Ein wehrhafter Staat muss zum Schutz seiner Bürger Stärke zeigen

Der antike griechische Historiker Thukydides sagte einmal: „Die Geschichte ist eine ewige Wiederholung.“ Auch ich möchte mich heute beim Thema Islamismus, radikalisierte Moschee-Gemeinden und radikale Imame wiederholen. Seit vielen Jahren spreche und schreibe ich über das, was wir heute sowohl medial als auch politisch diskutieren. Das freut mich eigentlich, denn unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit wurde dieses Thema jahrzehntelang ignoriert, unter den Tisch gekehrt, verharmlost oder auf Grund sozialpolitischen Drucks einfach tabuisiert.

Und genau hier liegt das Problem. Wir haben jahrzehntelang eine drohende Gefahr in unserer gesellschaftlichen Mitte nicht sehen wollen. Wir haben eine für unsere innere Sicherheit und unseren inneren Frieden sehr wichtige Entwicklung nicht ernst genommen. Und wir haben eine islamistische Lawine, die unsere Demokratie und westlichen Werte bedroht, immer wieder weder gesehen, noch gehört oder dagegen etwas gesagt!

Und heute überrollt uns diese Gefahr und Bedrohung aus der islamistischen Ecke. Aber wir, die meisten in der Gesellschaft und auch manche in der Politik, haben inzwischen verstanden, was uns in Zukunft erwartet. Islamismus, Salafismus, Hassprediger, Kuffar, Scharia, Dschihad, IS und ähnliche Begriffe sind für uns alle keine Fremdwörter mehr. Aber einiges wird immer noch verdrängt. Es gibt immer noch manche Kräfte, die die islamistische Gefahr, den Terror und die dschihadistische Unterwanderung als solches nicht wahrhaben wollen.

Es gibt Politiker oder politische Gruppierungen, die den Mut haben, zu diesem Thema zu sprechen. Manchmal denke ich mir: „Guten Morgen! Warum erst jetzt?“ Aber gut, geschenkt. Doch dann bitte nicht nur zum Schein, nur reden oder das Problem aufzählen reicht einfach nicht. Wir müssen handeln! Die Politik muss sich bewegen. Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen, Verbote ausgesprochen und letztendlich unsere vorhandenen oder auch neuen Gesetze in aller Härte durchgesetzt werden.

Es reicht inzwischen nicht mehr, nur die Diagnose zu stellen. Wir brauchen einen radikalen Schnitt und eine effektive Therapie, sonst wächst das gesellschaftliche Geschwür in unserer Mitte immer weiter. Es wird sonst noch mehr Kinder vergiften, töten und in Zukunft werden sonst noch mehr Mütter und Väter um ihre Kinder weinen.

In den letzten Tagen veröffentlichten die Verfassungsschutzbehörden aktuelle Zahlen über Islamisten und Salafisten. Im Anschluss daran kommen dann die Forderungen, radikalisierte Moschee-Gemeinden zu beobachten, zu verbieten oder zu schließen. Nach meinem Verständnis können sich die Moscheen als solches, also als Gebäude, nicht radikalisieren. Aber die Gemeindemitglieder, Moscheevorstandsmitglieder, der verantwortliche Imam, sie können sich radikalisieren. Deswegen müssen wir nicht nur die Moscheen beobachten, sondern müssen unseren rechtsstaatlichen Kampf genau da ansetzen, wo die Radikalisierung stattfindet.

Für mich wäre es wichtig, mehr darüber zu wissen: Was passiert in und um die Moschee herum? Was wird dort gepredigt? Wie ist die Gesinnung der Gemeinde? Welcher Organisation gehört die Moschee an? Ist die religiöse Jugendarbeit integrationsfördernd oder eher ein Integrationshindernis? Wie laufen die Korankurse ab? Sind die Frauen und Mädchen der Gemeinde vollverschleiert oder nicht? Sieht die Gemeinde in allen, die nicht so leben wie sie, einen „Kuffar“ (Ungläubigen)? Dies und vieles mehr sind Fragen, die uns beschäftigen müssen.

Laut Wikipedia ist eine Moschee ein ritueller Ort des gemeinschaftlichen islamischen Gebets und darüber hinaus der politischen, rechtlichen und lebenspraktischen Wertevermittlung im Sinne des Islams sowie ein sozialer Treffpunkt. Also als solches OK. Wenn aber dort Hass gepredigt wird, wenn Kinder nach dem Scharia-Recht erzogen werden, wenn dort Hass gegen alle Nichtmuslime, Andersgläubige oder Juden gesät wird, dann haben wir ein Problem.

Wie viele Moscheen gibt es wirklich in Deutschland? Dazu gibt es nach meinem Wissen weder tiefgründige Forschungen noch amtliche Verzeichnisse. Nach Recherchen der Islamexperten der Zeitung „Die Zeit“ gibt es allerdings etwa 2.750 Moscheen in Deutschland. Meiner Meinung nach gehören etwa 1.100 Moscheen davon der DITIB-Gemeinde an. Demgegenüber gibt es laut der gleichen Quelle etwa 45.000 christliche Gotteshäuser und 130 Synagogen.

Auch über die Muslime in Deutschland gibt es nur Schätzungen. Für das Jahr 2015 wird die Gesamtanzahl der Muslime in Deutschland statistisch auf ca. 4,4 bis 4,7 Millionen hochgerechnet. Im Jahr 2018 gab es in Deutschland rund 11.000 Salafisten und das Bundesamt für Verfassungsschutz zählte Anfang des Jahres 2017 rund 1.600 zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Das sind öffentliche Schätzungen. Nach meiner Recherche gibt es aber in Deutschland mehr als 200.000 Salafisten, Islamisten, Sympathisanten des fundamentalistischen Islams, der Scharia und des Dschihads.

In vielen Städten gibt es mindestens eine Moschee. In größeren Städten sogar drei, vier oder auch mehr. Die allermeisten Moscheen sind in der Regel ordentliche Gebetsräume für muslimische Mitbürger. Doch manche werden leider nur dann wahrgenommen, wenn es Probleme gibt, weil viele der Moscheen nur aus einer Räumlichkeit ohne Minarette bestehen, in der Menschen zusammenkommen, um zu beten.

Und hier müssen wir genau hinschauen und nicht nur beobachten. Nein! Wir müssen sofort handeln, wenn sich etwas gegen unsere Demokratie, unser Grundgesetz, unsere Verfassung und unsere Werte anbahnt. Dann reicht die kritische und intensive Beobachtung nicht. Unser Rechtsstaat muss zum Schutz seiner Bürger sofort handeln und eingreifen.

Ja, das meine ich ganz ernst: Imame, die Hass und Mord gegen „Kuffar“ predigen, müssen strafrechtlich verfolgt und Moscheen, die zum Sammelbecken von Salafisten und Dschihadisten geworden sind, müssen sofort geschlossen werden. Den Hasspredigern dürfen wir aus falschverstandener Toleranz keinen religiösen Rabatt gewähren. Ja, in Deutschland gibt es die Religionsfreiheit. Das bedeutet aber nicht, dass man die Freiheit hat, seine Religion mit extremistischen Ansichten zu leben. Das Hauptproblem sind am Ende weder die Moscheen noch die meisten muslimischen Mitbürger, die treu nach unseren Gesetzen unter uns leben. Nein, es geht vielmehr darum, ob im Namen der Religion Hass, Gewalt oder sogar Mord gepredigt wird.

Nur wenn wir diese Imame als Hassprediger vor den Augen der Gemeinde von der Kanzel herunterholen, wenn nötig auch mit Polizeigewalt, können wir den Menschen zeigen, dass wir in einem demokratischen Rechtsstaat auf keinem Auge blind sind.
Und das sage ich auch immer wieder und seit Jahren: In Deutschland gibt es leider Islamisten, Salafisten und Dschihadisten, die in ihren Hinterhofmoscheen Hass gegen Nicht-Muslime, vor allem aber gegen von ihnen als „Kuffar“ abgestempelte predigen.

Es ist nicht selten zu hören, dass in manchen salafistischen Moscheen der zuständige Hassprediger oder der Imam offen über den Dschihad und die Tötung von „Kuffar“ spricht. Gerade diese Moscheen müssen in Zeiten wie diesen, in denen täglich terroristische Anschläge passieren, noch intensiver und noch stärker überwacht und vor allem demokratisch bekämpft werden.

Ich wiederhole: Hierbei dürfen die falschverstandene Toleranz, der Deckmantel der Religionsfreiheit und die sogenannte „Political Correctness“ nicht berücksichtigt werden. Wenn jemand Hass sät und zur Tötung von Menschen aufruft, muss er wissen, dass er in diesem Land nichts zu suchen hat!

Dschihadisten und Scharia-Anhänger müssen eines wissen: Unsere Gesetze können jederzeit in aller Härte durchgesetzt werden. Dafür brauchen wir aber auch den politischen Willen, denn ein wehrhafter Staat muss zum Schutz seiner Bürger Stärke zeigen!