Weil immer mehr Bürger sehen, dass die Fortschrittskoalitionäre nackt sind, dass der Fortschritt nur in der Dekadenz und im Zerfall besteht, machen die Habeck-Medien mobil und blasen zum Sturm. Umso stärker sich die Wahrheit offenbart, umso heftiger wird die Propagandaschlacht geführt. Dabei greifen sie wieder zu ihrem probaten und gröbsten Mittel, mit dem sie seit Jahren schon kräftig Stimmung machen: zur Angst, zur Panik. Denn sowohl die Merkel-Administration und ihre willigen Medien als auch die Ampel-Koalition machen mit bewusst geschürter Hysterie Politik, weil sich weder ihr Weltbild noch ihre Politik rational begründen lassen.
Ihr Weltbild und ihre Politik funktionieren nur, wenn man bereit ist zu akzeptieren, dass 2+2=5, unter Umständen auch 7 sein kann. Wundert sich denn wirklich noch jemand darüber, dass mit den wachsenden Zweifeln an der Politik der Ampel die Medienberichte über den über uns kommenden Klimawandel, die „Klimaapokalypse“ in immer größerer Zahl und Intensität zunehmen, dass wir vom wärmsten Sommer, vom heißesten Jahr seit Bestehen des Schwarzen Lochs gleich hinten links hinter dem Saturn hören? Über den Klimagipfel in Dubai bemerkt Axel Bojanowski in der WELT sehr richtig: „Die meisten Tagungsteilnehmer gehören zum ‚klimaindustriellen Komplex‘: Es sind Lobbyisten und Aktivisten, deren Schicksale an das Prosperieren der Klimaszene geknüpft sind.“
Die Klima-Schickeria in Dubai
Über die Transparenz des Gipfels schreibt Bojanowski: „Der Mangel an aufregenden Neuigkeiten macht Umweltverbände zur Nachrichtenquelle: Als ‚Vertreter der Zivilgesellschaft‘ dürfen sie im Gegensatz zu Journalisten zuhören, wenn die Staatenvertreter beraten.“ Um dann sarkastisch zu schließen: „Für ihre Tage in klimatisierten Messehallen werden sie belohnt mit Empfängen auf glamourösen Hotelterrassen im warmen Abendwind, die der Klima-Schickeria den Weltuntergang wenigstens für kurze Zeit zu vergessen helfen. Die gelandeten Privatjets Hunderter ‚Philanthropen‘, Politiker oder Celebrities treiben zwar die CO2-Bilanz der Tagung endgültig in den hochroten Bereich, aber ihre Mission ist ja die Klimarettung.“
Doch „the show must go on“, die Blase muss weiter gefüttert werden, denn man verdient prächtig an der von Habeck und Co. ins Werk gesetzten größten Umverteilung seit Menschengedenken von den Bürgern zum Klima-Komplex. Die Transformation einer funktionierenden Marktwirtschaft in eine ökologistische Kommandowirtschaft, in die klimaneutrale Gesellschaft, in die Abschaffung von Konkurrenz und Freiheit wird zu einem Billionen-Dollar-Geschäft, das man sich nicht von irgendwelchen kleinen Bürgern in so etwas Kleinem wie Staaten vermiesen lassen will.
Robert Habeck, der sich zu höherem, zu irgendwas zwischen Moses, Jesus und Mohammed berufen fühlt, dürfte sich sehr ärgern, dass er in der Öffentlichkeit nicht als Messias, nicht einmal als Philosoph, sondern als Kinderbuchautor wahrgenommen wird. Der Zorn darüber ist ein wenig überheblich von ihm, denn angesichts so wegweisender Bücher wie die Vorlesegeschichten „Kleine Helden, große Abenteuer“ oder „Flug der Falken“ oder „Zwei Wege in den Sommer“ birgt die Bezeichnung Kinderbuchautor noch ein gehöriges Lob. Eines hat er beim Schreiben dieser Bücher gelernt, das ihm in bestimmten Kreisen zugute kommt: wie man einfache, lehrreiche, mit einer eindeutigen politischen Moral versehene Geschichten erzählt, worauf es auf die Einförmigkeit oder Unterkomplexität der Moral ankommt, nicht auf die Qualität der Geschichten.
Bei Fücks kriegt Habeck Asyl
Der Politiker Robert Habeck spricht mit den Leuten wie mit den Kindern, die seine Bücher lesen müssen. Der Einzige, der ihn als Philosophen anerkennt und sich ihm als philosophisch ebenbürtig empfindet, ist Markus Lanz. Doch außerhalb des ZDF, der ARD und des Handelsblattes reißt Kritik, reißt der Spott, der bereits in den Sarkasmus wechselt, die Häme auch über seine Wirtschaftspolitik nicht ab. Vielleicht hat der frühere Chef der Heinrich-Böll-Stiftung und jetzige Vorstand des Zentrums Liberale Moderne, Ralf Fücks, auch deshalb eine Konferenz unter dem Titel: „Ökologie & Freiheit“ ausgerichtet, um Robert Habeck eine Bühne zu bieten, auf der er sich endlich als Philosoph präsentieren kann.
Im Stile mittelalterlicher Bußpredigten, die gern auf Jahrmärkten von wandernden Bußpredigern, die in den wildesten Farben mit der Hölle und der ewigen Verdammnis drohten, behauptete das Zentrum Liberale Moderne im Einladungstext der Konferenz: „Der Klimawandel stellt uns vor immense Herausforderungen. Gelingt es nicht, ihn in halbwegs erträglichen Grenzen zu halten, werden sich die Lebensbedingungen auf der Erde drastisch verändern. In der Konsequenz bedroht die Klimakrise auch unsere freiheitlich-demokratische Ordnung.“ Man muss dazu wissen, dass die Bußprediger umso mehr Geld von den Zuhörern bekamen, umso fürchterlicher sie die Hölle und die Höllenstrafen schilderten.
Der Text des Zentrums klingt ganz nach Savonarola auf der Piazza della Signoria in Florenz. Und wie weiland in der Arnostadt zur Zeit der Renaissance war auch Robert Habeck auf der Konferenz von der Kinderpolizei der Letzten Generation umgeben, denn auch Savonarola ging es um die Endzeit. Eine von der Kinderpolizei der Letzten Generation verkündete, dass das Vorgehen der Letzten Generation mit Blick auf die Klimakatastrophe ja noch maßvoll sei. Es werde ja schließlich nichts in die Luft gejagt und niemand entführt.
Unter dem Schutz der Kinderpolizei der Letzten Generation
Die Entwicklung, die das Zentrum Liberale Moderne, das weder liberal noch modern ist, beschreibt und angeblich verhindern will, könnte darin bestehen: „Massive Restriktionen sind in dieser Logik der einzige Weg, das Klima wirkungsvoll zu schützen. Freiheit schrumpft auf die Einsicht in die ökologische Notwendigkeit, die notfalls auch per Zwang durchgesetzt werden muss.“ So fragt der Chef des Zentrums Ralf Fücks, den sich eine strunzdumme Partei wie die CDU zum Programmkongress als Ratgeber holte: „Warum ist die Stimmung in weiten Teilen der Gesellschaft gekippt? Warum weht uns jetzt der Wind ins Gesicht, wenn wir für ambitionierte Klimapolitik eintreten?“ Er hätte auch mit Kant fragen könne: Warum wachen plötzlich immer mehr Menschen aus ihrer selbstverschuldeten und von uns beförderten Unmündigkeit auf?
Wenn man nicht Robert Habeck ist, kann man darauf eine Antwort geben und braucht keine Konferenz dafür einzuberufen, denn die ist sehr einfach: weil immer mehr Bürger begreifen, dass die sogenannte Energiewende, dass die Schaffung einer „klimaneutralen“ Gesellschaft, die eine wirtschaftsneutrale Gesellschaft sein wird, zum größten Raubzug in der Geschichte der Menschheit wird, die im Gefolge den Wohlstand zerstört und die Bürger Deutschlands über Generationen hinweg verschuldet. Es wundert deshalb auch nicht, von wem diese Konferenz unterstützt und gefördert wurde, nämlich von der „Friede Springer Stiftung“, von der European Climate Foundation, von der Mercator Stiftung, aber eben auch vom „Ludwig-Erhard-Forum für Wirtschaft und Gesellschaft“ der Ludwig-Erhard-Stiftung, in der unter dem Vorsitz von Roland Koch längst der früher kritische Geist Ludwig Erhards verdünnt wurde.
Fücks hofft nun, dass auf der Konferenz der „Entwurf einer freiheitlichen Klimapolitik, die den Klimawandel ernst nimmt und Wege aufzeigt, wie er auf dem Boden von Marktwirtschaft und liberaler Demokratie eingedämmt werden kann“ erarbeitet wird. Das erinnert letztlich sehr an Ulbrichts Diktum: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ Unter dem Vorwand, die Demokratie zu retten, wird die Demokratie abgeschafft. Unter dem Vorwand, die Freiheit in Einklang mit der Ökologie zu bringen, wird die Freiheit abgeschafft, weil sie der Demagogie der Ökologie unterworfen wird.
Trittin, Fücks und andere K-Leute kaperten die jungen Grünen
Man darf an dieser Stelle daran erinnern, dass Leute wie Trittin und Fücks aus den K-Gruppen oder aus dem Kommunistischen Bund kommend in die junge Partei der Grünen eingetreten sind, um geradezu putschartig die naiven Ökos zu verdrängen und unter der Maske der Ökologie die Errichtung einer Diktatur, die sie jetzt „klimaneutrale“ Gesellschaft nennen, voranzutreiben. Fast wähnen sie sich am Ziel, doch zunehmend macht das dumme, das populistische, das nach rechts driftende Volk Fisimatenten. Was für Stalin die Volksfeinde waren, sind für die „Liberalen Modernen“ nun die sogenannten Klimaleugner, die man als Agenten des CO2 zu entlarven trachtet. Wie heißt es doch bei Heinrich Heine in „Deutschland. Ein Wintermärchen“ über Leute wie Habeck und Fücks?
Sie sang das alte Entsagungslied,
Das Eiapopeia vom Himmel,
Womit man einlullt, wenn es greint,
Das Volk, den großen Lümmel.
Ich kenne die Weise, ich kenne den Text,
Ich kenn auch die Herren Verfasser;
Ich weiß, sie tranken heimlich Wein
Und predigten öffentlich Wasser.
Peinlich genau hatte man darauf geachtet, dass man unter sich blieb und hat auch nur Parteimitglieder der FDP oder CDU eingeladen, die rechtgläubig das grüne Klimadogma absangen. Zu Worte kamen Vertreter der Agora Energiewende, also der Sprunginnovationsagentur des Bundes, der Mercator Stiftung, des Umweltbundesamtes, irgendwelche Nachhaltigkeits- und naja Politikwissenschaftsprofessoren, ein wissenschaftlicher Leiter des Ludwig-Erhard-Forums für Wirtschaft und Gesellschaft. Und auch die Klimaaktivistin Maja Göpel überraschte mit der so tiefsinnigen wie originellen Feststellung, dass es erst mal schlechter werden wird, bevor es besser wird. Jeder kennt den Wahrheitsgehalt des Schildes an der Kneipentür: „Morgen Freibier“. Göpel hätte auch die DDR-Näherin Frieda Hockauf zitieren können, die da sagte: „So wie wir heute arbeiten, so werden wir morgen leben.“
Und da alle über das Klima sprachen, über den Katechismus der Klimareligion, über Klimaerlösung, über Klimapolitik, über Klimainquisition, über Klimawirtschaft, dachte sich der Wirtschaftsminister: Fein, wenn schon die anderen darüber reden, dann will ich über Philosophie dozieren und mich dem erstaunten Volk als Philosoph zeigen. Und da man in Deutschland – zumindest bei den älteren Semestern – noch Eindruck schindet, wenn man Immanuel Kant erwähnt, hat Robert Habeck ganze 5 Minuten investiert, um Kants „Kritik der reinen Vernunft“ und die „Kritik der praktischen Vernunft“ gründlich zu lesen. An Fleiß hat es jedenfalls nicht gemangelt, denn Habeck kommt auf die famose Idee, das Haushaltsurteil würde nach Kant für spätere Generationen eine negative Freiheit von Schulden bedeuten.
Wenn das so wäre, weshalb will Robert Habeck dann die Schuldenbremse im Grundgesetz abschaffen, denn die sorgt doch dafür, das spätere Generationen nicht hemmungslos verschuldet werden können? Hätte Habeck Immanuel Kant nicht nur gelesen, sondern auch verstanden, so wüsste er, dass die Abschaffung der Schuldenbremse nicht zur negativen Freiheit späterer Generationen führt, sondern zu ihrer positiven Unfreiheit. Das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts führt, laut Habeck, zur positiven Freiheit späterer Generationen, in Zukunft in lebenswerten Ökosphären-Verhältnissen zu leben. Doch bei Kant ist die Freiheit nicht eine Kategorie der Utopie oder der Zukunft, sondern sie gilt zu allen Zeiten. Wenn heute keine Freiheit ist, wird auch in Zukunft keine Freiheit sein.
Doch Habeck glaubt, warum auch immer, dass „Klimaschutz“ Freiheit sei. Das wusste schon Orwell, der in „1984“, ein Werk, das Habeck auch studiert hatte, schrieb: „Die Wirklichkeit spielt sich im Kopf ab. … Es gibt nichts, was wir nicht machen könnten. … Sie müssen sich von diesen dem neunzehnten Jahrhundert angehörenden Vorstellungen hinsichtlich der Naturgesetze freimachen. Die Naturgesetze machen wir.“ Vor allem: „Krieg ist Frieden; Freiheit ist Sklaverei; Unwissenheit ist Stärke“.
Und richtig, wenn Habeck versucht, Freiheit zu buchstabieren, kommen Verbote heraus. Der Sinn von „Klimaschutz“ sei Freiheit, gleitet Habeck in die Lyrik für Poesiealben, denn da Habeck auf Kant abstellt, erhebt sich die Frage, welchen Sinn nach Kant er meint, den äußeren oder den inneren, den Raum oder die Zeit. Die Gesellschaft nach Maßgabe einer Utopie umbauen zu wollen, nach Luftgespinsten, ist aber völlig unvernünftig. Mehr noch, Immanuel Kant sagt: „Unwahr ist das Vorgehen derer, die einen gewissen moralischen Sinn annehmen, der, und nicht die Vernunft, das moralische Gesetz bestimmete …“ Wenn Habeck meint, dass der Gewinn von Freiheit Fortschritt bedeuten würde, so ist das falsch, denn das Fortschreiten als unendlicher Progressus nach Kant besteht in der Angemessenheit des Willens zum moralischen Gesetz, das nur in einem unendlichen Progressus angetroffen werden kann.
Dass Fortschritt verwirklichte Freiheit wäre, würde wiederum die Frage nach dem Fortschritt stellen, doch für Habeck ist der Fortschritt die „klimaneutrale“ Gesellschaft, die durch Zwang und Verbote errichtet wird und demzufolge dem Wesen der negativen und der positiven Freiheit, der Unabhängigkeit des Willens und der Fähigkeit, sich moralische Gesetze zu geben, widerspricht. Unser Philosoph behauptet: „Wir sind an einem Punkt angelangt, wo das Freiheitsversprechen der Moderne auf der Kippe ist.“ Was versteht Habeck unter Moderne? Niemand außer Habeck und seinen Freunden stellt nicht nur das Versprechen, sondern sogar die Freiheit selbst tagtäglich in Frage: mit dem Verbot des Verbrenners, mit dem Abschalten der AKWs, mit dem Gebäudeenergiegesetz – lauter Zwangsmaßnahmen, nichts, was durch Freiheit und aus freiem Willen heraus geschieht.
Habeck behauptet, dass es den Deutschen an Hoffnung fehlen würde, doch was er als Mangel an Hoffnung beschreibt, ist nichts anderes als Skepsis, ist das Wissen darum, dass Habeck, den Immanuel Kant als „Luftbaumeister des Gedankens“, als Utopist entlarvt hätte, ein Trugbild zeichnet und eine Politik durchpeitscht, die die meisten Deutschen ärmer machen wird und ihre Kinder auf Generationen verschulden. Es ist nicht ein Mangel an Hoffnung, sondern ein gehöriges Quantum an gesundem Menschenverstand. Doch wer sollte Robert Habeck das sagen, wer sollte ihm auf diesem Forum widersprechen? Es wird ja alles dafür getan, damit Robert Habeck ungestört in seiner Scheinwelt weiterleben und regieren kann. Für Robert Habeck im Reich der Phrasen ist alles sehr einfach: „Ohne Hoffnung kein Risiko. Ohne Risiko kein Fortschritt. Und ohne Fortschritt kein Freiheitsgewinn.“ Es geht übrigens nicht um einen Gewinn an Freiheit, sondern um die Freiheit schlechthin.
Dass es nicht so schnell voranginge mit der großen Transformation, liegt für Habeck nicht am falschen Konzept, nicht an seiner Traumwelt, sondern am fehlenden Glauben der Leute. Aber nur Diktaturen fordern Vertrauen ein, Demokratien hingegen Misstrauen, Skepsis, Kritik. Das ist das große Wagnis, das der demokratische Staat um der Freiheit willen eingeht, wie Böckenförde schrieb. Es könnte alles so einfach sein, wenn die Bürger ihm, Robert Habeck, bedingungslos glaubten. Worin liegt das Problem, er glaubt sich doch auch?
Der Bundeswirtschaftsminister braucht noch viel mehr Geld für seine Utopie, für die Zerstörung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Deshalb verdreht er das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, um die Schuldenbremse zu kippen, wohl wissend, er darf dann das Geld ausgeben, das noch unsere Kindeskinder zurückzahlen müssen – nicht er. Er wird dann, wenn es schief gegangen ist, wie es schief gehen muss, nur nuscheln: „Sorry, war nur so eine Idee von mir.“ Und seine Ohrenbläserin Mariana Mazzucato wird behaupten, dass die Theorie richtig war, nur der Habeck eben zu dumm, das auch richtig umzusetzen.
Der Zufall wollte es so, dass in einer deutschen Stadt gleich hinter der Paradiesstraße der Höllweg begann, sie gingen sozusagen ineinander über. Die Fortschrittskoalition verkündet laut und lauter, dass sie sich auf der Paradiesstraße befände, doch ist der einzige Fortschritt, den sie verkünden kann, auf dem Höllweg überraschend schnell voranzukommen. Die Ampel ist eben keine Regierung für Deutschland, sondern stellt nur ein ideologisches Hardcore-Projekt dar – und zwar gegen Deutschland.
