Tichys Einblick
Leserbrief

Angela Merkel: Kanzlerin ohne Leistungen

Diese Pandemie offenbart, dass Angela Merkel überfordert ist. Bleiben werden von ihr nur tiefe gesellschaftliche und wirtschaftliche Verwerfungen.

picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber

Zum Jahreswechsel hoffen die Menschen auf ein besseres Jahr 2021. Die Hoffnung ist der Regenbogen über dem herabstürzenden Bach des Lebens. Ich persönlich hege wenig Zuversicht, dass das neue Jahr besser wird als das abgelaufene. Vielleicht werden wir in einem Jahr in mehrerer Hinsicht sogar diesem furchtbaren Jahr 2020 nachtrauern.

Es ist zu befürchten, dass viele Staaten, insbesondere Deutschland, die Pandemie bis dahin immer noch nicht in den Griff bekommen haben. Um Corona nachhaltig eindämmen zu können, müssten rund 70 Prozent der Bevölkerung geimpft sein. Dazu werden alleine in Deutschland etwa 120 Millionen Impfdosen benötigt, was durch Versäumnisse der Bundesregierung, insbesondere in der Person von Bundeskanzlerin Angela Merkel, nicht bewerkstelligt werden kann.

Schwere globale Krisen waren der ständige Wegbegleiter der bundesdeutschen Kanzlerin. Diese Pandemie wirkt wie ein Brennglas und bestätigt, dass Angela Merkel mit derart gravierenden Herausforderungen überfordert ist.
Die wirtschaftlichen Auswirkungen werden in 2021 trotz der notorischen Versuche des Bundeswirtschaftsministers, die Lage schön zu reden, zunehmend sichtbarer werden.

Zeit zum Lesen
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht lässt sich nicht unendlich verlängern. Es verhält sich wie beim Schütteln einer Ketchup Flasche: Erst kommt lange gar nichts, doch dann alles auf einmal. Was nützt den Betroffenen das von der Bundesregierung bis nach der Bundestagswahl 2021 verlängerte Kurzarbeitergeld, wenn sie aufgrund der Pandemie ihren Job verlieren und aufgrund der Wirtschaftskrise vorerst keinen neuen bekommen.

In der Coronakrise ist Merkel erst durch die Anschubkraft der Ministerpräsidenten aus den „Startlöchern“ gekommen. Wichtige Zeit zur frühzeitigen Eindämmung der Pandemie wurde dadurch vertan.

Es benötigte eine lange Zeit, bis die Bundesregierung den bereits seit Jahren vorliegenden Pandemieplan endlich aus der Schublade holte.

Bei der Bewältigung der Eurokrise ist man, außer dass die Zentralbanken die Märkte mit Geld ertränken, in den vergangenen zwölf Jahren kaum einen Schritt voran gekommen.

Es besteht mittlerweile nahezu gesellschaftlicher Konsens, dass es nicht nur aus klimatechnischen Gesichtspunkten vernünftiger gewesen wäre, die Kohlekraftwerke vor den Kernkraftwerken still zu legen.

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 hätte man sich gewünscht, dass Edmund Stoiber statt Horst Seehofer noch bayerischer Ministerpräsident und eine der Haupt-Ansprechpartner der Bundeskanzlerin gewesen wäre.

Denn Stoiber wäre, im Gegensatz zu Seehofer, in Merkels größter Stunde der Not erreichbar gewesen und in „zehn Minuten“ in Berlin angekommen, um der hektisch agierenden Bundeskanzlerin den Weg zu weisen.

Nicht erst seit dem Herbst 2015 ist eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft unverkennbar.

Angela Merkel hat dieses gesellschaftliche Auseinandertriften mit ihrer Politik, die in fünfzehn Jahren Kanzlerschaft keine klare Linie und Struktur erkennbar hat werden lassen, begünstigt. Anstand und gutes Benehmen gerieren immer mehr zu gesellschaftlichen Fremdwörtern.

Ein Teil der Bevölkerung verehrt Merkel wie eine Heilige. Andere wiederum gebrauchen Schimpfwörter, die weder druckreif noch akzeptabel sind, sobald ihr Name fällt. Das Vakuum zwischen den beiden sich unversöhnlich gegenüber stehenden Fronten verkleinert sich zusehends.

Merkel hat kraft ihres Amtes nie wirklich etwas effektives gegen diese tiefe Spaltung der Bevölkerung unternommen.

Viele Historiker überlegen seit Monaten, welch große politische Leistungen sie der Bundeskanzlerin zuschreiben könnten und sitzen immer noch vor einem leeren Blatt Papier. Wäre ich der Arbeitgeber der Bundeskanzlerin Angela Merkel, würde ich das von ihr bereits vorformulierte Arbeitszeugnis unterschreiben: „Sie hat sich stets bemüht“.

Eine wirklich große politische Tat könnte die Kanzlerin vollbringen, indem sie unverzüglich, das heißt ohne schuldhaftes Verzögern, ihr Amt zur Verfügung stellt. Bis zur Bundestagswahl könnte der Vizekanzler mit dem bestehenden Kabinett die Amtsgeschäfte ohne weiteres fortführen.

Der Mensch hofft in allen Dingen. Denn es ist immer noch besser zu hoffen, als zu verzweifeln.


Alfred Kastner

Anzeige
Die mobile Version verlassen