Was die „Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt“ über die Bundeswehr, Ursula von der Leyen, in dreieinhalb Jahren und zuletzt in immer höherer Frequenz zustandebrachte, ist nicht mehr nur ein Dokument eines Egotrips. Nein, hier demonstriert jemand nahezu wöchentlich, dass er seiner Aufgabe nicht gewachsen ist und dies nicht einmal ahnt. Wer souverän ist, hat es jedenfalls nicht nötig, Probleme mit hyperaktivem Getue zu überspielen. Wenn es denn wirklich immer Probleme wären. Oft ist es ja nur ein Alarmismus, der von der Verteidigungsministerin ausgelöst wird, um zu mimen, dass man Herr(in) der Lage ist. Ja, „vdL“ ist längst zum Problem geworden, als dessen Lösung sie sich ausgibt. Daran ändert die stets medial eifrig begleitete Absicht nichts, sich wie Baron von Münchhausen am eigenen, voluminös geföhnten Haarschopf aus dem Sumpf zu ziehen.
Bedauerlicherweise wird in einem auf gefühligen Pazifismus gebürsteten Land viel zu viel zu schnell vergessen, zum Beispiel,
- dass „vdL“ in ihrer bald vier Jahre währenden Amtszeit als Verteidigungsministerin weder die Material- noch die Nachwuchsprobleme der Bundeswehr auch nur ansatzweise in den Griff bekam;
- dass der Skandal um das Sturmgewehr G36 von Heckler & Koch ein von der Ministerin inszenierter Skandal war, für den sie vom Landgericht Koblenz eine Klatsche bekam;
- dass sie eine Suche nach „Devotionalien“ anordnen ließ, das Ganze auch noch mit dem stalinistischen Begriff der „Säuberungen“ ankündigte und am Ende Stubendurchgänge ohne Beteiligung ihrer Bewohner stattfanden;
- dass sie hohe, kritische Offiziere nach der Methode „Bauernopfer“ strafversetzte oder entließ;
- dass sie sich mit ihrem der Kaserne in Pfullendorf geltenden Aufklärungseifer vergaloppierte und von der Staatsanwaltschaft Hechingen, die keinen Anlass für weitere Ermittlungen sah, stoppen lassen musste.
Und als vorläufiger Höhepunkt, dass sie Strafanzeige gegen einen Stabsoffizier erstattete, weil dieser in Euskirchen bei einem Gefühlsausbruch das Wort „putschen“ in den Mund genommen hatte. Wobei sich gerade in letzterem Fall zudem die Frage stellt, wie erfolgreich es „vdL“ bereits geschafft hat, in der Truppe ein Meldesystem (vulgo: Spitzelsystem) zu etablieren, das solche Worte umgehend an ihr Ohr dringen lässt!
Kein Zugführer, kein Kompaniechef hätte noch irgendeine Stufe einer Karriereleiter vor sich, der seine Leute so führt, wie „vdL“ ihre Truppe führt.
Aber durchgeknallter Ehrgeiz und politischer Geburtsadel als Tochter eines Ministerpräsidenten machen noch keine politische Elite aus, die ein Land in Zeiten des Mittelmaßes eigentlich bräuchte. Ein wenig Ahnung von einer Sache sollte schon hinzukommen und vor allem ein integrer Charakter. Deshalb heißt es selbst in vorderen CDU-Kreisen, mal hinter vorgehaltener Hand, mal in vertrautem Kreis, diese „Kollegin“ sei für eine solche Führungsaufgabe allein schon charakterlich nicht geeignet. Merkel, die von der Leyen auf diesen Posten brachte, hätte es wissen können. Auf CDU-Parteitagen wird das nicht offen gesagt, aber dass „Röschen“ bei der Wahl auf einen Vizeposten in der Partei dreimal hintereinander jeweils nur knapp unter oder über 70 Prozent Zustimmung fand, und das jeweils ohne Gegenkandidaten, spricht für sich. Es war jedenfalls dreimal das schlechteste Ergebnis bei den Stellvertreterwahlen.
Im Moment alles geschenkt! Die bevorstehende Bundestagswahl rettet die Bundesministerin der Verteidigung bis ans Ende der Legislaturperiode. Denn deren Ablösung kann sich Kanzlerin Merkel derzeit nicht mehr leisten. Eine weitere Amtszeit von der Leyens als deren Chefin ist der Bundeswehr aber nicht zuzumuten, wenn aus der Truppe keine gendersensible Teilzeit-Heilsarmee mit integrierten Kitas werden soll. Vor diesem Hintergrund ist man geradezu versucht, sich nach einem Verteidigungsminister Rudolf Scharping zurückzusehnen.
Jetzt am Kiosk: Die neue Ausgabe von Tichys Einblick 07/2017:
