit unbewiesenen Vorwürfen herabsetzte, führte, dann geht es in Faesers Ministerium zu wie in einem Mafia-Film auf der Ebene eines B-Movies.
Nancy Faeser hatte behauptet, dass Schönbohms Entlassung nichts mit der Böhmermann-Sendung vom 7. Oktober zu tun habe. Doch am 14. Oktober 2022 rief Faesers Staatssekretär Markus Richter gegen 19.32 Uhr bei Arne Schönbohm an. Schönbohm fertigte tags darauf eine Telefonnotiz an. Der Welt liegt das Papier, das die Zeitung veröffentlichte, vor – „das Ministerium bestreitet in der Antwort auf die Anfrage seine Echtheit nicht.“ Die Notiz sei Teil der Klageschrift von Schönbohms Anwalt.
In dem Telefonat wird auf Schönbohm seitens des Ministeriums erheblicher Druck ausgeübt. Zwei Optionen werden ihm von Richter unterbreitet:
- entweder erklärt sich Schönbohm mit einer Versetzung einverstanden. Da die neue Stelle unter seiner Gehaltsstufe liegt, werden ihm Zulagen in Aussicht gestellt. Eine andere Stelle auf seiner Gehaltsstufe sei schon besetzt und beim Statistischen Bundesamt gehörte es zu den Einstellungsvoraussetzungen, dass man Mathematiker oder Jurist sei;
- oder man würde Schönbohm vom Dienst freistellen und eine Voruntersuchung eröffnen, die in ein formelles Disziplinarverfahren münden könnte.
Im Bundesdisziplinargesetz, Paragraf 4 heißt es: „Disziplinarverfahren sind beschleunigt durchzuführen.“ Das Vorermittlungsverfahren gegen Arne Schönbohm hatte ganze sechs Monate gedauert und schloss mit der Feststellung: „Die eingehende Untersuchung der Sachverhalte hat zu dem Ergebnis geführt, dass Disziplinarmaßnahmen nicht zu ergreifen sind.“
Dennoch, wie TE bereits berichtete, zeigte sich Faeser nicht zufrieden. Im Raum steht der Vorwurf, dass Faesers enge Mitarbeiter mittelbar oder unmittelbar einen Anteil am Zustandekommen der Böhmermann-Sendung hatten.
Faeser hatte betont, dass die Böhmermann-Sendung keine Rolle gespielt hätte, doch nach der Telefonnotiz soll Richter auf die „Medienberichterstattung“ hingewiesen haben. Wie glaubwürdig ist Faeser? Belügt Faeser die Öffentlichkeit?
In der Folgezeit versuchte man finanziell das Angebot noch aufzubessern. Arne Schönbohms Anwalt meint, dass diese Notiz belege, „dass Arne Schönbohm mit Wissen und Billigung der Ministerin eingeschüchtert werden sollte. Der Staatssekretär hatte ihm ein zermürbend langes Disziplinarverfahren angedroht.“
Wenn dieses Telefonat am 14. Oktober 2022 von 19.32 bis 20.07 Uhr so stattgefunden hat, wie die Notiz nahelegt und die Welt behauptet, dann reicht eine Anhörung im Innenausschuss des Bundestages nicht mehr, dann benötigt man einen Untersuchungsausschuss, um die Vorgänge im Bundesinnenministerium und die Zusammenarbeit mit dem ZDF aufzuklären, dann ist es nun am Bundespräsidenten und am Bundeskanzler, für klare Verhältnisse zu sorgen, Nancy Faeser als Bundesinnenministerin abzuberufen. Das ZDF muss sich von Jan Böhmermann trennen, möglicherweise steht auch der ZDF-Intendant Himmler zur Disposition. Man hat es dann hier mit einer Affäre vom Ausmaß der Spiegel-Affäre zu tun.
Alles andere hieße, dass wir uns tatsächlich in einem B-Movie befänden.
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