Merkel muss hin – und dann geht’s nicht! Iberia brachte unsere Kanzlerin wenigstens noch rechtzeitig zum Nachtisch nach Buenos Aires, weil die Bundeswehr …, aber das ist eine längere Geschichte. Nun verstehen wir ja nichts von Technik und können deshalb nur treuherzig wiedergeben: Der Ausfall einer „elektronischen Verteilerbox“ war schuld. (Ist das dieselbe Box, wegen der auch unsere Awacs im Syrienkrieg nachts nicht fliegen können?) Bundes-Ursel von der Leyen wies kämpferisch sofort alle Verantwortung von sich und legte als Entlastung eine schnell von ihren Beraterfirmen zum Vorzugspreis erstellte Power-Point-Präsentation (nur 2% Ausfallquote in 2 Jahren, bei 89% Einsatzbereitschaft) vor.
Das Parlament erwachte aus seinem wohlverdienten Winterschlaf und jede Partei verteilte populistische Ratschläge. Aus der FDP wurde nach all dem „bürokratischen und technischen Murks, durch den die Flugbereitschaft immer wieder auffällt“ die Privatisierung gefordert. Die Grünen verlangen, dass die EU-Staaten zusammen einen Flieger nehmen (wg. CO2 & Feinstaub). Die Linke und die AfD lehnen die Teilnahme an unverbindlichen Treffen, bei denen sämtliche Pakte ohne Bedeutung sind, grundsätzlich ab. Ausgerechnet bei der SPD blieb es mucksmäuschenstill – der Heiko fliegt doch so gern und will keinen Ärger mit der Flugstaffel. Die Union wartet mit einer eigenen Meinung ab, bis Merkel zurück ist. Das wirft die Frage auf: Wie kommt sie zurück? Wieder Linie? Nimmt Wlad sie mit? Oder Macron? Oder fliegen womöglich die beiden Unglücksmaschinen etwa extra nach Argentinien, um Merkel abzuholen?
♦ Natürlich hat die Sache auch ihr Gutes. So kriegt Merkel mal hautnah mit, was alles schief läuft nach ihren 13 Kanzlerjahren in unserem angeblich so reichen Hightech-Land. Die Stromversorgung funktioniert bei Engpässen nur wegen Atomstrom vom Nachbarn. Und der Wirtschaftsminister lässt auf Dienstfahrten keine ausländischen Kollegen durchstellen, weil es ihm peinlich ist, dass das Telefon-Netz dauernd zusammenbricht.
♦ Nur weil es gerade passt: Wenn es brennt in Merkelland, fehlen der Freiwilligen Feuerwehr immer öfter Fahrer für die Löschzüge. Bei den Erklärungen wie den Lösungsansätzen (Migrantenquote, Frauenquote) hat der berichtende Redakteur nur vergessen „Gewalt gegen Einsatzkräfte“ zu googeln.
♦ Und wo wir schon dabei sind – Neues aus der Police Academy in Crazy Town: Berliner Polizeischüler müssen Deutsch lernen. Das kommt uns auch aus rot-rot-grünem Munde ein wenig rassistisch vor. Und außerdem: Ist die Sprache der Kundschaft nicht entscheidend in dem Job?
♦ Schluss jetzt! Es ist nicht alles schlecht in Merkels Hightech-Land. Im Gegenteil! So steht neben vielen anderen auch die Firma Hentschke Bau aus Bautzen für deutschen Erfindergeist und meldet die erfolgreiche Entwicklung und Aufstellung von grünen Betontannen am örtlichen Weihnachtsmarkt. Das Planziel, „ein gestalterisches Element als Alternative“ zu den Merkelsteinen zu schaffen, wurde eindeutig erfüllt. Haben die Chinesen bereits ein Übernahmeangebot unterbreitet?
♦ Aber Vorsicht vor den Chinesen! Sonst geht es Hentschke Bau wie dem Roboterhersteller Kuka, einem anderen Zukunftsunternehmen aus Augsburg, von dem am Ende wohl nur noch leere Hallen in Allahmanya stehen bleiben werden …
♦ Dr. Stephan Harbarth von der Berliner CDU wird angeblich Präsident vom Bundesverfassungsgericht, weil er den Abgeordneten des Bundestages den Migrationspakt so schön erklären konnte, so dass die den mehrheitlich durchwinkten. Schließlich wird „seit dem Zweiten Weltkrieg alles international geregelt“, erklärte der belesene Mann den erstaunten Abgeordneten. Und damit sich die Lebens- und Rechts-Standards in der Welt annähern können, sei es „erforderlich ins Gespräch zu kommen“. Ohne den Pakt spricht ja niemand miteinander. Dummheit schützt vor Strafe nicht, weiß jeder Jurist, und vor Beförderung anscheinend auch nicht.
♦ Natürlich stehen wir felsenfest zur parlamentarischen Demokratie! Und nur vor diesem Hintergrund ist unser Vorschlag zu einer Grundgesetzänderung zu verstehen. Jetzt heißt es in Artikel 38 GG, Absatz 1: Die Abgeordneten sind „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Unwissen unterworfen“. Wäre es nicht sinnvoll „Unwissen“ durch „Gewissen“ zu ersetzen?
♦ BKA-Chef Holger Münch ist ein Genie, das darf man ohne Übertreibung feststellen. Vielleicht, weil er aus Bremen kommt, wo die SPD seit hundert Jahren für Bildung sorgt. Jedenfalls hat dieser Einstein der Polizeiarbeit ein Konzept entwickelt, mit dem man Intensivtäter mit zahlreichen Identitäten abschieben kann, auch wenn Richter eine solche Strafe nicht über‘s rote Herz bringen wollen: Das Holger-Münch-Punkte-Programm! Wir können nicht in wenigen Worten wiedergeben, was sich der große Geist da ausgedacht hat, nur so viel: Für Ladendiebstahl gibts 1 Punkt, für Drogenhandel oder Körperverletzung 10 Punkte und für einen Mord 70 Punkte. Ab 60 gesammelten Punkten soll der Straffällige abgeschoben werden. Frage: Verfallen die überschüssigen 10 Punkte dann, oder werden die bei einer (problemlosen) Wiedereinreise gutgeschrieben?
♦ Andrea Nahles, USPD (untergegangene SPD), fragt sich seit Monaten, was die CDU-Bildungsministerin Anja Karliczek „überhaupt macht“. Das können wir auch nicht beantworten. Genauso wenig wie die Gegenfrage, was Andrea Nahles überhaupt macht.
♦ Es ist unsere Pflicht als fünfte Gewalt, unsere Justiz auf ihren Irrwegen zu begleiten. Macht ja sonst keiner. So wollen wir auch Richterin Ulrike Taeubner vom Hamburger Staatschutzsenat nicht alleine lassen, die den Syrer Yamen A., der mit einer Autobombe 200 Menschen töten wollte, zu beurteilen hatte. Verzweifelt fragte Frau Taeubner den Angeklagten, der weder Reue noch Einsicht zeigte: „Wie konnte es bei Ihrem Hintergrund dazu kommen?“ Vater Bauingenieur, Mutter Lehrerin, Sohn Terrorist? Das wird bestimmt in der Revision geklärt.
Die üblichen milden Strafen bei Ehrenmord (z.B. Ravensburg) übergehen wir diskret und wenden uns einem Fall in Aschaffenburg zu, bei dem eine Diebin 3 Millionen in bar klaute und nun lächelnd ihre Strafe erwartet. Lächelnd, weil die Piepen verschwunden sind, denn die Kosovarin kann sich partout nicht erinnern, wo sie die Geldsäcke hingelegt haben könnte. „Retrograde Amnesie“ nennt das strafmildernd die Medizin.
♦ Und nun ins Ausland. Ukraines Poroschenko fordert von Merkel deutsche Kriegsschiffe gegen Russland an. Nein, danke, sagte er nach den jüngsten Ereignissen, Flugzeuge will er nicht.
♦ Müssen wir uns Sorgen machen um Merkels Sonnenkönig? Überall sieht Emmanuel Macron gelbe Zwangsjacken, selbst beim G20 in Argentinien!
Der etwas andere Jahresrückblick:
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