In ihrer Neujahrsansprache hat Angela Merkel noch eine „persönliche“ Anmerkung hinzugefügt: Sie erklärte, dies sei „aller Voraussicht nach“ (!!) ihre letzte Neujahrsansprache. Was heißt das?
Merkel wählt ihre Worte bewusst. Was soll der Zusatz „aller Voraussicht nach“? Sie will uns damit sagen, es sei durchaus möglich, dass wir nächstes Jahr wieder eine Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel hören. Ist dieses Szenario völlig absurd? Der einzige Grund, der dagegen spricht, ist, dass Merkel mehrfach erklärt hat, sie werde nicht mehr kandidieren. Im Juni erklärte sie in einem ZDF-Fernsehinterview („Was nun, Frau Merkel?“) auf die Frage, ob sie darüber nachdenke, angesichts der noch nicht bewältigten Corona-Krise für eine nächste Kanzlerkandidatur zur Verfügung zu stehen: „Nein. Wirklich nicht.” Ihr Nein zu dieser Frage stehe “ganz fest”.
Was spricht dafür, dass Merkel noch einmal antritt und wie könnte sie von ihrer alten Zusage wegkommen?
Die erste Frage, die sich stellt: Will Merkel überhaupt noch einmal antreten? Niemand kann in sie hineinschauen, aber ich denke, sie hält sich für unersetzlich (was sie mit vielen Politikern gemein hat). Und sie hat nichts außer der Politik: Keine Familie, keine Hobbys, nichts. Was soll Merkel ohne Politik machen?
Und so könnte es laufen …
Die zweite Frage lautet: Wenn sie es will, wie kann sie es durchsetzen? Merkel hat keine inneren Überzeugungen und keine besonderen Fähigkeiten, außer einer einzigen: Machtpolitik. Sie ist die unumstrittene Meisterin im Fach „Macht“. Sie hat stets alle Konkurrenten ausgeschaltet, jeden, der ihr hätte gefährlich werden können. Und sie hat es sogar fertig gebracht, die mit Abstand unfähigste Ministerin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, Ursula von der Leyen, zur Präsidentin der Europäischen Kommission zu machen. Wie keine anderer beherrscht sie dieses Spiel. Und das könnte so ablaufen:
Und Söder? Söder hat sich Merkel immer mehr angeglichen. Der gleiche prinzipienlose Opportunismus. Die gleiche Anbiederung an die Grünen. Und Söder biedert sich seit Monaten bei Merkel an, weil er glaubt, dass letztlich sie entscheidet, wer Kanzlerkandidat wird.
Wenn Merkel noch mal antritt, wird dies so ablaufen: Medien werden beginnen, darüber zu spekulieren. Sie wird dies dementieren, allerdings halbherzig und mit einer Hintertür – so wie in der Neujahrsansprache. Merkel wird sich bitten lassen. Diejenigen, die sie bitten, stehen schon bereit, die CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther, Volker Bouffier, Tobias Hans. Ich würde es ihr sogar zutrauen, dass es ihr gelingt, Wolfgang Schäuble für eine entsprechende Initiative zu gewinnen. Das Argument wird sein: „Nur mit Merkel können wir wieder die Bundestagswahlen gewinnen“. Umfragen werden belegen, dass Merkel eine bessere Chance hat als alle anderen – Söder, Laschet, Merz, Röttgen oder Spahn. Damit wird sie viele in der CDU überzeugen. Sie kann auf ihre Umfragewerte hinweisen und muss nur zuschauen, wie sich potentielle Mitbewerber – etwa Spahn oder Laschet – in der Corona-Krisenbekämpfung verschleißen und offensichtlich versagen.
Die „Hättet ihr mal auf Mutti gehört“-Strategie
Und sie hat früh vorgebaut. Ich habe an dieser Stelle schon Anfang Mai gezeigt, wie Merkels Strategie lauten könnte. Damals sagte ich voraus: „Mit ziemlicher Sicherheit kann erwartet werden, dass nach den Lockerungen die Zahl der Neuinfektionen wieder steigt. Sollte es zum Schlimmsten kommen und eine zweite Welle die Kapazitäten in den Krankenhäusern überfordern, dann kann sich Angela Merkel als die Warnerin positionieren, auf die die unvernünftigen Ministerpräsidenten leider nicht hören wollten. ‚Das kommt davon, hättet ihr mal auf Mutti gehört.’ Dann stehen alle anderen (vor allem Armin Laschet) schlecht da und sie verbleibt als einzige erfolgversprechende Kanzlerkandidatin für die Union.“
Wird das alles so kommen? Ich weiß es nicht, aber es ist ein denkbares Szenario. Aber, Vorsicht: Wer heute Vorhersagen darüber macht, was morgen passieren könnte, muss sich daran messen lassen, ob er gestern richtig vorhergesagt hat, was heute passiert. So, und jetzt erschrecken Sie bitte nicht, wenn Sie vergleichen, was ich 1994 (!) vorhergesagt habe und was später eingetreten ist. Damals habe ich – leider – Recht behalten. Und ich hoffe, dass ich diesmal Unrecht behalte und Deutschland eine weitere Amtszeit von Merkel erspart bleibt.
Rainer Zitelmann ist Historiker, Politikwissenschaftler und Soziologe. Soeben ist die Neuauflage seines Buches „Wohin treibt unsere Republik?“ erschienen: „https://wohin-treibt-unsere-republik.de/“
