Bielefelder SPD will nun doch einen gefallenen Bundeswehrsoldaten ehren

Wenn man sich die SPD anschaut, dann weiß man oft nicht mehr, ob man sich fremdschämen oder ob man diese Partei einfach als total verkommen abschreiben soll. Zudem ist es nicht nur die verklemmte Verbohrtheit, die diese Partei prägt, sondern auch ihre Sprunghaftigkeit.

Anlass diesmal: Am 20. August sollte ein kleiner Platz im Bielefelder Breedenviertel umbenannt werden – und zwar für den am 2. April 2010 sechs Kilometer westlich von Kunduz (Afghanistan) gefallenen deutschen Soldaten und Hauptgefreiten Martin Augustyniak. Er wurde nur 28 Jahre alt. Gefallen ist er beim „Karfreitagsgefecht“ im Kampf mit Taliban zusammen mit Hauptfeldwebel Nils Bruns (35) und dem Stabsgefreiten Robert Hartert (25). Alle drei gehörten zum Fallschirmjägerbataillon 373 in Seedorf.

Eine Bank mit Augustyniaks Namen wurde bereits aufgestellt. Auch die SPD war ursprünglich für die entsprechende Benennung des Platzes in der Heimatstadt des Soldaten, die Partei die Linke dagegen. Die Umbenennung des vorgesehenen kleinen Platzes wäre übrigens ohne großen Aufwand gewesen. Es gibt keine Bewohner mit dieser Adresse, die ihre Anschrift hätten wechseln müssen.

Und dann erst mal das: Die Pläne waren weit gediehen, dann sagte die Bezirks-SPD: STOPP! Dazu die abstruse, empörende Begründung von SPD-Bezirkschef Hans-Werner Plaßmann: „Wir hatten hier das Gefühl, dass dieser Platz zu einem Heldenverehrungsort aufgebaut werden soll.“ Bei der Mutter des Gefallenen reißen alte Wunden wieder auf. Und wie wenn die „Begründung“ der SPD noch zu toppen wäre, fügte Plaßmann an: Auch die aktuellen Enthüllungen über Neonazis bei der Bundeswehr hätten beim SPD-Sinneswandel eine Rolle gespielt. (Motiv könnte freilich ein ganz anderes sein: Die SPD bereitet nach der NRW-Kommunalwahl vom 13. September für die Bezirksversammlung ein Bündnis mit der Linken vor.)

Nun hatte Bild den Skandal aufgegriffen, und die SPD lenkte ein – mit einer seltsam trotzigen, „Rationalität“ bemühenden Erklärung: „Wir werden unseren Beschluss überdenken und empfehlen unserer neuen Fraktion und der neuen Bezirksvertretung, den Gedenkplatz für Martin Augustyniak auch offiziell nach ihm zu benennen“, heißt es in einer aktuellen SPD-Pressemitteilung. Und weiter: „Die SPD Brackwede ist aus rationalen politischen Erwägungen zu ihrem Abstimmungsverhalten in dieser Frage gekommen. Uns trieb und treibt die Sorge um, dass dieser Platz dann nicht allein dem Gedenken von Martin Augustyniak dient, sondern politisch missbraucht wird.“ Und weiter: „Dafür entschuldigen wir uns.“

Eine verdammt späte Einsicht! Und was hörte man dazu aus Berlin? Nichts! Bild war für die „hohe“ Politik eingesprungen. Kein Bundespräsident schaltet sich ein, keine Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU), keine Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD), natürlich auch keine Kanzlerin. Letztere hatte bei der Trauerfeier vor zehn Jahren am Sarg der Gefallenen zwar noch gesagt: „Deutschland verneigt sich vor ihnen.“ Heute: Geschenkt! 

Große Verteidigungsminister der SPD mussten sich in ihren Gräbern herumdrehen: Helmut Schmidt (Minister von 1969 bis 1972), Georg Leber (1972 – 1978), Hans Apel (1978 – 1982), Peter Struck (2002 – 2005). Peter Struck war es, der am 4. Dezember 2002 gesagt hatte: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.“ Martin Augustyniak hat das getan, er ist dafür gefallen. Die Bielefelder SPD trampelt nun auf seinem Tod herum.

Aber das Problem ist grundsätzlicher. Das politische Deutschland schämt sich seiner Soldaten, der Wehrmachtssoldaten und auch der Bundeswehrsoldaten. Es schämt sich gar seiner ab 1993 in Auslandseinsätzen gefallenen oder anderweitig ums Leben gekommenen 114 Soldaten. Einen weit abgelegenen „Wald der Erinnerung“ an diese Soldaten gibt es in der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Geltow bei Potsdam, dem Standort des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr. Dieser „Wald“ war von Familienangehörigen und Kameraden initiiert und am 15. November 2014 eingeweiht worden. Der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages Reinhold Robbe (SPD, im Amt von 2005 bis 2010) hatte den Standort der Gedenkstätte zu Recht als „beschämend“ und als Beispiel für eine „verfehlte Gedenkkultur in Deutschland“ bezeichnet. Robbe wäre ein Ort im Zentrum Berlins passender erschienen, so aber würden die Gefallenen der Bundeswehr „versteckt“.

Und auch die mehr als 3.200 seit Gründung der Bundeswehr im Jahr 1955 im Dienst ums Leben gekommenen Soldaten und Bundeswehrangehörigen werden eher versteckt. Am Bendlerblock in Berlin wurde „Den Toten unserer Bundeswehr“ 2009 zwar ein Ehrenmal errichtet. Ihre Namen sind dort in Bronzeplatten eingraviert. Aber auch dieser Standort ist ein unwürdiger Standort. Würdiger und besser, weil sichtbarer, wäre ein Denkmal in der Nähe des Reichstagsgebäudes und damit des Bundestages gewesen, ganz im Sinne der „Parlamentsarmee“ als Armee des Bundestages als Repräsentant des deutschen Volkes. 

Armes Deutschland!