Herzlichen Dank für Ihre Reaktionen. Wie ich finde, waren neben einigen zu erwartenden persönlichen Attacken auch viele konstruktive Kommentare darunter. Der Artikel soll weder rechte noch linke Ideologien bedienen, sondern pragmatisch auf Trugschlüsse im Zusammenhang mit Abschiebungen und Fehlentwicklungen in der deutschen Politik hinweisen sowie Lösungsansätze aufzeigen.
Werden diese Maßnahmen umgesetzt, wird Deutschland nicht wie in einigen Kommentaren angedeutet zum Gefängnis der Welt, sondern schlicht ein Stück sicherer. Klarstellung: mit der Verwendung des Begriffes Resozialisierung ist nur die Vorbereitung in der Haft auf das Leben in Freiheit im Heimatland gemeint, nicht eine sich an die Haft anschließende Zeit in Deutschland.
Auf deutsche Politik zurückgehende Fehlentwicklungen
- Fehlende Grenzkontrollen (Islamisten, Kriminelle, aber auch unzählige Menschen, die keine Aussicht auf Schutz haben und Gefahr laufen in Deutschland kriminell zu werden, konnten problemlos einreisen)
- Mangelnde Durchsetzung des Rechtsstaates in Deutschland (nur wenige Täter verurteilt)
- Mangelnde Verhinderung der Ausbreitung des Islamismus in Deutschland (günstige Bedingungen zur Radikalisierung)
- Lange Zeit Tabuisierung der Existenz der Täter (Anwachsen des Problems)
Trugschlüsse im Zusammenhang mit Abschiebungen
Abschiebungen werden momentan nicht nur für abgelehnte Asylbewerber, sondern auch als Reaktion auf
- schon als Kriminelle/Islamisten eingereiste Personen
- In Deutschland kriminell/radikal gewordene Personen
gefordert. Die Anwesenheit beider Gruppierungen geht zu großen Stücken auf die oben gennnten politischen Fehlentwicklungen in Deutschland zurück (fehlende Grenzkontrollen, mangelnde Durchsetzung des Rechtsstaates, mangelnde Verhinderung der Ausbreitung des Islamismus, lange Zeit Tabuisierung der Existenz der Täter). Das ist Deutschlands Verantwortung. Und beiden Gruppierungen kann daher durch die unten angegebenen Lösungsansätze zielführend entgegengewirkt werden, so dass seltener Abschiebungen Krimineller/Islamisten von Nöten wären. Das ist wünschenswert und effektiver, da Abschiebungen aus den folgenden Gründen auch im eigenen Interesse Deutschlands nicht zielführend sind (wohl der Punkt, den so manche Leser anders sehen):
- Überfüllte Gefängnisse und mangelnde finanzielle Mittel und schwache Strukturen im Maghreb garantieren nicht, dass Täter weggesperrt werden. Auch bei verbesserten Grenzkontrollen würden sie es wohl wieder in die EU schaffen. Verbleiben sie in ihrer Heimat, werden sie diese destabilisieren.
- Versinken neben Libyen weitere nordafrikanische Länder im Chaos, wird es unweigerlich nicht nur zu Flüchtlingsschüben aus dieser Region, sondern auch aus ganz Afrika kommen, da der Maghreb bisher viele Flüchtlinge vom Weg in die EU abgehalten hat.
- Streicht man Entwicklungshilfe, um Druck auf unwillige ausländische Regierungen auszuüben, springen die Islamismus-Exporteure der arabischen Halbinsel in die Bresche. Breitet sich die politische Ideologie des Islamismus weiterhin aus, wird es auch in der EU nicht sicherer werden.
- Abschiebungen sind aufwändig, benötigen langwierige Verhandlungen und können daher eher vereinzelt und häufig gar nicht stattfinden.
Deshalb sind Abschiebungen nicht viel mehr als Symbolpolitik sowie Ausdruck verzweifelter Reaktion auf fehlerhafte Politik hierzulande und sind nicht der große Wurf, Deutschland und die EU langfristig sicherer zu machen.
Lösungsansätze
- Keine Einreise für Kriminelle und Islamisten
Wie? Bestmöglich Kontrolle der Grenzen und Einrichtung von Aufnahmezentren in Nordafrika bzw. an den EU-Grenzen.
- Zustrom an Menschen, die keine Aussicht auf Asyl haben, verringern
Wie? Zu sicheren Herkunftsländern deklarieren und konsequent abgelehnte Asylbewerber rückführen.
- Möglichkeit zur Radikalisierung und kriminellen Handlungen erschweren
Wie? Dauer zum Entscheid verkürzen, am besten muss dieser schon im Aufnahmezentrum erfolgen.
- Abschreckung von möglichen Tätern
Wie? Gerechte, aber harte Verurteilung mit Haft in Deutschland, anschließender Rückführung und lebenslangem Einreiseverbot für den Schengen-Raum, bei allem was über Bagatelldelikte hinausgeht. Gesetze eng auslegen, ggf. nachbessern und Polizei und Justiz mit ausreichend Personal ausstatten.
- Wahrscheinlichkeit einer kriminellen/extremistischen Laufbahn verringern
Wie? Integrationsanstrengungen durch Bildungs- und Berufsinitiativen und Mitwirken der Zivilgesellschaft.
- Islamistische Radikalisierung erschweren
Wie? Den Sumpf des Islamismus in Deutschland trockenlegen, indem man aufhört die politische Ideologie des Islamismus mit Religionsfreiheit für Muslime zu verwechseln und stattdessen mit liberalen muslimischen Kräften zusammenarbeitet.
Sebastian Vogel arbeitet mit zwei Freunden an einem Start-up. Neben seinem Interesse an Politik, Wirtschaft und Sport beschäftigt er sich mit den Themen Pluralismus, Liberalismus und Islamismus.