Tichys Einblick
Wer zurücktreten müsste

Dr. Seltsam & Co. – Der nächste Rücktritt, bitte!

Jede Regierung ist dazu da, „Schaden vom deutschen Volk zu wenden“, wie es im Amtseid des Kanzlers heißt. Die „Fortschrittskoalition“ könnte es noch immer. Sie müsste nur die größte Bedrohung für das Land aus dem Spiel nehmen - sich selbst.

Es ist wirklich bedauerlich. Wenn überhaupt noch mal irgendjemand zurücktritt, dann treten immer die Falschen zurück.

I.

Wir hatten uns so sehr an an Ricarda Lang gewöhnt, sie geradezu ins Herz geschlossen. Als Fleisch gewordene Realsatire überstrahlte sie sogar noch unsere feministische Außenministerin. Jetzt müssen andere den Karren weiter in den Sumpf schieben. Eigentlich hätte Wohlstandsvernichtungsminister Habeck zurücktreten müssen. Der – wohl erzwungene – Rücktritt des grünen Parteivorstands dient aber nur ihm. Er wird eine Marionette aus seinem Ministerium an der Parteispitze installieren, um dann als „Kanzlerkandidat“ im Märchenerzählerton weiter von der Dekonstruktion der deutschen Wirtschaft zu predigen. Er wird von den meisten Medien noch immer als bürgerlicher Realo porträtiert, obwohl er nichts anderes ist als der Dr. Seltsam dieser Republik. Noch besser passt der alte Filmtitel von Stanley Kubrick aus dem Jahr 1964 im Original: Dr. Strangelove or How I Learned to Stop Worrying and Love the Bomb. Habeck liebt das Flächenbombardement, mit dem er die deutsche Wirtschaft überzieht, ohne sich zu sorgen. Auch wenn er der „grünen Jugend“ noch nicht radikal genug ist. Das ist ein hierzulande immer wieder erfolgreicher Trick: Du kannst in der Politik so „strange“ sein wie du willst, vorausgesetzt, es gibt ein paar noch Verrücktere, die dich gemäßigt aussehen lassen.

II.

Bei der SPD tritt niemand zurück. Kandidaten dafür gäbe es genug. Ricarda heißt bei den Sozis Kevin – dasselbe in dünn. Bildungsnotstand als Karriereturbo. Kühnert findet es schon toll, dass es die SPD im Thüringer Landtag überhaupt noch gibt. Die Parteivorsitzende Saskia Esken, die weder aus dem Mord in Solingen etwas lernen zu können meint, noch überhaupt lernfähig ist, wird aus den eigenen Reihen ein Talkshowverbot empfohlen. Würde sie nach dem Modell der Grünen die Parteiführung der SPD abtreten, um den Kanzler zu entlasten – es hätte keinen Effekt. Denn Kanzlerdarsteller Scholz bringt politisch weniger auf die Waage als Habeck. Echt strange!

III.

Neuer Rücktrittskandidat ist Hubertus Heil, der ohne mit der Wimper zu zucken, das Bürgergeld im nächsten Haushalt um mindestens zehn Milliarden falsch berechnet hat. Es ist der Versuch fortgesetzter Irreführung. Dank Habecks Wirken auf dem Feld der Wirtschaft wird sich die Zahl der Bürgergeldempfänger erhöhen, nicht wie „berechnet“ verringern. Der Sozialstaat nach seinem Modell ist wahrlich eine Bombe. Mit Zeitzünder.

IV.

Weil all diese Tricksereien ja nicht ohne Tatbeteiligung des Finanzministers möglich wären, müsste auch der zurücktreten. Er täte nicht nur dem Land, sondern auch seiner Partei einen Gefallen, die nur noch als Zombie durch die deutschen Länder geistert. Wer sonst sollte die Verantwortung übernehmen, wenn nicht Christian Lindner? Der Dr. Seltsam der Liberalen macht nur noch in Berlin viel Lärm um fast nichts. Eigentlich müsste der Vorwurf des Steuerbetrugs nicht nur Steuerzahler sondern auch Steuerverschwender treffen. Doch die Strafjustiz ist nur für Bürger zuständig. Bei Finanzministern wird, wenn es gut geht, das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet. Do it again, Sam!, könnte man den Karlsruher Richtern zurufen. Dann wäre endgültig Schicht im Schacht der Ampelregierung.

V.

Es ist schon toll! Alle drei Ampelparteien zusammen repräsentieren nicht einmal ein Drittel der Wähler. Aber Olaf Scholz glaubt noch immer an ein Wunder. Das schließt er aus den jüngsten Wahlen in Brandenburg. Es reichte mit knapper Not nur zu einem astreinen Pyrrhussieg des Amtsinhabers, weil sich Dietmar Woidke Wahlkampfauftritte des Kanzlers ausdrücklich verbeten hatte. Scholz sieht nicht ein, dass er sich Joe Biden als Vorbild nehmen und als Kanzlerkanditat zurücktreten müsste. Zwar ist Ersatzmann Boris Pistorius als Bundeswehrsanierer ein bereits in sich zusammensackendes Strohfeuer, aber verkaufen lässt er sich allemal besser.

VI.

Jede Regierung ist dazu da, „Schaden vom deutschen Volk zu wenden“, wie es im Amtseid des Kanzlers heißt. Die „Fortschrittskoalition“ könnte es noch immer. Sie müsste nur die größte Bedrohung für das Land beseitigen – sich selbst.

VII.

Vielleicht treten die seltsamen Deutschen ja selbst zurück, nur einen Schritt, um sich im Spiegel zu betrachten. Sie werden glauben, die Hässlichen vor ihnen seien andere.

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