So fröhlich hat sie getanzt – und sie hatte jeden Grund dazu. Keine Ausbildung. Berufserfahrung nur als Regieassistentin, also als professionelle Kaffeeholerin. Doch jetzt zahlte ihr der Steuerzahler jeden Monat 11.000 Euro Gehalt und 5000 Euro steuerfreie „Unkostenpauschale“. Von der Kaffeetassenwäscherin ins Parlament – der deutsche Traum. Also tanzte Emilia Fester in YouTube-Videos durch ihre Zeit als Abgeordnete. Die ist nun vorbei. Sie verlor den Kampf um das Direktmandat in Hamburg-Mitte gegen Falko Droßmann (SPD), und über die Landesliste der Grünen zog Katharina Beck statt Emilia Fester ins Parlament. Ausgetanzt.
Wer sich als Journalistin in staatlichen oder staatsnahen Medien schon über das Fester-Aus grämt, muss jetzt sehr stark sein: Robert Habeck will innerhalb der Grünen auf Führungsaufgaben verzichten. Natürlich war er immer super. Als „Wirtschaftsminister“ und als Kanzlerkandidat. Nur: „Das Angebot war top. Die Nachfrage war nicht so, wie wir uns das vorgestellt haben.“ Sprich: Der Wähler war zu doof, die Grünen zu wählen. Der Schwachkopf. Habeck darf so etwas über den Wähler sagen. Nur umgekehrt – Paragraf 188 sei Dank – wird es zur Majestätsbeleidigung, und die Staatsmacht durchsucht morgens die Wohnung.
Über 800 Mal hat Habeck die Staatsmacht auf seine Kritiker gehetzt. Als „Wirtschaftsminister“ hat er Strom zu einem Luxusgut werden lassen. Die Wirtschaft schrumpfte unter ihm zweimal in Folge und ist aktuell auf dem Weg zum Hattrick. Beim Atomausstieg hat er zuerst vor Gericht dagegen gekämpft, die Akten zu veröffentlichen. Als er dem Rechtsstaat dann doch folgen musste, wurde deutlich, dass der Minister beim Abschalten von sechs modernen Kraftwerken bewusst gelogen hat. Redakteurinnen von ARD und Spiegel werden Robert Habeck maximal vermissen – beim durchschnittlichen Wähler ist es umgekehrt.
Viele Ämter haben die Grünen nicht mehr zu vergeben: zweimal Parteivorsitz und zweimal Fraktionsvorsitz. Habeck will nichts davon übernehmen. Ob er sein Mandat als Abgeordneter des Bundestags antritt, ließ der amtierende Vizekanzler vor der Bundespressekonferenz offen. Am Mittwoch wählen die Grünen den neuen Fraktionsvorsitz. Dem könnte Außenministerin Annalena Baerbock angehören. Auch wenn sie das vor der Bundespressekonferenz ebenfalls offen ließ, spricht viel dafür.
Im Bundestag sind die Grünen in eine undankbare Rolle geschlüpft: Sie sind die Opposition mit dem geringsten Potenzial zur Polarisierung. In diesem Wahlkampf hat die Linke es geschafft, in allen Punkten linker Maximalforderungen glaubwürdiger als die einstige Friedenspartei zu sein. TikTok sei Dank sind die Linken die progressive Partei für die Jungen. In der Militär- und Außenpolitik, in der Finanz- und Sozialpolitik oder in der Bildungspolitik können die Linken nun die Grünen vor sich hertreiben.
Das ist selbst verschuldet. Die Grünen haben in der Ukraine-Frage den Kriegs-Hardliner gegeben, der die Union von rechts überholte. In der Sozialpolitik haben die Grünen die Bürger massiv belastet – mit dem Heizhammer oder mit einer Erhöhung der Steuer- und Abgabenlast. Die zusätzliche Besteuerung von Luft, also Kohlendioxid, wollten die Grünen mit dem Klimageld ausgleichen. Dieses Versprechen hat die Partei ganz offen gebrochen.
Die Grünen haben nur noch eine Chance, sich inhaltlich in der Opposition zu profilieren: wenn das Klimathema ein Comeback erfährt. Aktuell ist es keins. Die einstige Ikone Greta Thunberg kämpft jetzt gegen Israel. Ihr deutsches Plagiat Luisa Neubauer setzt statt auf Klima nun auf den Kampf gegen Rechts und Antisemitismus – wobei sie zu den bestialischen Morden der Hamas am liebsten schweigt. Deutsche Linke halt.
Seit sechs Jahren finden sich dutzende deutsche Städte im Klimanotstand. Doch permanenter Alarmismus nutzt sich ab. Immer. Die Klima-Narrative verbrauchen sich ebenfalls. Das letzte Jahr, in dem sich die Erde retten lässt, lässt sich halt nicht beliebig wiederholen. Die „Höllensommer des Jahrhunderts“ bleiben aus. Und die monatliche Meldung, dass dieser Monat der heißeste Monat seit dem Urknall war, zeigt auch immer weniger Wirkung.
Die grüne Fraktion schrumpft – von 117 auf 85 Sitze. Die Partei wird ihre Ministerien verlieren und die Möglichkeit, ihre Vorfeldorganisationen mit Steuermilliarden zu pampern. Strukturell muss die Partei also hart bluten. Und Konflikte bleiben auch ungelöst. Mit Ricarda Lang und nun Robert Habeck warten zwei Ehemalige auf ein Comeback. Wer glaubt, der 55 Jahre alte Medienliebling werde sich komplett zurückziehen, unterschätzt dessen Eitelkeit massiv. Der Tanz ist zu Ende, doch die Musik spielt bis zum Schluss.
