Groko – das neue Menetekel

Dreht der Wind? Er dreht, und es ist nicht mehr nur ein Lüftchen der Hoffnung. Er dreht, weil er drehen muss, und das ist kein Trost. Denn er dreht, weil auch der Niedergang des Landes und seiner Ökonomie Fahrt aufgenommen hat. So sehr, dass ihn auch Scholz nicht mehr negieren kann, obwohl er die Bilanz seiner Ampelei insgesamt noch immer für blendend halten will. Nur blendet er damit niemanden mehr.

I.

Die Gründe für den unbestreitbaren Verfall werden naturgemäß unterschiedlich gesehen. Die Macht des politisch-medialen Mainstreams, der die Lage schönt, ist noch nicht gebrochen. Ukrainekrieg, Klimakrise, Zinswende werden da zusammengerührt – nur das hausgemachte Versagen der Regierung kommt nicht vor. Eine Regierung, die sich nun immerhin genötigt fühlt, an diversen Schräubchen zu drehen, um wenigstens so zu tun, als stemme sie sich den ärgsten, selbst verursachten Teufelskreisen entgegen. Scholz wirkt bisweilen sogar leicht ungehalten. Ja, und? Er selbst hat Faeser zur Innenministerin gemacht. Ihm tanzen die grünen Ideologen auf der Nase herum. Er personifiziert Deutschland als kranker Mann.

II.

Der alte Trick von Scholz, sich unsichtbar zu machen, funktioniert nicht mehr. Mag sein, dass er die Wirklichkeit nur eingeschränkt wahrnimmt. Aber eine Augenklappe ist keine Tarnkappe. Diesem kindischen Irrtum hängt der Kanzler an. Immer schärfer sichtbar wird sein Unvermögen, wird die Ballung von Krisen zur Superkrise, die den Namen Ampel trägt. Selbst der stramme Max Pistorius ist schon wieder verbrannt, die nun abgeblasene Bundeswehrreform und ein neuer Rüstungsskandal setzen ihm zu. Lauterbach erweist sich als akademischer Hochstapler. Seine Persönlichkeitsstruktur ist ein Fall für Psychologen, aber dem Gesundheitswesen hilft sie, vorsichtig ausgedrückt, nicht. Milliardenverschwendung und Freiheitsentzug stehen auf seinem Konto. Nie wurden Talkshowbekanntheit und Kompetenz dramatischer verwechselt. Die Bauministerin, deren Namen wirklich nichts zur Sache tut, irrt als hilfloses Wesen durch das Elend des Stillstands im Wohnungsbau. Und dann noch die intrigante Lügnerin Nancy Faeser, die bei Anne Will pausenlos das Wörtchen ICH herausquetschte. Immer wieder Ich, Ich, Ich. Eine von Ideologie getriebene Egomanin, die ihrer Partei das Grab gräbt, wenn sie nicht rechtzeitig selbst hinein fällt. Es war jetzt nur von den SPD-Pfeifen im Kabinett die Rede, denn für die anderen kann der Kanzler angeblich nichts.

III.

Scholz kann mit seiner grünen Ministerriege nicht mehr punkten. Das missfällt ihm, auch wenn er nur missmutig dazu schweigt. Die Unionsparteien wiederum sehen inzwischen ein, dass sie mit der Erwartung eines schwarz-grünen Bündnisses ins Verderben stürzen und den zum Greifen nahen Erfolg bei der nächsten Wahl riskieren würden. Sie nehmen Abschied von schwarz-grünen Träumen. Die FDP reduziert sich selbst zu einer quantité négligeable. Sie erhält die Quittung dafür, Rot-Grün den Steigbügel gehalten zu haben. Die Unionsparteien haben die Grünen endlich als Hauptgegner identifiziert. Was bleibt? Wir sehen gefasst bis fassungslos erneut einer Großen Koalition entgegen.

IV.

Damit erweist sich die soeben geschilderte Personalgroteske der Sozis als ernsthaftes Problem. Wer soll denn für die Sozialdemokraten in den nächsten Wahlkampf ziehen? Und wer in ein schwarz-rotes Kabinett einziehen ohne dessen Erfolg von vornherein zu gefährden, unabhängig davon, ob Merz oder Söder oder Wüst sich mit ihnen herumschlagen muss. Wenn aus der Riege der gegenwärtigen SPD-Minister niemand etwas taugt, dann müssen sie alle weg, nicht erst in zwei Jahren, heute schon. Traut jemand Scholz nach den erwartbar desaströsen Landtagswahlen in Bayern und Hessen, eine große Kabinettsumbildung zu? Es wird nicht genügen, dass Scholz sein Elend auf die Grünen und die Gelben zu schieben versucht.

V.

Der nächsten Regierung unter einem schwarzem Kanzler wird eine desolate SPD im um den Hals hängen. Ein Mühlstein um den Hals einer selbst nicht zum aufrechten Gang fähigen Klappergestalt. Das sind die Aussichten. Das ist die absehbare Wende von der Wende.

VI.

Ich kann jetzt garantiert gleich wieder 100 Mails lesen, die mir erklären, dass doch alles ganz einfach wäre, weil hinter der bröckelnden Brandmauer die AfD parat stünde. Dass diese Alternative nicht als Alternative taugt, liegt nicht bloß an der Union, es liegt überwiegend an ihr selbst. Nicht das geringste Anzeichen von Häutung und Öffnung ist zu erkennen. Die AfD bleibt radikal und unterscheidet sich damit von erfolgreicheren rechten Parteien in Europa. Was nötig wäre, verspotten Höcke & Co. als Melonisierung. Doch ohne Melonisierung nach dem Vorbild der erfolgreichen italienischen Ministerpräsidentin Georgia Meloni wird die AfD nicht anschlussfähig. So erscheint im gegenwärtigen Zustand Rot-Schwarz geradezu als alternativlos. Deshalb werden von der schwarzen Opposition Scholz und seine Luschentruppe auffallend geschont. Die Große Koalition rückt näher – doch sie steckt schon jetzt in einem Dilemma.