Jüngste Umfragen sehen die SPD inzwischen vor den Grünen und sogar nur noch wenige Prozentpunkte hinter der regierenden Union. Beide Favoriten, Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne), begehen Fehler oder streiten sich. Einer wartet im Stillen ab: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
Warum steht plötzlich dieser eher langweilige als lebendige Wahlhamburger und Neu-Brandenburger als Alternative da? Schließlich hat die vom linksgrünen Zeitgeist beherrschte SPD ihren Genossen Scholz – vom rechten Flügel übrig gebliebenen – überhaupt nicht gewollt.
Wie der SPD-Support in den Medien funktioniert, kann man fast täglich im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehen und hören. Wenn es einmal Regierungskritik gibt, dann sind SPD-Minister – bis auf Heiko Maas mit seinem unübersehbaren Afghanistan-Versagen – meist außen vor. Man kann die Unterstützung aber auch direkt lesen. Zum Beispiel beim sogenannten „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND), das gleich zahlreiche Zeitungen des Madsack-Konzerns – die SPD ist hier über ihre DDVG-Holding mit 23,1 Prozent beteiligt – mit politischen Botschaften versorgt. Bei einem RND-Forum durfte Scholz sogar die Legende verbreiten: „Die SPD und ich sind ein Herz und eine Seele“. Für politisch Aufgeklärte ist diese Zeile ein Lacher oder auch schon bitterer Hohn.
Denn die SPD hat ihren Vizekanzler bei der Bewerbung um das höchste Amt des Vorsitzenden vor gut eineinhalb Jahren regelrecht abgemeiert. Scholz erhielt – als eigentlich pragmatisch beste Wahl und immerhin Finanzminister und Vizekanzler – im zweiten Mitgliederentscheid am 30. November 2019 lediglich 45,3 Prozent. Gewählt wurden hingegen mit 53,1 Prozent die linken Leichtmatrosen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Eine traditionsreiche Arbeiterpartei wie die SPD hat also nach 150 Jahren lieber zwei nichtssagende Provinzpolitiker, Walter-Borjans und Esken, an ihre Spitze wählt.
Das war ein Offenbarungseid: Irgendeine Frau aus Baden-Württemberg, die es irgendwie 2013 in den Bundestag geschafft hat, und ein 67-jähriger, abgehalfterter und pensionierter Ex-Landesminister: Beide sind im Gegensatz zu Scholz stramm linksgrün auf die intellektuelle Pseudo-Elite ausgerichtet – auf „sehr-gut-Menschen“ statt auf Arbeiter.
Ein Herz und eine Seele? Nein – ein trojanisches Pferd!
Die unwählbare Parteiführung ist jetzt abgetaucht und lässt ihren Spitzenkandidaten, quasi als trojanisches Pferd, den Wahlkampf bestimmen. „Scholze-Mann, geh Du voran“, heißt jetzt der interne SPD-Wahlslogan. Aber Hanseat Scholz ist nur das letzte Aufgebot unbedeutender SPD-Genossen und die letzte Patrone im Colt der SPD. Allerdings scheint sie angesichts der schwächelnden Favoriten von CDU (Armin Laschet) und Grünen (Annalena Baerbock) womöglich noch zu treffen. Ausgerechnet der „Scholzomat“ (einstiger Genossenspott) kommt beim CDU-müden oder Grün-affinen Wahlvolk an.
Denn die Partei, die der unbedarfte Bürger mit seinem Votum für Scholz wählen würde, gibt es nicht. Die SPD bleibt auch mit Scholz eine linkselitäre Truppe. Schließlich bestimmen die alte Arbeiter-SPD heute abgebrochene Studenten, Sozialarbeiter, Lehrer oder Berufslinke. Überhaupt verkommt der Arbeiter in der SPD zu einem Fremdwort. Aus gutem Grund wählen Arbeitnehmer daher kaum noch SPD, es ist auch nicht ratsam. Kurt Schumacher, Willy Brandt oder Helmut Schmidt würden sich bei diesem Führungspersonal im Grabe herumdrehen. Sie stand lange zurecht hinter den Grünen bei 15 Prozent in bundesweiten Umfragen und kassierte bei Landtagswahlen eine historische Niederlage nach der anderen – zuletzt am 6. Juni dieses Jahrs in Sachsen-Anhalt mit nur noch 8,4 Prozent.
Olaf Scholz soll daher das Manko verdecken. Der Kanzlerkandidat zur Bundestagswahl 2021 und gebürtige Osnabrücker, Baujahr 1958, war schon so vieles: SPD-Generalsekretär, Erster Bürgermeister Hamburgs, kommissarischer Bundesvorsitzender, Bundesarbeitsminister, Bundesfinanzminister und Vizekanzler.
Kandidat Scholz kennt nicht einmal den aktuellen Spritpreis
Während Merkel mit ihrem Versagen im Afghanistan-Desaster erstaunlicherweise selbst bei Teilen ihrer Hilfsjournalisten in die Kritik gerät, scheint das ebenso kritikwürdige Denken und Handeln von Vizekanzler Scholz für das Gros der Presse sakrosankt.
Dabei kennt Scholz als Bundesfinanzminister und verantwortlicher für die Mineralölsteuer nicht einmal tagesaktuelle Spritpreise: „Ich gehe selbst nicht tanken.“ Bei rund 38 Milliarden Euro an jährlichen Einnahmen aus Energiesteuern glaubt Scholz, schon mal den Blick fürs alltägliche Detail verlieren zu dürfen. Gegenüber Bild Live muss er sogar eingestehen: „Ich weiß nicht ganz konkret immer, wo die Benzinpreise sind, weil ich nicht jeden Tag darauf gucke. Und ich habe ja auch ein ganz ordentliches Einkommen, deshalb gehöre ich nicht zu den Leuten, die immer ganz genau bei den Preisen hingucken, deswegen könnte ich auch nicht viele Preise ganz konkret sagen.“ Abgehobener und lebensfremder kann man sich eigentlich gar nicht als SPD-Kanzlerkandidat präsentieren. Dennoch steigen in den Umfragen seine Zustimmungswerte. Was geht da vor im deutschen Wahlvolk?
Obendrein gilt hierbei auch: Europa ist schön, solange Deutschland zahlt. Nicht nur für Bundeskanzlerin Angela Merkel und unsere Nachbarn, sondern auch für SPD-Finanzminister Olaf Scholz. Allein für das bis 2058 laufende 750 Milliarden-Euro-Hilfspaket der EU muss Deutschland mit 27 Prozent also für über 200 Milliarden Euro geradestehen. Und nicht vergessen: Wir Deutschen haften auch noch mit rund 85 Milliarden Euro für Griechenlands EU-Rettungspakete.
„Ich will gewinnen“, rief Scholz anfangs aus dem tiefen Umfragekeller. Das war vor Monaten für viele noch ein Brüller – jetzt dürfte es so manchen bürgerlichen Kandidaten wie Wählern schon unheimlich werden. Denn: Eine rot-rot-grüne Bundesregierung steht laut jüngsten Umfragen vor der Tür – also eine Mehrheit von SPD und Grünen mit den SED-Erben von der Linkspartei.
Aber vielleicht hat dieses Wahlvolk so eine Erfahrung ja auch verdient. Erst ein wirtschaftlicher Niedergang und persönlicher Wohlstandsverlust und noch mehr Freiheitsbeschränkungen werden am Ende zu einer geistig-moralischen Wende führen.
Und statt übertriebener Klimaziele könnte noch eine ganz andere Frage die Gesellschaft demnächst bestimmen.
Frage an Sender Jerewan: Was ist Deutschland im Jahr 2050? Antwort: Ein kleines zänkisches Volk an der Westgrenze Chinas.
PS: Information für den SPD-Kanzlerkandidaten – so hoch steigen die Spritpreise an deutschen Tankstellen und es geht immer weiter!