Wer wird was? Wieso, weshalb, warum? Also: SPD-Klingbeils Leidenschaft, so politische Beobachter,
ist zwar die Außenpolitik, aber da sind die Pumps von unserer Annalena dann doch zu groß. Außerdem hört Schland international eh keiner mehr zu, deshalb soll es den Lars in die Schatzkammer ziehen, ins Finanzministerium, wo die Verteilung der Billionen eine Fachkraft wie ihn dringend braucht.
Für Armin Laschet als Außenminister spricht hingegen, dass er gewohnt ist, dass man ihn nicht richtig ernst nimmt. Außerdem soll er „gute Kontakte zu Frankreich“ (Presse) haben, sein Heimatort ist schließlich nur knapp 200 Kilometer von Sedan entfernt, und Brüssel ist noch näher.
Und die Mädels? Hier stehen Bildungs- und Forschungsministerium, Landwirtschaft, Gedöns und Entwicklung zur Verfügung. Damit die AfD verboten werden kann, soll SPD-Nancy als Justizministerin entsprechende Anweisungen geben können. Um die offenen Grenzen kümmert sich Dobrindt. Mehr Aufbruch war selten!
♦ Obschon die Koalition noch lange nicht in trockenen Tüchern ist, hätte Merzens Fritze gerne einen griffigeren Namen für seine Regierung. Spritzig, wie der Jurist Merz nun mal ist, schlägt er „Koalition von Aufbruch und Erneuerung“ vor, und das ist, wie alles, was er so hervorbringt, knapp daneben. Da springt ihm die fröhliche Jungvermählte Ricarda Lang von den Grünen bei und ruft „Blackrot“ als Vorschlag in die Medienrunde. Nicht schlecht, Frau Specht. „Black“ steht für die schwarze Union, die sich in dieser Koalition zielsicher in Kompost verwandeln wird, nämlich verrotten (englisch „rot“). Zugleich spielt der Name auf Merzens einstigen Arbeitgeber Blackrock an. Presse und Social Media sind begeistert, aber Fritz ist damit natürlich nicht geholfen. Wie wäre es mit „Koala“? Koalition für Aufbruch dank Langzeitverschuldung? Oder „Korona“ – Koalition der Roten und Nach-mir-die-Sintflut-Politiker? Das weckt doch schöne Erinnerungen.
♦ Die neue Koalition will Lügen verbieten, schreibt Bild, aber damit können die Migrationslüge, die Coronalüge oder die Schuldenlüge ja wohl nicht gemeint sein. Obwohl ein Entwurf vorsieht, dass „die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt“ sein sollen. Da kommt es dann zukünftig aufs Kleingedruckte an. Außerdem sollen Medien nicht länger die Herausgabe von Informationen über krumme Geschäfte oder die Lobbytätigkeit des umtriebigen Unions-Frischlings Amthor einklagen können. Denn was der Bürger nicht weiß, macht ihn nicht heiß, und irgendwie muss die Mehrheit der „demokratischen Parteien“ (Selbstdarstellung) ja erhalten bleiben. Außerdem stammt das Informationsfreiheitsgesetz noch von der vergessenen FDP und kann genauso weg.
♦ Ist es eine dieser zukünftig verklagbaren Behauptungen, oder hat die SPD tatsächlich ein besonderes Bonbon für Bus- und Bahnfahrer? Liest sich wenigstens so, denn die Genossen wollen den „Schwarzfahr-Paragraf“ streichen. Damit dürfte Schwarzfahren zukünftig Rotfahren heißen, und die Verkehrsbetriebe können dann ja mal versuchen, einem nackten Mann zivilrechtlich in die Tasche zu greifen.
♦ Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Straßen, Brücken, Eisenbahntrassen sollen gebaut und repariert werden, deshalb wurde die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt, glaubt tatsächlich der geimpfte Teil der Bevölkerung, weil es im Staatsfunk gebetsmühlenartig vorgetragen wird. Schon machen sich die Bundesländer frohgemut an die Planungen, und, wer hätte es gedacht, zuerst wird in die „Unterbringung von Flüchtlingen“ „investiert“.
♦ Während der Wiederaufbau des von der Flut verwüsteten Ahrtales „nun in die entscheidende Phase“ geht. Das meldet allen Ernstes die Tagesschau. In die entscheidende Phase nach fünf Jahren! Was wurde die letzten fünf Jahre gemacht?
♦ Trotz Billionen an „Sondervermögen“ ist das Geld offenbar knapp, selbst das „Sondervermögen“ wird die Städte „nicht wieder handlungsfähig machen“, so der Chef vom Deutschen Städtetag, der gleich mal einen höheren Steueranteil für die Städte und Gemeinden einfordert. Ein höherer Anteil bei den einen Kumpanen führt natürlich zu einem niedrigeren bei den anderen, also muss zwingend eine Steuer-Erhöhung her.
♦ Die Industrie- und Handelskammer vermisst bei den Koalitionsgesprächen „ein Aufbruchsignal an die Wirtschaft“. Ja, wen hat der Verband denn bei den Wahlen unterstützt? Womöglich haben die Herrschaften auch noch persönlich den Merz gewählt und ein Abo von der FAZ. Dann kann denen wirklich keiner mehr helfen.
♦ Auch die Zwangsabgaben für den großen Propagandaapparat reichen hinten und vorne nicht, daher schickte die GEZ dem Jagdhundrüden Urax in München einen Fragebogen über die Rundfunkgeräte in seiner Hundehütte und auf seiner Hundewiese (mögliches Firmengelände?). Hätte Frauchen nicht an Urax Stelle die Kommunikation übernommen, säße der Rüde wohl inzwischen in Zwingerhaft wegen nichtgezahlter GEZ-Gebühren. Schwein gehabt, der Hund. Die GEZ meint nun, ihre Internetspitzel hätten eine falsche Fährte zu Urax gelegt.
♦ Gleich bei der ersten Sitzung des 21. Bundestags trieben die Abgeordneten der „demokratischen Parteien“ Schindluder mit dem Parlament. „Alterspräsident“ ist nun der „dienstälteste Abgeordnete“ und nicht der älteste. Ein schönes Ehrenamt für SED-Anwalt Gysi, der sinkende Geburtsraten einst mit der Erkenntnis kommentierte, dass „mehr Deutsche sterben als geboren werden (juristisch korrekt). Das liegt zum Glück daran, dass die Nazis sich auch nicht besonders vervielfältigen.“
♦ Nur einer im gesamten Linksblock (SED, SPD, CDU, CSU, Grüne) leistete passiven Widerstand, indem er demonstrativ in einem Buch blätterte, während Gysi auf dem Podium seinen Sermon von den rechten Bedrohungen ablas. Der CDU-Abgeordnete Sepp Müller aus Sachsen-Anhalt. Der junge Mann (36) kannte Gysis Wirken nicht mehr aus eigener Anschauung, daher las er das Buch: „Die Täter sind unter uns – Über das Schönreden der SED-Diktatur“. Übrigens. Gysi schlug zwei DDR-Feiertage nun auch für die BRD vor: Den 8. Mai als „Tag der Befreiung“ und den Internationalen Frauentag am 8. März.
♦ CDU-Julia Klöckner ist Bundestagspräsidentin und als solche wünscht sie allen Abgeordneten dieses „hörende Herz“, das Benedikt XVI erfunden hatte. Sie selbst hörte kurz vor ihrer Ernennung lieber auf die grüne Dröge als auf ihr Herz und sagte nach Drohungen einen Besuch bei der AfD-Fraktion ab. Muss erwähnt werden, dass ein AfD-Bundestagsvizepräsident verhindert werden konnte? Obwohl anscheinend 33 Mutige vom Linksblock Gerold Otten ihre Stimme gaben?
♦ Der Rheinmetall-Chef meint, ein VW-Werk sei auch gut geeignet für die Rüstungsproduktion. Der Witzbold! Weiß er denn nicht, dass das erste Serienfahrzeug von VW der Kübelwagen für die Wehrmacht war?
♦ Zum Schluss noch eine Suchmeldung des Landeskriminalamts Sachsen-Anhalt. Gesucht wird ein funkelnagelneuer einsatzbereiter Granatwerfer. Der ist irgendwie verschwunden. Hinweise an jede Polizeidienststelle.
Schönen Sonntag!
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