Aber was ist Rechtsradikalismus? Was ist Fremdenfeindlichkeit und was ist Islamophobie? Bleibt die spannende Frage: wer definiert oder besser bestimmt mit Allgemeingültigkeit, was Rassismus ist? In der Verfassung finden sich die Wörter Rassismus, Homophobie, Islamophobie, Fremdenfeindlichkeit nicht. Die sogenannte Rassismusforschung, die vom Steuerzahler (ohne, dass diesem alle Hintergründe bekannt sind) ausufernd finanziert wird und deren Vertreter sich dank der üppigen Pfründe inflationsartig vermehren, sind zu einem gefährlichen Apparat im Staate geworden, zu einer Art Privat-Stasi-Behörde: Sie beraten die Regierungen, die Justiz und Verwaltungen und beeinflussen mit ihren Studien und Forschungsergebnissen die Gesellschaft und die Medien. Sie entscheiden darüber, wo die Grenzziehung zwischen erlaubt und nicht-erlaubt verläuft. Und es liegt in der Natur dieser Art von Forschungsförderung, dass nur der belohnt wird, der möglichst viele Rechtsradikale findet und damit auch schon praktischerweise seine nächste Studie rechtfertigt, um der selbsterfundenen, anschwellenden Gefahr wirksam entgegenzutreten.
Der dort tätigen, sich breit machenden „Forscher“ drängen die Verfassung und das Bundesverfassungsgericht an den Rand und benehmen sich wie Chefankläger, oberster Richter und Gesetzgeber in einer Person. Da werden frei nach Schnauze irgendwelche Definitionen erfunden. Mit diesen Definitionen wiederum bewaffnet werden einzelne Menschen oder Gruppen von Menschen zu Rassisten erklärt. Und seit einigen Jahren ist gemäß diesen geistigen Warlords aus der Rassismusforschungsindustrie seit fünf Jahren auch die Mitte der Gesellschaft als latent rassistisch und zu größten Teilen bereits infiziert erklärt worden. Ein riesiges Handlungsfeld für Forscher und Umerzieher wurde so zum eigenen Nutzen produziert.
Auch in die deutsche Sprache greifen die Rassismusforscher ein, in dem sie immer neue Wörter oder Redewendungen als „rassistisch“ kontaminiert ausrufen. Alles dient nur dem Zwecke der Früherkennung, versteht sich. Das rassistische Moment liegt indes viel mehr in der Rassismusforschung selbst als bei den erforschten, und für rassistisch erklärten Objekten. Die in der Rassismusforschung herrschende Scharfrichtermentalität die jeden Sinn und Verstand verloren hat und kein Maß mehr kennt und mit Heckenschützenmanier auf Menschenjagd geht, ist die ureigene Crux der Rassismusforschung. Diese Jagd wird Forschung genannt, was die Sache noch schlimmer macht. Rassismusforschung ist eine selbst ernannte Privatwissenschaft, die den Zeitgeist abschöpft, sich aber so gibt und behandelt wird, als handelte es sich um ein überkonstitutionelles Obergewissen der Menschheit.
Dabei wird die Meinungsfreiheit eingeschränkt, die nach Rechtslage sehr liberal ist. Nach geltendem deutschem Recht ist selbst der Aufruf zum Dschihad von der Meinungsfreiheit des Grundgesetzes gedeckt. Das ist der Ist-Zustand. Nach geltendem deutschem Recht (so das Bundesverfassungsgericht) wäre auch der Aufruf „Ausländer raus“ von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das ist der Ist-Stand. Nach deutschem Recht ist die NPD eine legale Partei, weil sie nicht verboten ist. Das ist der Ist-Zustand. Man kann ändern, was man will, man kann ändern wollen, was man will, und jeder kann im Rahmen der Gesetze gegen jeden politisch argumentieren und das auch mit klaren Worten und sehr weitgehend. Das ist nicht nur erlaubt, sondern geradezu gefordert in einer Demokratie.
Aber die Vernichtungsfeldzüge der Nomenklatura im Staat, in der Gesellschaft, in den Medien, die mit den Worthülsen Rechtsradikalismus, Phobien und Rassismus geführt werden, das ist mit dem Geist der Verfassungen Europas nicht in Einklang zu bringen. Das gilt auch, weil sie zu dem Zwecke der Vernichtung des politischen Gegners, dem man jede Existenzberechtigung und erst recht jeden politischen und gar moralischen Ansatz abspricht, längst Routine geworden sind,
Der Schlächter Josef Stalin nannte seine Mordwellen gegen die von ihm ausgemachten Oppositionellen „Säuberungen“. Er säuberte seine Diktatur von anders Denkenden. In dem Ungeist, den die Rassismusforschungsindustrie beflügelt, wurde das Instrumentarium der politischen Säuberung ganz selbstverständlich jetzt digitalisiert. Gerade haben ein paar selbsternannte Antifas und nachlaufend ein paar Medien Apps beworben und eine eigene Suchmaschine im Netz abrufbar gemacht, mit deren Hilfe in diesem Fall missliebige AfD-Sympathisanten oder Rassisten oder Nazis automatisch aufgespürt werden könnten. Solcherlei digitalisierte Säuberung wird von der großen Allianz mindestens durch Nichtstun akzeptiert und weiter empfohlen, obwohl eine solche Menschenjagd von der Verfassung mitnichten gedeckt ist. Gerne wird in Deutschland immer wieder der Datenschutz bemüht. Im Kampf gegen „Rechts“ wird er ausgesetzt.
Aber das ist nur ein Vorbote der sich entwickelten Rechtsänderungen. Das Schariarecht ist im Westen zu Lasten der Verfassungen auf dem Vormarsch. Es fließt längst ein in Gerichtsurteile, die Rücksicht auf den kulturellen Hintergrund des Täters nehmen und daher die deutschen Rechtsnormen streckenweise abmildern. In vielen muslimisch geprägten Gheottes hat die Polizei längst keinen Zutritt mehr und Recht wird vor Ort gesprochen. Damit entstehen Räume, in denen die Scharia Recht setzt. Das mag man substanziell begrüßen oder ablehnen. Um diese Frage geht es hier nicht. Hier geht es allein darum, dass eine Änderung oder Beschränkung des Grundgesetzes im Kernbereich gänzlich ausgeschlossen und in weiteren Bereichen nur nach festgelegten demokratischen Spielregeln möglich ist – je nach Schwere des Eingriffs etwa mit einer Zwei-Drittelmehrheiten im Deutschen Bundestag. Es gibt nicht nur muslimische Stimmen, die der Scharia das Wort reden, sondern auch immer wieder und immer mehr Stimmen aus der deutsch-deutschen Bevölkerung, die ganz lässig die eine oder andere kleine Beschränkung des Grundgesetzes zu Gunsten der migrantischen Ghettos für schick oder opportun halten. Aber der Souverän, das Volk, ist an diesen Prozessen nicht beteiligt und auch nicht aufgeklärt worden. Die Verfassung wird missachtet, eine Islamisierung ganz offen hingenommen. Deswegen ist es eigentlich verwunderlich, wenn sich hetzt manche darüber wundern, dass es plötzlich Pegidas gibt, die ihre im Kern sehr demokratischen Bedenken anmelden.
Das rassistischer Moment steckt in den Rassismusforschern selbst
Und eingedenk der Tatsache, dass diese parolenartigen propagandistischen Worthülsen über keine justiziablen Konkretisierungen verfügen, sondern einfach nur dazu taugen, dass alle Korrekten im Konzert losbrüllen, ist klar wer der wahre Verdächtige ist: Im Zweifel nicht der als „Rassist“ beschimpfte, sondern derjenige, der mit der Vokabel „Rassismus“ hantiert. Es mag sein, dass bei der Hooligandemo Mitte Oktober in Köln zum Beispiel 200 Rechtsradikale mit dabei waren und dies mit gewalttätiger Absicht. Das Recht zur freien Meinungsäußerung, zur Demonstration, kann aufgrund dieser Tatsache wohl kaum für Tausende anderer Demonstranten verwirkt sein. Und es gilt auch: Solange 200 Rechtsradikale frei von Straftaten eine Demonstration anmelden, die auch genehmigt wird, und durchführen, muss der Staat dies mit Würde ertragen. Im übrigen zeigt sich der Wert einer Demokratie darin, dass sie Demonstrationen zuläßt.
Das Recht aller Bürger zur Gegendemonstration ist ebenfalls geltende Verfassungslage. Ein freier Staat muss mit seinen politischen oder unpolitischen Extremisten rechtsstaatlich umgehen. Menschen mit abweichender Meinung zu entmenschlichen und sie quasi der Meute zum Fraß vorzuwerfen, hat mit dem Rechtstaat nichts zu tun.
Es ist eine betonfeste Einseitigkeit, mit der vor allem die Medien, aber auch die Politik ein ganz scharf schwarz-weißes Bild zeichnen und eine Realität, die es nicht gibt, fingieren: So wird zum Beispiel, jeder Migrant, Moslem, Flüchtling, Schwule und auch jede Frau potenziell zum edlen Nobelpreisträger oder zur edle Nobelpreisträgerin erklärt – und speziell der deutsche Mann und überhaupt jeder weisse Mann potenziell als dumpfbackiger Rassist atiketiert. Das ist intellektuell gesehen peinlich, aber es ist vor allem ein Anschlag auf die Moral und auf die Gesellschaft insgesamt.
Klar gibt es Biodeutsche oder Biotürken oder sogar Bio-Afrikaner, die sich gegen Menschen anderer Ethnie nicht korrekt verhalten. Das darf und muss man zur Kenntnis nehmen und jeder sollte sich gegen Diskriminierung welcher Art auch immer wenden. Im Großen und Ganzen sind die europäischen Gesellschaften jedoch mehr als tolerant und weltoffen.
In keiner Verfassung steht, dass es Zuwanderung zu geben hat.
In der deutschen Verfassung steht nicht einmal „deutsch“ als Amtssprache festgeschrieben. Trotzdem ist es nach allgemeiner Auffassung wohl Menschenrecht, seine Tradition, seine Kultur, seine Heimat, um das kontaminierte Wort zu verwenden, zu leben und deswegen kann jedes Zusammenleben, auch das mit Zuwanderern, nur aufgrund einer zweiseitigen Anstrengung gestaltet werden.
Zuwanderer, die kein Wort deutsch sprechen, oft schlecht ausgebildet sind, kaum lesen und schreiben können, aber mehr oder weniger am Tag ihrer Zuwanderung Demonstrationen anmelden, Proteste organisieren und in der einen oder anderen Weise auffällig werden und von Top-Anwälten vertreten werden, sind natürlich Flüchtlinge, die in die Hände routinierter, meist linksradikaler Staatszerstörer gefallen sind, die einzelne Flüchtlinge vor ihren Karren spannen. Das soll nicht überbewertet werden. Indes macht es keinen Sinn, wenn die Öffentlichkeit viele Vorkommnisse unterdrückt, wenn die Realität von Amts wegen auf den Kopf gestellt wird und statistische Manipulationen die Regel sind. Die Bürger, die sonst regelmäßig von den oberen 10 000 als nicht dumm beschrieben werden, merken es trotzdem und sie erdulden es. Und jetzt gibt es eben eine Minderheit, die des Duldens überdrüssig ist. Wo ist das Problem?
Jede Straftat eines Deutschen, eines Franzosen, eines Schweizer gegen einen Migranten wird im als Zweifel rassistisch motiviert erklärt und entsprechend statistisch erfaßt. Jede Straftat eines Migranten an einem Deutschen oder einen Europäer dagegen wird statistisch nicht erfasst und regelmäßig auch nicht veröffentlicht. Die Straftat bleibt vielmehr unerwähnt mit dem Argument, dass Deutsche durch solche Veröffentlichungen zu rassistischen Taten angeheizt würden. Und da ist sie wieder, die latente Behauptung, dass der Deutsche an und für sich eine Disposition zum Rassismus in sich trüge. Es ist aber natürlich immer nur der andere, der hässliche Deutsche, den wiederum die guten Deutschen, die politisch Korrekten an die Kette legen müssten. Für selbst ernannte linke Kammerjäger gegen Rechte gibt es keinen Raum und die Verfassung sieht dieses nicht vor – doch die Verfassungswirklichkeit ist längst eine andere.
Und überhaupt, die Kreuzzüge
Ja, überhaupt, die Kreuzzüge. Herausgerissen aus dem historischen Kontext ist die amtliche Lesart der Kreuzzüge, die im frühen Mittelalter stattfanden, dass diese ein Trauma für die muslimische Welt darstellten, welches die Christen den Muslimen vor knapp 1000 Jahren zugefügt hätten, woraus den Europäern bis heute nachlaufende Verpflichtungen erwüchsen. Zu diesen soll offenbar nach aktueller Meinung gehören, dass die islamistischen Taten der Gegenwart von den westlichen Gesellschaften ignoriert werden. Neuerdings heißt es, dass die im Namen des Islam verübten Taten der Islamisten ganz einfach und perfekt unislamisch seien. Die Islamisten seien gar keine Muslime, weshalb der Islam mit dem Islamismus nichts zu tun hätte.
Folgerichtig haben die Muslime weltweit und in Europa mit dem aktuellen islamistischen Geschehen in Westafrika und im Nahen und mittleren Osten nichts zu tun. Wer vom Islam oder seinen Repräsentanten etwas nachhaltigeres Engagement gegen den Islamismus fordert, gilt nach herrschender Lesart schon als antiislamisch oder islamophob. Es ist die perfekte Tabuisierungs-Strategie, um von der eigenen, zumindest intellektuellen (Mit-)Verantwortung abzulenken.
Wie gesagt, im Fall der inzwischen etwas betagten Kreuzzüge macht man die hier und heute lebenden Christen, Atheisten und Agnostiker sehr gern für alle Exzesse verantwortlich, während eine korrespondierende Verantwortung der Muslime für Verbrechen, die im Namen des Islam begangen werden, komplett abgewiesen wird. Dieser Diskurs ist in sich nicht stimmig. Es regieren de facto interessengesteuerte Konstrukte, und an die Spitze dieser intellektuellen Unstimmigkeit setzen sich in Europa die Regierungschefs, in Deutschland Merkel und Gauck.
Diese Unredlichkeit der Regierenden, die zum Thema Islam und Integration einen Eiertanz nach dem anderen aufführen, dürfte der wahre Grund für die Ängste mancher Bürger sein, die sich von ihren Regierenden nicht mehr vertreten fühlen. In der Tat: Die Demonstranten wenden sich in der äußeren Wahrnehmung viel zu sehr gegen Zuwanderer, Islamisten, Salafisten oder Flüchtlinge, die gar nicht ihre Gegner sind. Nach dem Unmut, den die Demonstranten bekunden, wäre ihr Demonstrationsziel die Regierung, wären Merkel und Gauck und die Nomenklatura und die sind es ja auch, die sich vornehmlich gegen die Demonstranten richten.
Die Grundrechte, beispielsweise in der deutschen Verfassung, sind grundsätzlich als Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat, auch gegen die Regierenden aller Parteien, und auch gegenüber Parlament und Justiz zu verstehen. Der Bürger soll – von der Verfassung geschützt- das Maul aufreißen dürfen und seine Meinung öffentlich vertreten können, ohne Repressalien des Staates befürchten zu müssen und er soll aus demselben Grund auch demonstrieren dürfen. Dass der Staat umgekehrt jetzt vertreten durch Bürgermeister, Ministerpräsidenten und alle gesellschaftlichen Würdenträger gegen eine demonstrierende Minderheit Sternmärsche in Gestalt von Gegendemonstrationen veranstaltet, ist nicht verboten, aber es ist grotesk. Es ist eine Umkehrung von oben und unten, von Staat und Bürger. Denn der Staat demonstriert also, mit Steuergeldern ausgerüstet und bewaffnet, gegen seine Bürger. Das ist, wie gesagt, einigermaßen randständig und, mindestens was die Steuergelder anbelangt, auch verfassungsrechtlich bedenklich. Aber die Öffentlichkeit hat sich an das öde ewig gleiche Spiel gewöhnt.
Den Vogel hat der deutsche Innenminister Thomas de Maizere abgeschossen. Er hat auf einem unlängst durchgeführten Integrations- und Islamgipfel der CDU eine freundliche, in der Sache gespenstische Rede gehalten und alle strittigen Themen vermieden oder elegant umtanzt. An einer Stelle holte er beinahe konspirativ zu seinem ganz großen Wurf aus. Er gab nämlich zum Besten, dass er nicht verschweigen wolle, und dass der unwissende Bürger zur Kenntnis nehmen müsste, dass es auch „Migrantenkriminalität“ gäbe. Wer dachte, jetzt kommt’s, de Maizerespricht erstmal vom Islamismus, wurde mit folgender unerhörten Neuigkeit konfrontiert: Migrantenkriminalität ist für de Maizere die italienische Mafia, einige andere Mafiaorganisationen und die russische Mafia. Ohne die italienische Mafia beleidigen zu wollen: sie ist nicht das dringendste Problem der Republik. Aber gut, dass de Maizere Italiener in Deutschland Migranten nennt und die Bundesbürger darüber aufklärt, dass einige Migranten die italienische Mafia mit nach Deutschland bringen. Da ist es dann doch erlaubt die Tassen im Schrank ein wenig genauer nachzuzählen.
Mainstream-Rassismus findet Eingang in die Politik
Bis vor kurzem war die genetische Entdeutschung Deutschlands oder die genetische Enteuropäisierung in den Nachbarländern ein Gedanke, der vor allem durch linksradikale Foren geisterte. Inzwischen ist dieser Gedanke in den Mainstreammedien angekommen. Dieser Mainstreamrassismus findet Einfluss in die herrschende Politik. Da wird in Top-Talksendung aktuell resümiert, dass Deutschland gar nicht bunt genug werden könnte. Gemeint ist tatsächlich, dass Menschen mit anderer Hautfarbe (anders als was eigentlich genau?) die westlichen Gesellschaften aufmischen sollen. Was ist das für ein rassistischer Ansatz!
Bereits im Frühjahr 2007 titelte das deutsche Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, der sich „das deutsche Nachrichtenmagazin“ nennt: „Mekka Deutschland Die stille Islamisierung Deutschland„.
Damals fiel der Faktencheck des Spiegel, der sich mutig gegen das herrschende dumpfe Beschweigen des Themas auflehnen wollte, eindeutig aus: Es gibt eine Islamisierung in Deutschland und im Westen. Bei weitestgehender personeller Identität gehört der Spiegel heute zu den deutschen Leitmedien, die behaupten es gäbe keine Islamisierung. Was immer zutreffend ist, die Frage vieler Bundesbürger und vieler Menschen im Westen, die auch die Demonstranten in Dresden umtreibt, ob es bereits ein Zuviel an Islamisierung gibt, scheint objektiv nicht beantwortet zu sein. Das, was heute unter dem Begriff des Faktenchecks in Form von Schnellschüssen durch die Medien gejagt wird, ist das Papier nicht wert, auf dem diese sogenannten Faktenchecks stehen. Wie wäre es, wenn sich die Nomen Klatura aufmachte und sich selber von ihren Wahnerscheinungen befreite.
Bevor die Oberschicht auf die Mittel-und die Unterschicht, und der West-Bürger gegen den demonstrierenden Ost-Bürger mit Rassismusgeschossen losgeht, müssen die Fakten auf den Tisch.
Teil 1 erschien am 24.12. 2014; Teil 2 am 25.12. 2014 auf www.rolandtichy.de