Nach dem rot-grünen Desaster in Bremen sind jetzt die geduckten konservativen Kräfte, vorallem in der Union und in der noch nicht revitalisierten FDP, aufgefordert sich zu emanzipieren. Die Mehrheit der Nichtwähler wieder für demokratische Teilhabe zu gewinnen, ist ein Gebot der Demokratie.
Landtagswahlen – Bürgerschaftswahlen in den Stadtstaaten folgen eigenen, manchmal gegenläufigen Gesetzmäßigkeiten im Vergleich zu den Bundestagswahlen. Dennoch lässt sich aus jeder Regionalwahl, so auch aus der Wahl im kleinsten Bundesland Bremen ein Erkenntnisgewinn auch für die Bundesrepublik, wie sie steht, fällt und liegt, herausfiltern.
Verfassungsändernde Mehrheit für Nichtwähler
Die Partei der Nichtwähler hat in Bremen mit 50,03 % die absolute Mehrheit der Stimmen errungen. Nach Abzug ungültig abgegebener Stimmen und jener Stimmen, die für Splitterparteien (Sonstige 10,1%) abgegeben werden, hätte die Nichtwählerpartei eine satte absolute Mehrheit, die, in Parlamentssitzen ausgedrückt, in Richtung auf eine Verfassung ändernde Mehrheit deutet.
Die Wahlbeteiligung wird zu Recht als historisch niedrig bezeichnet. Dabei wird dennoch viel zu wenig Gewicht auf die Tatsache gelegt, dass es sich um einen unguten und lang anhaltenden Trend handelt, dessen vorläufiger Höhepunkt mit dem historisch niedrigsten Wahlbeteiligungswert von 49,7 % jetzt in Bremen erreicht wurde. Nur in den ostdeutschen Bundesländern gab es noch niedrigere Wahlbeteiligungen.
Handelt es sich in Bremen gerade noch um eine veritable, dem Wunschbild der Verfassung genügende Wahl oder schon um eine Farce? Oder, um im Lokalkolorit zu bleiben, um ein bloßes Ia, Wauwau, Miau und Kikereki der Bremer Stadtmusikanten?
Der Verlust von rund 6 % der Stimmen, bezogen auf eine gesunkene Wahlbeteiligung gegenüber der vorangegangenen Bürgerschaftswahl in Bremen von 2011, hat den amtierenden SPD-Bürgermeister Jens Böhrnsen wenigstens zum Verzicht auf eine dritte Amtszeit veranlasst. Die Bremer SPD befindet sich in einer tiefen Krise und ihr Schwesterlein in Gestalt der ebenfalls schwer gerupften Grünen, die knapp die Hälfte ihres aktuell übrig gebliebenen Marktwertes von 15,3%, nämlich 7,2 % verloren haben, befinden sich in einer noch größeren Krise, die sie nur durch Verdrängung aus ihrem Bewusstsein getilgt haben.
Rot-Grün hat in Bremen weit brutaler abgewirtschaftet, als es den Zahlen nach den Anschein hat. In Bremen konnte man seit 70 Jahren einen Besenstiel zur Wahl stellen und SPD drauf schreiben, er wäre gewählt worden. Das aktuelle Wahlergebnis offenbart den tiefen Fall der Bremischen Sozialdemokratie, die von ganz oben sukzessive immer weiter abgestiegen ist.
Mit eisenharter Kontinuität heruntergewirtschaftet
Die Bremer Sozialdemokratie hat die von ihr verwaltete schöne Hansestadt Bremen über Jahrzehnte heruntergewirtschaftet und das mit einer eisenharten Kontinuität. Gerade mal sieben SPD-Bürgermeister haben sich in Bremen in den vergangenen 70 Jahren die Türklinke zu dem historischen Rathaus der Stadt in die Hand gegeben. Ein nie aufgedeckter Bremer Sozi-Filz, den man in der Stadt für das Normal Null der Politik nimmt, hat jeden Wettbewerb von Personen, aber vor allem auch von Ideen unterdrückt. Ein hochideologischer Westsozialismus war das einzige, was die Sozialdemokratie in der eigentlich konservativen Stadt Bremen in den letzten fünfzig Jahren zustande gebracht hat.
In der kurzen Zeit einer CDU-Beteiligung an der Bremer Landesregierung gab es eine relative Verlangsamung der Negativentwicklung der Stadt und sogar kleine Lichtblicke – das soll hier nicht verschwiegen werden. Beispiel Bildungspolitik:
„Kann weder schreiben noch lesen, bin in Bremen gewesen“.
Dieser netter Spruch sagt viel über Bildungsrealität in der Wesermetropole. Die drastischen Bildungsexperimente senkten das Schulniveau in Bremen über Jahrzehnte dramatisch. Richtig krass und skurril waren jahrzehntelang die Verhältnisse an der Universität. Die „Universität“ Bremen, die 1971 auf dem Höhepunkt der 68er-Bewegung unter hysterischen Anti-Vietnamprotesten gegen jeden sich Professor nennenden Lehrer, gegen jeden Politiker, jeden Bauarbeiter, gegen das herrschende System, die herrschende Klasse, den Kapitalismus, gegen das Eigentum an Produktionsmitteln an Grund und Boden und gegen jede Mitbestimmung des Lehrkörpers im universitären Bereich und für Drogen, Revolution und Flower Power gegründet wurde (siehe diesen kleinen Trailer über die Gründung der Universität (https://www.youtube.com/watch?v=aSLffJELoSU) war über Jahrzehnte eine niveaulose, hochideologisierte, städtische Einrichtung, an der, wie es unter Studenten hieß, einem die Abschlüsse besonders in Fächern wie Soziologie mit Prädikat hinterher geworfen wurden.
Diese rote und dann sehr schnell grüne Kaderschmiede hat der Stadt Bremen und den Bremischen Bürgern nachhaltig Schaden zugefügt, was aber so bis heute Niemandem bewusst zu sein scheint, was mindestens niemand sagt und was auch bis heute in keiner Weise selbstkritisch reflektiert wird. Stattdessen überwiegt immer noch der bierernste Stolz auf die wilden Zeiten und darauf, die Autoritäten erschüttert oder weggeblasen zu haben. Wozu, weshalb, warum der permanente Protest gut war, das bleibt offen. Allein der Schlachtruf „Macht kaputt, was euch kaputt macht“ war noch keine sonderlich intelligente Begründung für die ungeheure Destruktion um ihrer selbst Willen, die jahrzehntelang en Vogue war.
Getreu dem Motto der 68er, die mit ihrem angekündigten langen Marsch durch die Institutionen frei nach ihrem damaligen Halbgott Mao Tse Tung, als Graswurzelakademiker im Staatsdienst den verhassten Staat von innen heraus aufmischen wollten, stellten sich die Genossen in Bremen in den Jahren 1970 bis 1984 gegenseitig selbst ein, selbstredend in den bequemsten Beamtenstatus. Jedenfalls wuchs in dieser Zeit der Bremische Beamtenapparat exorbitant mit der Folge, dass Bremen heute die dicken Beamtenpensionen an die Protestideologen von damals darstellen muss und jetzt von Kinderarmut zu reden hat.
Blinder Hass auf alles war Trumpf
Viele Universitäten wie zum Beispiel in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Freiburg usw. waren damals auch in vielen Fakultäten regelrecht denaturierte Bildungsstätten, die teils von täglichen und oft genug ziemlich gewalttätigen Demonstrationen aus irgendeinem herbeigebastelten Grund geschüttelt wurden, aber die Bremer Junguniversität, die noch über keinerlei hergekommene Struktur verfügte, taumelte im ideologischen Rausch, entsprechend war das akademische Niveau. Blinder Hass auf alles, das war Trumpf. In blindem Hass warf der grüne Patriarch und Sohn der Stadt Bremen, Jürgen Trittin, bekanntlich sein Exemplar des deutschen Grundgesetzes, damals als maoistischer K-Gruppen-Fanatiker, in die Weser.
Bildungsreformen im Namen eines nivellierenden Sozialismus gegen die nachwachsenden Leistungsträger waren in Bremen zwar seit den neunziger Jahren in Verruf geraten – die junge Hochschule fährt heute gar unter der Exzellenzflagge – aber dafür werden heute (nach gescheitertem Vorbild) neue grün-rote Reformen, angereichert um perverse Sexualkundeeinheiten für Kinder, bundesweit ins Rennen geschickt, die in Bremen auf einen bereiteten Acker fallen.
Und in Bremen haben die 68er und ihre unmittelbaren Erben, die Grünen, in Gestalt der Bremer grünen Liste im Oktober 1979 mit 5,1 % den ersten Einzug in ein Landesparlament geschafft. Das war noch vor der offiziellen Gründung der Grünen, die in Bremen auf dem Weg zu ihrer Etablierung einen ersten Aufwind erfuhren.
Die leidvolle Bremer Erfahrung mit Bildungssozialismus gereicht der Bundesrepublik leider nicht zu einem abschreckenden Beispiel. Ideologen lassen sich offenbar von keiner Realität abschrecken.
Insbesondere nach dem Fall des Karl-Theodor zu Guttenberg fragten sich viele, warum es immer konservative Akademiker traf, die als doktorierte Plagiatoren „enttarnt“ werden. Dabei liegen die Antworten auf der Hand. Zum einen gibt es keine konservativen Kampagnenstrukturen, die über die Manpower verfügen Doktorarbeiten nachzuschnüffeln, aber vor allem musste sich kaum jemand, der im linken universitären Fahrwasser schwamm, die Finger je mit einer mühsamen Doktorarbeit wund tippen, das wurde schon etwas eleganter gehandelt. Da gab es kein Plagiatsrisiko. Da wurde irgendetwas abgekartet und irgendeine Arbeit als Meisterstück genommen. Das mag etwas übertrieben sein, aber nicht wirklich. Die inhaltliche Qualitätskontrolle manch einer Arbeit, die mit einem bremischen akademischen Titel belohnt wurde, wäre jedenfalls ganz sicher ein spannendes und lohnendes Unterfangen.
Hinzu kommt ganz entscheidend, dass in vielen akademischen Arbeiten der damaligen Zeit sehr viel ideologischer Schrott breit getreten und von den entsprechenden Autoritäten akzeptiert wurde. Die in den Universitäten der damaligen Zeit relevanten „Fachbücher“ in den geisteswissenschaftlichen Bereichen waren oft genug kommunistische, sozialistische K-Gruppen-Aufsätze auf teils unterirdischem, gar kryptischen Niveau. Die nachrückenden Studenten (die Autorin gehört dazu), die das dann als „Fachliteratur“ lesen mussten, konnten nur noch staunen, dass das alles durchgekommen und gar gedruckt worden war.
Bremen ist ein Mikrokosmos der Bundesrepublik West
Der kleine Staat Bremen ist eigentlich unbekannter Weise in vieler Hinsicht ein Mikrokosmos der Bundesrepublik West. Der Mikrosender Radio Bremen, Partner der ARD, wurde in den wilden siebziger Jahren, weniger spöttisch, wie es heute herunter gebrochen wird, als vielmehr deskriptiv, „Radio Hanoi“ genannt. Warum? Weil Radio Bremen sich für viele Hörer wie das Zentralorgan der neuen Westlinken präsentierte, aber auch, weil die Inhalte von Radio Bremen unverblümt ideologisch wiedergaben, was der im Westen idealisierte, real äußerst brutale kommunistische Vietcong, eine Art unbezahlte Fremdenlegion (Guerilla) der Nordvietnamesischen Kommunisten, die gegen die südvietnamesische Regierung und das US- amerikanische Militär kämpften, propagandistisch in den Westen hineinverbreitete: Mao Tse Tungs und Ho Tschi Mins Propagandaschlacht tobte im deutschen Radio mit der Wirkung, dass die Interpretation des Vietnamkrieges bis heute, vierzig Jahre nach dem Sieg der kommunistischen Diktatur des Nordens über Südvietnam, mit der Realität wenig zu tun hat.
Der Sozialdemokratismus, der die SPD derzeit im Bund bei 25 % stagnieren lässt, hat wenig zu tun mit dem sozialdemokratischen Anspruch der früheren Genossen. Die SPD hat die soziale Kompetenz unbemerkt in den frühen siebziger Jahren über Bord geworfen und sich einem sehr aggressiven und allgegenwärtigen, sich selber fortschreibenden linken Ideologismus überantwortet. Das wird besonders sichtbar an ihrem weiblichen Spitzenpersonal, zum Beispiel an Manuela Schwesig, oder Jasmin Fahimi, wird, die beide sehr scharf, wenig argumentativ und relativ kompromissunfähig rüberkommen und das Bild der eigentlichen Solidaritätspartei SPD trüben.
In Bremen ist immer alles eine Nummer gemütlicher gewesen, aber auch dort ist der Sozialdemokratismus die eigentliche Ursache für den Niedergang der guten alten Tante Volkspartei.
Und was ist nun die Schlussfolgerung für die Kanzlerpartei in Berlin?
Angela Merkel hat mit ihrer Adaption der grünen Irrtümer und des ideologischen Sozialdemokratismus eine Partei mit Namen „Christlich Demokratische Union“ an die Macht gebracht und dort gehalten, was ihr die Pöstchenjäger in der Partei danken. Eben jene sind es, die Merkel für die Conditio ihrer eigenen Karriere halten. Merkel ist damit der/die erste Bundeskanzler/Bundeskanzlerin, die das konservative Lager aufgegeben hat und damit die Republik bei derzeit noch befriedigender Wirtschaftslage, die allzu viele Bundesbürger taub und blind für erkennbare Fehlentwicklungen macht, in genau die Falle treibt, die in Bremen den Sozialdemokraten Böhrnsen jetzt zum Sturz brachte.
50% Nichtwähler werden gern als politikverdrossen, als frustriert, wütend, aber auch als faul, desinteressiert und verantwortungslos gegeißelt. Dass jedoch die Politik insgesamt einer Dynamik unterliegt, der fast jeder Politiker, der in der Politik sein Geld verdienen will, folgt, wird in dieser Gesellschaft ausgeblendet. Mehr noch, dass die Politik die Realitäten ignoriert und selber die Ursache dafür setzt, dass 50% der Wähler zu Recht sagen, dass es conchitawurstegal ist, ob und wen sie wählen, das ist etwas, was das herrschende politische und mediale Establishment, um in der Diktion der Protestzeit zu bleiben, sehr brutal und sehr sorgfältig verdrängt.
Böhrnsen sprach im Wahlkampf und auch am Wahlabend davon, dass er die Bildungspolitik verbessern wollte. Das ist ganz unglaubwürdig, denn seine Bildungspolitik hat die Misere des Bremer Schulwesens ausgebaut.
Kinderarmut in Bremen hängt hausgemacht mit einer hochideologischen Migrationspolitik und einer miserablen Früh- und Schulerziehung zusammen. Böhrnsen sprach davon die innere Sicherheit verbessern und gewährleisten zu wollen. Das haben auch schon seine Vorgänger aus Anlass einer Wahl gesagt und Böhrnsen selber sagt es seit einem Jahrzehnt. Die Menschen glauben es ihm nicht, aber sie wissen, dass Kriminalstatistiken geschönt werden und dass allzuviele Delikte gar nicht erst zur Anzeige gebracht oder überhaupt ein statistisch relevanter Vorgang werden.
Das Thema „Innere Sicherheit“ als Märchenstunde
Das Thema Innere Sicherheit wird in Bremen unter der Rubrik Märchenstunde abgehandelt und da ist Bremen genau der Mikrokosmos, der sehr durchschaubar die Verhältnisse in der Bundesrepublik wiederspiegelt. Im Bund trauen sich die Wähler mehrheitlich noch nicht in dem Umfang, wie in Bremen geschehen, eine Wahl zu ignorieren. Im Bund ist den meisten Wählern offenbar wichtig zu wählen, um das kleinere Übel in Gestalt der Union an der Macht zu halten. Aber die Wahl in Bremen sollte die Jungen Wilden in der CDU und CSU, die Merkels Groko zähneknirschend hingenommen haben, aufwecken.
Bremen hat nach anderen Landtagswahlen gezeigt, dass die SPD kein ernstzunehmender Konkurrent ist und dass es einer nachlaufenden Sozialdemokratisierung der CDU zum Machterhalt nicht (mehr) bedarf. Die eisenharten Unterdrückungsstrukturen der konservativen Kräfte in der CDU sind viel zahnloser, als es den dortigen Konservativen, die sich nichts mehr trauen, bewusst ist. Tatsächlich lohnt es die Probe aufs Exempel zu machen.
Die hier vertretene These ist eindeutig: Die Wahl in Bremen hat wieder einmal gezeigt, dass das Potenzial der Mehrheit der Wähler, die konservativ sind, ob sie es wissen oder nicht, nicht ausgeschöpft wird. Dieses Potenzial kann nicht mit plagiierter grüner oder roter Politik gewonnen werden, aber mit einer originär konservativen, wirtschaftsfreundlichen Politik sehr wohl. Die Mehrheit der Nichtwähler, zum Beispiel in Bremen, wieder für demokratische Teilhabe zu gewinnen, ist ein Gebot der Demokratie.
Nach Bremen wünscht man sich eine Offensive der Konservativen
Man wünscht sich etwas qualitativ Neues. Man wünscht sich dynamische Zukunftsvisionen, nicht auf gestrigen Ideologien, sondern auf Realitäten basierend zur Gestaltung der Zukunft. Das verstaubte Bremer grün-rote Modell hat abgewirtschaftet. Das ist die Bremer Lehre, und die ist auf den Bund übertragbar.
Kanzlerpolitik zur Abwendung rot-grüner Irrtümer ist per se zu wenig. Und eine solche Politik ist dann Mist, wenn sie selber der Gesellschaft die rot-grünen Irrtümer aufzwingt, schneller als die Originalparteien sie hätten implementiert haben können. Das Bremer Signal ist bei richtiger Lesart eine Aufforderung der Wähler nach einer qualitativen Veränderung der Politik, und diese Aufforderung gilt dem gesamten bürgerlichen Lager, also auch der FDP, die bis jetzt ohne inhaltliches Profil scheinbar in eine Revitalisierungsphase eingetreten ist.
Der Himmel ist konservativ; und da Konservativismus etwas mit der zu gestaltenden Realität zu tun hat, ist es geradezu zwangsläufig, dass die Menschen, je gebildeter, je aufgeklärter, umso mehr, überwiegend konservativ denken und fühlen und vor allem leben. Warum sich also von rot-grüner Krähhalspolitik ins Boxhorn jagen oder sich von einer Merkel einwickeln lassen, die den Weg des scheinbar geringsten Widerstandes geht, sich grün-roter Ideologien zum Zwecke der persönlichen Machtsicherung bedient und dabei konservative Politik über Bord geworfen hat?