Den Satz hat Robert Habeck wirklich gesagt: „Wir haben ein Wärme- und ein Versorgungsproblem, kein Stromproblem. Und da hilft uns Atomkraft gar nichts.“ Am gestrigen Dienstag war das, bei seinem Arbeitsbesuch in Wien.
Der Satz sollte einen Grund dafür liefern, dass der Wirtschaftsminister weiterhin die Forderungen nach einem späteren Atomausstieg ablehnt, die nun auch vom Koalitionspartner FDP kommen. Der Mann, der Deutschlands Wirtschafts-, Energiewende- und Klimaschutzpolitik verantwortet, behauptet also, Strom- und Wärmeversorgung hätten mehr oder weniger nichts miteinander zu tun.
Habeck nimmt entweder seine eigene Politik nicht ernst – oder seine Zuhörer. Womöglich klammert er sich auch einfach an jede noch so absurde Behauptung, um das zu verteidigen, was für grüne Politiker wichtiger als die Versorgungssicherheit von Haushalten und Wirtschaft ist, nämlich ihre eigenen Glaubensgrundsätze. Als deren erster gilt: Atomkraft ist böse. Ob die Grünen damit auch noch nach einem Winter der kalten Wohnungen und notgedrosselten Industrieproduktion bei der Bevölkerung durchkommen, kann man bezweifeln.
Die Bundesregierung steuert jedenfalls, sofern sie sich weiterhin der Sicherung grundlastfähiger Stromproduktion mittels Kernkraft verweigert, mit Habecks Wärmepumpenplan und außerdem der weiterhin durch Subventionen forcierten Elektrifizierung des PKW-Verkehrs absehbar von der selbst verschuldeten Gas-Versorgungskrise in die Strom-Versorgungskrise.
