Bekommt Merkel die Katastrophe ihrer Einwanderungspolitik noch in den Griff? Kann Merkel ihre Politik ändern, ohne ihr Gesicht zu verlieren? Hat sie sich wegen eines missglückten TV-Auftrittes mit einem Einwanderungsmädchen in ihre Willkommenspolitik verrannt? Ist Merkel Opfer ihrer christlich-sozialistischen Sozialisation? Kann sie so harte Worte, harte Kritik verkraften? Medien und Politik ergehen sich zunehmend in Fürsorge zu Gunsten der Kanzlerin. Die jedoch bleibt entgegen den öffentlich gezeichneten Bildern ungerührt fröhlich.
Es gibt Menschen, darunter manchmal bärenstarke Kerle, die zusammenbrechen, eine Lebenskrise erleiden, wenn ihnen beispielsweise ein Mensch aus dem Nichts direkt vor das Auto gelaufen ist und sie absolut schuldfrei durch ihre bloße Autofahrt an dem Ort zu der Zeit den Tod eines Menschen mit verursacht haben.
Ein CNN-Journalist stellte im Zusammenhang mit den Lewinsky-Lügen des früheren US-Präsidenten Bill Clinton, sarkastisch und bündig fest, dass es sich offenbar so verhielte, dass einfache Menschen mit ihrem Platz nehmen auf den Thronen der Macht nicht nur ihren Charakter, sondern regelrecht ihren Gencode veränderten. Clinton hatte sein rechtliches und ethisches Empfinden und damit auch seine Verletzlichkeit derart aus seiner Persönlichkeit und seinem Körper entfernt, dass sich sein Lewinsky-Skandal und sein Belügen des Parlamentes und der Öffentlichkeit für ihn ins Positive drehte und seine republikanischen Gegner, die die Untersuchungen forcierten, als die Idioten dastanden. Sex im Oval Office wurde das Thema aller Medien, Clintons Lügengeschichten wurden zu einem weltweiten Medienhype und Clinton blieb im Amt.
Der früh gealterte Womanizer Bill Clinton strahlte 2007 neben vielen anderen noch Barack Obama ins weiße Haus. Seine Strahlkraft hat gute Chancen, auch heute noch etwas dazu beizutragen, dass Ehefrau Hillary 2016 die erste Präsidentin der Vereinigten Staaten werden könnte.
Das epochale Versagen der Kanzlerin
Der politikgegerbte, in den brutalen Grabenkämpfen der linken Szene gewachsene Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, von den deutschen Leitmedien als „Medienkanzler“ geliebt und mit dem besten Außenminister der letzten 1.000 Jahre, Joschka Fischer, an seiner Seite, reagierte während Ende seiner Amtszeit zunehmend sensibel auf die steigenden Arbeitslosenzahlen. Er stand mit dem Rücken zur Wand, aber er fühlte sich auch als jemand, der mit dem Rücken zur Wand stand, weil ihn das Schicksal der arbeitslosen Menschen bei aller Ignoranz doch irgendwie quälte. Und weil er die Medienkritik, die er an dieser Frage gemessen hatte, nicht aushalten konnte. Schröder zeigte, dass er ein Mensch mit Herz war wie Du und ich.
Gerhard Schröder war machtbesessen, eben ein Emporkömmling der Sozialdemokratie, aber die moralische Bodenhaftung und das soziale Gewissen hatte er durch die Macht nicht verloren. Er quälte das linke Lager mit seinen legendären Reformen, in dem er den unter seinen sozialdemokratischen, aber auch unter seinen christdemokratischen Vorgängern ausgeuferten Sozialstaat auf ein modernes Maß stutzte, Stichwort Hartz- Reformen, Hartz IV usw. Schröder hätte bequem bis zum regulären Ende der Amtsperiode 2006 fort regieren und vielleicht einen Teil der Früchte seiner gigantischen Reformen durch die Erholung der Wirtschaft selber eingefahren haben können. Stattdessen hat Schröder im Sommer 2005 ein artifizielles Misstrauensvotum durchgeführt und seine eigene Person zur Disposition gestellt.
Er hat verloren, Merkel hat seinen Platz eingenommen und die Früchte seiner entscheidenden Reformen abgesahnt.
Allerdings: Die Lewinsky-Affäre, über die Bill Clinton in einem in den USA außerordentlich seltenen Impeachmentverfahren beinahe gestolpert wäre, ist ein Krümel. Der historische „Gewichts“-Abstand zwischen der Lewinsky-Affäre und einer Kanzleraffäre wegen Millionen arbeitsloser Menschen ist bereits gigantisch. Aber das, was Schröder in Sachen Arbeitslosigkeit und dem damaligen Abschwung der deutschen Volkswirtschaft zu vertreten hatte, sind Peanuts gegenüber dem epochalen Versagen, gegenüber der Katastrophenpolitik der Kanzlerin, die die Geschichte Europas mit ihrer Einwanderungspolitik gerade irreparabel uns Negative wendet. Aber das Bild des CNN-Reporters von der bis in den Zellkern reichenden Persönlichkeitsveränderung mancher Menschen durch die Macht mag in fataler Weise zutreffen.
Hatte Gerhard Schröder sich wegen der arbeitslosen Menschen, deren Schicksal damals noch für das Metazentrum des großen deutschen Politdampfers gehalten wurde, noch zu Tode gegrämt und seine ganze Person und sein Tun an den Erfolg oder Misserfolg der Lösung des Arbeitslosenproblems gemessen, scheint es Merkel blendend zu gehen. Die Einwanderer gestalten die deutsche Einwanderungspolitik mit ihren Füßen, eine wachsende Mehrheit der Bundesbürger lehnt Merkels Einwanderungsszenario ab, und das auf der Basis eines immer noch unzureichenden Kenntnisstandes.
Merkel scheint sich seit Monaten an ihrem Werk und ihren Zielen (der Verteilung ihrer Einwanderer in ganz Europa) zu ergötzen, nämlich an der demokratisch nicht legitimierten, faktischen Enteuropäisierung Europas und der Transformation der 1.000-jährigen Geschichte Europas hin zu einem Gebilde frei von Traditionen, das in Parallelgesellschaften zerfällt und seinen kulturellen Konsens aufgibt. Und es scheint sie überhaupt nicht anzufechten, dass die heute schon absehbaren Kosten der von ihr zu vertretenen Einwanderung durch die Spaltung Europas in historisch unbekannte Dimensionen steigen werden.
Diese wenig eloquente Person Merkel, die intellektuell nie brillieren kann, die ein knapp durchschnittliches Charisma entwickelt, hat einst die Helmut Kohls, die Roland Kochs, Wolfgang Schäubles und viele andere in ihrer Partei aussteigen lassen, und jetzt lässt sie die Bundesrepublik und das „deutsche Volk“, wie es in der Präambel des Grundgesetzes genannt wird, aussteigen.
Was macht Merkel eigentlich seit Sommer 2015?
Was tut Merkel eigentlich seit einem halben Jahr? Sie lässt ihre Schwesterpartei CSU links liegen und an irgendeinem Angelhaken zappeln. Sie hat ihren Innenminister de Maizière mehrfach regelrecht zu einem Hampelmann degradiert. Sie hat die CDU zu einer Marionettenpartei mit gelegentlichen Günstlingen, wie derzeit Julia Klöckner, gemacht und sie bügelt die innerparteiliche Opposition, die ganz beträchtlich ist, platt. Bosbach ist das einzige wahrgenommene Mediengesicht dieser Opposition, wobei nicht ganz klar ist, ob Bosbach eher ein abfedernder Supporter oder ein echter Rebell ist.
Und: Merkel schickt die SPD in die allmähliche Bedeutungslosigkeit. Gabriel weiß vor lauter Verzweiflung über die Umfrageergebnisse immer wieder neu nicht, ob er eigentlich rechts oder links von Merkel steht, und er weiß oft genug nicht, worum es in der Sache überhaupt noch mal geht. Gabriel ist der Vorsitzende einer Partei mit großem migrantischem Einfluss und einer konservativen sozialdemokratischen Altbasis. Von beiden Gruppen und auch von der dritten Gruppe der bei der SPD untergekrochenen Linksradikalen erhält er Druck, was seinen Eierkurs und sein kariertes Gerede erklärt. Man sieht Gabriel immer wieder sein Bemühen, seine Verzweiflung, seine zutiefst auch menschliche Berührtheit an. Da ist er vielleicht gar nicht so viel anders als sein früherer Dienstherr Gerhard Schröder. Nur Merkel bleibt von allen evidenten, trotz gewerbsmäßiger hoheitlicher Negierung sichtbar gewordenen, krassen Fehlentwicklungen in der Einwanderungspolitik ganz und gar unbelastet.
Die Grünen und selbst die Linkspartei hat Merkel zu Claqueuren ihrer Person und ihrer „Politik“, die keine ist, gemacht. Und selbst Medien, die früher weiß Gott nicht CDU- freundlich waren, die notorischen CDU-Hasser von Spiegel, stern, Süddeutsche bis zur taz steckt sie in die Tasche. Diese nach wie vor grün-rot tickenden Medien hofhündeln in immer schrilleren Tönen und mit immer steileren Thesen um sie herum. Und die veröffentlichte Öffentlichkeit, die durch die großen Leitmedien stark beeinflusst ist, beschäftigt sich selber mit irgendeinem abseitigen höchst artifiziellen „Kampf gegen Rechts“. Die Gesellschaft hat in den Selbstzerstörungsmodus geschaltet und die Deutschen sind zu einem Volk von ängstlichen Duckmäusern geworden, die sich an dem vorübergehenden wirtschaftlichen Höhenflug berauschen, wie es wahrscheinlich Merkel selber auch tut.
Logik und Fakten sind in Merkels Reich abgeschaltet
Merkel hat einen schizophren zu nennenden Riss in der CDU und in den Köpfen vieler CDUler wie auch in der Bevölkerung erzeugt. Die Merkel-Supporter im Kanzlerlager benehmen sich zurzeit wie fanatisierte, glückselige Merkelsektenmitglieder. Aber selbst die unzufriedenen CDU-Wähler behaupten wie fremdgesteuert, wie in Trance, wenn man den täglichen Umfragen glauben darf, Merkel bis zum jüngsten Tag wählen zu wollen. Klar, die Merkelanhänger sind nach allem Anschein mehrheitlich entsetzt und beten, zu wem auch immer, dass Merkel zur „Vernunft“ kommen möge. Doch Merkel denkt gar nicht daran.
Jedem Merkel-Kritiker in diesem Land geht es schlecht, jedem Merkel-Bejubler geht es glänzend. Die Kanzlerin fühlt sich pudelwohl – Kritik und Ablehnung steigert ihren Energievorrat an Wohlfühlen. Beispiel Wildbad Kreutz letzte Woche. Es war nicht die einsame Merkel, die sich unwohl fühlte inmitten ihrer Kritiker. Nein, verzweifelt waren die CSU-Abgeordneten und ihr Vormann Horst Seehofer kippte aus den Pantoffeln. Die dürren Banalitäten, die Merkel, wenn sie denn überhaupt mal zum Thema etwas sagt, anzubieten hat, auf Grundschulniveau, führen weder zu Proteststürmen in den Medien noch zu einem kollektiven Volksgelächter, sondern zu stummem Entsetzen und einem erstaunten Dulden ihrer Untertanen. Dabei steigt Merkels Glücksgefühl und ihr Nimbus der Kanzlerin, die es kann, schwillt an.
Jenseits aller Fakten ist Merkels Leier seit Monaten dieselbe geblieben: Begrenzung der Einwanderung oder Obergrenzen gäbe es nicht. Wer rein will, soll reinkommen. Wir schaffen das, wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen, obwohl der Ausdruck Flüchtling durch den Ausdruck Zuwanderer ersetzt wurde, es also gar keinen Flüchtling mehr gibt. Wir müssen Erdogan vertrauen und mit Geld unterstützen. Wir müssen die Einwanderer gut in Europa und notfalls nur in Deutschland verteilen und uns moralisch überlegen fühlen, wenn die europäischen Partnerländer entsetzt und „unsolidarisch“ nein sagen. Wir müssen die Einwanderer mit immer noch mehr Geld und noch mehr Vorleistungen überschütten, das werde die Integration bringen, von der alle profitierten, was die Menschheit in einigen Generationen erkennen würde. Logik und Fakten sind in Merkels Reich abgeschafft und das korrespondiert ja auch mit der sehr viel älteren Krankheit des politisch korrekten Mainstream, der Fakten durch Ideologie ersetzt.
Die Silvesternacht in Köln, Hamburg und anderen Großstädten hat vor allem in den Polizeibehörden und bei den Polizeibeamten ein ungeahntes Nachdenken und einen erstaunlich wachsenden Mut zur Artikulierung alter krasser Missstände bewirkt. Immer häufiger tauchen Beweise auf, dass Kriminalstatistiken gefälscht wurden und werden, dass Informationen für die Öffentlichkeit systematisch selektiv gehandhabt wurden und dass die Polizei und damit die öffentliche Sicherheit unter der fehlende Unterstützung der Politik leidet.
Immerhin: All diese zurück gehaltenen Informationen über die schieflaufende Integration, über untragbare Verhältnisse an deutschen Schulen und auch über das neue Kriminalitätsgeschehen, das Heiko Maas „organisierte Kriminalität“ nennt, gehören zum Wissensumfang der Kanzlerin.
Auch die Verzweiflung von Bürgermeistern, Landräten und Ministerpräsidenten sind Merkel bekannt. Merkel freut sich, wie sie sagte, über möglichst „viele Strafanzeigen“ von Frauen gegen männliche Vergewaltiger oder sexuelle Übergreifer. Jedenfalls sagte Merkel das, verschwiemelt wie meist, unter dem Eindruck der Silvestergeschehnisse. Und trotzallem: Merkel geht es wie Moppke.
Kein einziges vernünftiges Wort
Das, was die vornehmste Aufgabe eines Bundeskanzlers ist, nämlich etwas Positives für eine positive Zukunft zu gestalten, lässt Merkel nicht erkennen. Wie sie den unübersehbaren Problemberg ihrer Einwanderungspolitik, dessen Dimension überhaupt noch nicht sichtbar ist, abbauen will, wie sie das tatsächlich schaffen will, was sie vorgaukelt schaffen zu können, dazu liefert Merkel kein einziges vernünftiges Wort, geschweige denn irgendeinen Gedanken.
Vor kurzem, nämlich genau am 19. Januar kurz vor ihrem Besuch in Wildbad Kreuth tauchte aus dem Nichts das Wort vom Kanzlersturz auf, gepaart mit einigen Gebrauchsanweisungen, wie der zu bewerkstelligen wäre, aber es dauerte nur einen Tag bis Merkel all das Geunke einfach so „weggelächelt“ hatte, wie man in der Klatschpresse so zu sagen pflegt. Aktuell liefert Julia Klöckner, wie schon erwähnt, die Worthülse Plan A2 und schon tiriliert Horst Seehofer wie aufgezogen. Gabriel geht nicht gelassen an den Journalistenmikrofonen vorbei, sondern springt auch über dieses hässliche Stöckchen und motzt irritiert: Alte Kamelle, die Transitzonen wären doch schon längst vom Tisch. Und selbst die Medien stürzen sich auf diesen nixigen Strohhalm und fragen, ob das die Rettung von Merkel wäre. Und Merkel? Die wischt die ganze Sache, die mit ihr soweit ja wohl abgesprochen war, prompt wieder vom Tisch.
Und was macht Merkel mit ihren europäischen Partnern? Auch die lässt sie aussteigen. Hollande ist über die Attentate von Paris entsetzt. Hat Merkel Hollande ein Bedauern darüber geschenkt, dass wahrscheinlich Einwanderer ihrer Politik in Paris mitgetan haben? Es hat eher den Anschein, als setzte Merkel auch Hollande, wie alle anderen europäischen Regierungen unter Druck, dass diese Merkel ein paar Einwanderer abnehmen mögen, was die erklärtermaßen nicht wollen.
Wohl dank der Silvesterereignisse ist jetzt überhaupt erstmals publik geworden, dass an einer Hamburger Berufsschule, die 2.000 junge Frauen besuchen, sexuell motivierte Übergriffe an der Tagesordnung sind. Es wird vermutet, dass die Taten im Zusammenhang mit einem Asylbewerberheim mit 1.500 Insassen stehen. Irreal bis zum Anschlag wurde in Hamburg schnell die Beruhigungskarte eines jetzt einzuführenden Polizeischutzes für die Schule gezogen. Jeder weiß, was Sache ist. Waren die Kölner Ereignisse also symptomatisch oder waren sie nur ein einmaliger Ausreißer? Oder handelte es sich um organisierte Kriminalität ala Heiko Maas?
Aber: Was tut Merkel konkret, außer, dass sie sagte, dass sie sich über möglichst viele Anzeigen von verletzten Frauen freute. Wenn Merkel nichts dazu beiträgt den Status quo zu ordnen, steht sie nach allen Regeln der Logik in der Beweisnot wenigstens darzulegen, wie sie die weitere millionenfache Einwanderung zu einem guten Ende zu führen gedenkt.
Wenn nur einer von Merkels Einwanderern nur eine Frau vergewaltigt hätte…
Wenn nur einer von Merkels Einwanderern nur eine Frau vergewaltigt hätte, befände sich Merkel in der Situation des schuldlosen Autofahrers, der mit seinem bloßen Verursachungsbeitrag nicht fertig wurde.
Merkel mutet ihren Bürgern Unzumutbares und inzwischen auch eine steigende Zahl von Opfern krimineller Taten von Einwanderern zu. Die Frage, ob Einwanderer statistisch weniger oder mehr kriminelle Taten pro Kopf ausüben oder nicht, ist völlig irrelevant für die Tatsache, dass Merkel Opfer von Menschen verlangt, die ohne ihre Politik nicht Opfer geworden wären.
Die Merkeljubler tun sich gern mit dem Satz hervor, dass die Einwanderungskrise, die stupide nach wie vor auch Flüchtlingskrise genannt wird, die größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung sei. Das allerdings darf man objektiv als einen auf Verfälschung angelegten großen Unsinn zeichnen. 1989 sind die beiden Teile Deutschlands, Land und Volk, die vierzig Jahre zuvor artifiziell geteilt worden waren, wieder verbunden worden. Und sonst gar nichts. Nur die Mauer in den Köpfen, wie Willi Brandt es nannte, war ein großer, aber doch relativ kleiner Hemmschuh. Auch ein viertel Jahrhundert nach der Wiedervereinigung gibt es noch einige sich auswachsende Unterschiede zwischen beiden deutschen Teilstaaten.
Die Mauern in den Köpfen der Einwanderer, die gar nicht wissen können, worauf sie sich einlassen, die eine andere Kultur mitbringen und in großen Gruppen aus Zweite-und Dritte- Welt-Ländern kommen, lassen sich nicht in vergleichbarer Zeit beseitigen. Worthülsen wie „Willkommenskultur“ sind denkbar ungeeignet den Integrationsprozess zu beschleunigen. Die Kultur des Ankommenwollens wird von den Einwanderern nicht nur ungenügend erbracht, sondern sie wird auch nicht verlangt, im Gegenteil, die Einwanderer werden in ein Beibehalten ihrer eigenen Kulturen und Strukturen regelrecht hineingedrängt. Von Merkels „Wir schaffen das“ keine Spur.
Im Merkelland heißt es, wir müssen uns an die Gefahren und Anschläge gewöhnen. Das sei nun einmal so. Das allerdings wäre kein Freibrief für eine sehr unkultivierte katastrophale Einwanderungspolitik. Merkel schröpft die Steuerzahler auf sehr lange Zeit, ihre Politik stört den sozialen Frieden und der Kanzlerin geht’s blendend.