Glauben wir den für gewöhnlich gut informierten Kreisen, so ist Avigdor Lieberman nur begrenzt zufrieden. Der aus Russland stammende Verteidigungsminister Israels soll darauf gesetzt haben, dass die USA das von den Militärplanern durchgespielte Tartus/H’meimim-Szenario angehen. Doch die Westalliierten entschieden anders. Sie entschieden sich dafür, den Russen die Hand zu reichen. Eine Feststellung, die – zugegeben – auf den erst Blick abstrus erscheinen will. Und doch ist es so.
105 Marschflugkörper gegen Syrien
In der Nacht zum Sonnabend schlugen die USA mit britischer und französischer Unterstützung zu. 105 Marschflugkörper wurden laut Pentagon auf syrische Ziele abgefeuert. 105 erreichten ihr Ziel – sagen die Amerikaner. Syriens Machthaber vermeldet, seine Flugabwehr habe 72 dieser hochmodernen Kriegsgeräte vom Himmel geholt. Unterstellen wir, dass es sich dabei um eine Erzählung handelt, mit der Assad vor seinen Anhängern nicht als Strohpuppe dastehen will. Denn nicht nur, dass Syriens Armee lediglich über Abfanggerät russischer Bauart aus den zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts verfügt – er dürfte auch nicht mehr über die Kapazitäten verfügen, um ohne russische Unterstützung tatsächlich einen geballten Angriff aus der Luft auch nur halbwegs mit Erfolg abwehren zu können.
Russlands Interessen aufgezeigt
Haben sich, wie manche mutmaßen, in Donald Trumps Amtsstube die Tauben gegen die Falken durchgesetzt? Wurde auf einen harten Schlag verzichtet, um eine weitere Eskalation zu vermeiden? War Trumps „Kriegsgeheul“ nichts anderes als ein Bluff?
Wir sollten die USA und ihre beiden Verbündeten nicht unterschätzen. Was wir gegenwärtig auf dem syrischen Kriegsschauplatz erleben, ist diplomatisches Schach auf hohem Niveau. In der Vorausschau schrieb ich mit Blick auf Informationen aus Geheimdienstkreisen, es gehe darum, Wladimir Putin in der Weltöffentlichkeit zu desavouieren. Hier nun hat sich tatsächlich die Vernunft durchgesetzt: Die Erkenntnis, dass ein in die Defensive getriebener Putin dann vielleicht doch unberechenbar werden könnte. Also wurde darauf gegenwärtig verzichtet. Und stattdessen ein Friedensangebot der friedlichen Koexistenz überreicht, welches gleichzeitig dem syrischen Machthaber verdeutlichte, dass die Unterstützung durch die Russen niemals selbstlos war, sondern immer nur den eigenen, den russischen Interessen folgt. Was wiederum dessen Verhandlungsoptionen bei einer künftigen Friedenslösung erheblich schmälert.
Das Friedensangebot des Westens
Ein Friedensangebot, mögen manche nun erstaunt fragen? Ja, ein Friedensangebot. Ein Angebot, mit dem gegenseitigen Eskalieren von Konflikten zu einem Ende zu kommen und an die zwar nicht immer von gegenseitiger Liebe getragene, gleichwohl insgesamt für beide Seiten gedeihliche Kooperation der Neunziger und der Nuller zurückzukehren. Es sind die Signale, die angesichts der üblichen Rhetorik gegenseitiger Schuldzuweisungen fast ungehört untergehen, die nun eine Überwindung der Eiszeit einläuten sollen.
Fassen wir diese Signale kurz zusammen:
- Die drei führenden NATO-Staaten haben deutlich gemacht, dass sie kein Interesse an einem wie auch immer gelagerten Konflikt mit Russland haben. Der Militärschlag gegen Syrien war dennoch ein Signal an Putin. Es besagte: Wenn wir wollen, dann können wir mit einem schnellen Schlag jedes Ziel in Syrien vernichten. Also auch russische. Aber das liegt nicht in unserem Interesse. Wir akzeptieren Russlands Präsenz am östlichen Mittelmeer, wenn es diese verantwortungsbewusst wahrnimmt. Dazu gehört, den syrischen Machthaber derart fest an die russische Kette zu legen, dass eine friedliche Lösung im vom Krieg verheerten Land möglich wird.
- Das ursprüngliche Ziel, das Alawiten-Regime in Syrien zu vernichten, ist für den Westen nicht mehr oberste Priorität. Es war Theresa May, die den entscheidenden Satz sagte: Ein Regimewechsel in Syrien war nicht das Ziel des Einsatzes. Insofern blieb alles verschont, was für eine exekutive Tätigkeit künftig unverzichtbar ist – einschließlich des Palastes desjenigen, dem der Giftmord an Zivilisten zur Last gelegt wird. Das bedeutet: Ein russland-freundliches Regime im nordarabischen Staat wird auch künftig akzeptiert. Vorausgesetzt, es findet zu den Grundsätzen des Völkerrechts zurück und ist bereit, eine Lösung mit allen beteiligten Gruppen (außer denen der Islamfundamentalisten) zu akzeptieren.
- Soll Syrien eine friedliche Zukunft haben, so ist der Astana-Prozess zu beenden. Die Westmächte erwarten, an den Friedensverhandlungen maßgeblich beteiligt zu sein. Genf ist der Ort, an dem über Syriens Zukunft gesprochen werden muss – nicht die Hauptstadt Kasachstans.
Hat Russland das Signal verstanden?
Einiges deutet darauf hin, dass Russland das Signal verstanden hat. Zwar wurde das Ritual der ergebnislosen Einberufung des Weltsicherheitsrates initiiert; zwar gab sich Putin pflichtschuldig der üblichen Verurteilungsrhetorik hin – doch sein Außenminister Sergej Lawrow war außergewöhnlich moderat, als er vor die Weltpresse trat. Statt von Aggressoren sprach er von Partnern. Und er strich bei aller unvermeidbaren Kritik am Einsatz die Bereitschaft Russlands heraus, mit diesen Partnern zu gemeinsamen, zielführenden Gesprächen zu kommen.
Trump Außenpolitik auf dem Vormarsch
In gewisser Weise knüpft diese Politik an jene Wahlkampfaussagen Donald Trumps an, in denen er bewusst und gezielt die Einmischung des Westens in die innerrussische Entwicklung abgelehnt hatte. Gleichzeitig allerdings erwartet er von Putin, dass dieser den Status Quo nicht nur in Europa akzeptiert, sondern auch jegliche Kriegsführung gegen die USA und ihre Verbündeten unterlässt – einschließlich des Informationskrieges, der Trump nach wie vor so viel Ungemach bereitet.
Doch das Signal dieses Wochenendes lautet: Russland und Putin müssen sich nicht vom Westen bedroht fühlen – und Putin eine westliche Einmischung in seine Art, Russland zu regieren, nicht befürchten. Vorausgesetzt allerdings Russland hält sich an die bislang üblichen Spielregeln internationaler Politik und verzichtet seinerseits auf jede wie auch immer geartete Bedrohungen der westlichen Wertegemeinschaft.
Der Große Krieg findet nicht statt
Insofern blieb der große Donnerschlag, auf den manche hofften, in Syrien dieses Mal aus. Und er wird es auch weiterhin, wenn Russland zur früheren Kooperation zurückfindet. Sollte es dieses nicht, dann haben die Westalliierten nun eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass sie ständige Regelverletzungen nicht mehr akzeptieren. Zu einem großen Krieg wird es dennoch nicht kommen – wohl aber zu einem behutsamen Drehen an den Daumenschrauben.
Lawrow scheint das Signal verstanden zu haben. Und wenn Lawrow es verstanden hat, dann hat es auch Putin verstanden. Die Zeichen stehen auf vorsichtige Annäherung statt auf Eskalation. Was nicht bedeutet, dass die Parteien sich nun freudevoll in die Arme fallen werden. Drohen, Bluffen und im Zweifel Zuschlagen wird auch künftig nicht vom Tisch sein. Und doch wurden an diesem Wochenende nicht nur Linien aufgezeigt, die die Gegenseite zu akzeptieren hat und die der Westen zu akzeptieren bereit ist – der moderate Einsatz gegen Syrien war auch eine militärisch-diplomatische Offerte an Russland, auf der Basis gegenseitiger Akzeptanz gemeinsam die Geschicke der Welt zu regeln.
Insofern sei allen, die nun einmal mehr in hektisch-hysterisches Geschrei verfallen möchten, geraten, sich diese Signale noch einmal genauer anzuschauen. Und vor allem den Auftritt Lawrows ganz genau zu betrachten. Die Zeichen stehen auf Deeskalation – auch wenn noch zahlreiche schwere Brocken aus dem Weg geräumt werden müssen, bei denen, wie im Falle Krim/Ukraine, einvernehmliche Lösungen kaum möglich scheinen.