Sätze können so entlarvend sein. Jüngst auch bei der mündlichen Verhandlung am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Dort ging es um die Verfassungsbeschwerden gegen die EZB-Anleihekäufe, die bislang fast 2.500 Milliarden Euro umfassen, und die die EZB mit Geld aus dem Nichts bezahlt hat. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Klagen den Luxemburger Richtern vorgelegt, um zu klären, ob das Programm gegen das Verbot der monetären Staatsfinanzierung verstößt.
In der Verhandlung verglich die EZB-Vertreterin laut FAZ, das Vorgehen der EZB mit der Tätigkeit eines Schleusenwärters. Durch das Öffnen und Schließen der Wehre könne dieser bestimmen, wie viel Wasser durch die Schleuse fließt, und so den Wasserstand in seinem Bereich kontrollieren. Die EZB stehe an der Schleuse für die Geldzufuhr im Euroraum. Seit Beginn der Finanzkrise 2008 habe die Zentralbank die Wehre geöffnet, um im Interesse aller, entgegenzusteuern. Die Wirtschaft wachse und die Arbeitslosigkeit sinke. Die Überschwemmungen, die mancher befürchtet hatte, seien hingegen ausgeblieben, so die EZB-Vertreterin.
Potemkin’sche Dörfer
Das Bild sagt sehr viel über die Denke der EZB aus. Geldpolitik ist in ihren Augen ein technischer Vorgang, der präzise gesteuert werden kann. Die Notenbanker sind die Ingenieure der Geldpolitik, die alles im Griff haben. Sie steuern die Geldmenge, die Inflation, den Zins und auch die wirtschaftliche Entwicklung. Und sie sind überzeugt, dass sie erfolgreich sind. Doch hier werden Potemkin’sche Dörfer errichtet. Unabhängig davon, dass die Wirtschaftsleistung im Verhältnis zu anderen Weltregionen langsamer wächst und die Arbeitslosigkeit höher ist, verschweigt die EZB geflissentlich, welche Folgen an anderer Stelle diese Eingriffe in die Geldmenge und den Zins haben.
Frederic Bastiat hat bereits 1850 in seinem Essay „Was man sieht und was man nicht sieht“ die Wirkung solcher Markteingriffe sehr anschaulich dargelegt. Darin bekommt der Sohn des Bürgers Biedermann Ärger mit seinem Vater, weil er eine Scheibe zerschlagen hat. Die Passanten, die dieses Schauspiel verfolgt haben, trösten Biedermann mit der Aussage: „Unglück ist zu etwas nutze. Solche Unfälle geben der Industrie ihr Auskommen. Alle Welt muss leben. Was würde aus den Glasern, wenn man niemals Scheiben zerschlüge?“ Das ist in Bastiats Augen das, was man sieht. Er führt nach dieser Geschichte aus, was man nicht sieht: Man sieht nicht, dass das Geld anderweitig ausgegeben werden könnte. Vielleicht muss Biedermann seine abgelaufenen Schuhe ersetzen oder er hätte sich ein Buch für seine Bibliothek kaufen können. Kurz: er hätte mit diesem Geld irgendetwas gemacht, was er nun nicht mehr machen kann. So ist es auch beim Schuldenaufkaufen der EZB. Auch hier richtet sich der Blick vielfach nur auf das, was man sieht.
EZB: Schleuser oder Fischzucht-Betreiber?
Daher sollte man die Geldpolitik der EZB dem Europäischen Gerichtshof mit einem anderen Bild erklären. Eigentlich ist die EZB der Betreiber eines Karpfenteiches, der auf immer mehr Erträge getrimmt ist. Regelmäßig gibt die EZB den Karpfen Kraftfutter, so dass sie immer größer und fetter werden. Steigt die Menge an Karpfen nicht, dann wird mehr Kraftfutter eingesetzt. Irgendwann reicht auch das nicht mehr aus. Ertragssteigerungen sind dann nur noch mit „unkonventionellen“ Maßnahmen möglich. Daher setzt die EZB nun Anabolika ein, um die Karpfen noch größer zu machen. Immer mehr und immer häufiger. Die Folge ist, die Karpfenzucht wächst und gedeiht. Doch die Kollateralschäden sind verheerend. Die großen Karpfen fressen die kleinen. Große und Kleine fressen alles andere im Teich. Und der Teich droht umzukippen. Jetzt versucht es die EZB mit Frischwasser, um die stinkende Brühe zu strecken. Doch der Teich kann nur eine bestimmte Wassermenge aufnehmen, sonst droht er überzulaufen. Daher werden kleinere benachbarte Fischteichbesitzer eingeladen und integriert, am bisherigen Mastprogramm teilzunehmen. Doch irgendwann kippen auch diese Fischteiche um, und alle Fische sind tot.
Das ist die Situation in der Eurozone. Ein bescheidenes Wirtschaftswachstum wird mit einer relativ und absolut immer höheren Geld- und Kreditmenge erkauft. Insgesamt steigt die Verschuldung daher immer stärker an. Diese faktische Überschuldung kann nur durch niedrige Zinsen weiter finanziert werden. Und nur durch eine gemeinsame Haftung für die Risiken gelingt es, die Märkte zu beruhigen. Daher wird es nicht zu nennenswerten Zinserhöhungen kommen. Und für das Ankaufprogramm der EZB, kann unabhängig vom Urteil in Luxemburg und anschließend in Karlsruhe, prognostiziert werden, dass die EZB munter weitermachen wird. Sie hat heute schon angekündigt, dass sie fällige Anleihen durch den Ankauf neuer Anleihen ersetzen will. Und auch die Regel, dass die Euro-Notenbanken maximal ein Drittel der Staatsanleihen eines Landes aufkaufen dürfen, ist von der EZB selbst definiert und kann jederzeit verändert werden. Nicht ohne Grund spricht die EZB von einer „unkonventionellen“ Geldpolitik. Normal ist anders.