In der demokratischen Partei scheint man ein Freund der Inklusion zu sein. Allerdings beschränkt sich das nicht auf Männer in Frauenkleidern, wie bei Gesundheitsminister Rachel Levine. Kognitive Schwierigkeiten, Wortfindungsstörungen, Aussetzer, Erinnerungslücken, offensichtliche Verwirrtheit, Senilität, Orientierungslosigkeit – alles normal bei den Demokraten. Wer darauf hinweist, wird medial scharf attackiert, mitunter auch sozial vernichtet. Was steckt hinter dieser Politik? Wem nützt sie?
Verwirrtheit, Aussetzer, Erinnerungslücken bei US-Demokraten – Eine Bestandsaufnahme
Eine zeitweise auftretende geistige Umnachtung ist zwar bei Politikern weltweit ein Phänomen, in der amerikanischen Regierung gibt es aber gleich mehrere Beispiele für doch eher besorgniserregende Zustände der Verwirrtheit. Das prominenteste Beispiel bei den Demokraten ist dabei der Präsident selbst.
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Dianne Feinstein, 89, Senatorin aus Kalifornien und Demokratin, war seit Februar nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetaucht, da sie an Gürtelrose erkrankt war. Wichtige politische Entscheidungen in Ausschüssen blieben liegen. Schon vor ihrer Erkrankung wurde ihr geistiger Zustand thematisiert. Sie konnte sich oft nicht einmal mehr daran erinnern, was sie gerade kurz zuvor noch gesagt hatte.
Als sie von ihrer neuen „Care takerin“ vergangene Woche nach monatelanger Abwesenheit zurück ins Büro geschoben wurde, war sie überzeugt, nie fort gewesen zu sein. “I haven’t been gone. I’ve been working. … I’ve been here. I’ve been voting.” Sie leugnete auch ihre offiziell bestätigte Hirnhautentzündung und behauptete, nur eine Erkältung gehabt zu haben. Wie kann sich eine Weltmacht wie die USA von einer verwirrten, alten Dame, die offensichtlich nicht mehr Herr ihrer Sinne ist, regieren lassen? Oder sollte man fragen, warum?
Wunderlicherweise ist die neue „Care takerin“ der Senatorin nämlich die älteste Tochter der ehemaligen Speakerin Nancy Pelosi. Und diese verteidigt die angeschlagene Senatorin bis aufs Äußerste, behauptet, die Vorwürfe seien eine antifeministische Kampagne. „I’ve never seen them go after a man who was sick in the Senate in that way.“ Nicht wenige Insider vermuten, dass Pelosi hinter den Kulissen immer noch die Strippen zieht und Feinstein für ihre Ränkespiele benötigt.
Ein zweites Beispiel für skrupellosen Umgang mit geistigen Krankheiten bei den Demokraten ist John Fetterman, der erst im November für den Staat Pennsylvania in den Senat gewählt wurde. Im Mai vor der Wahl erlitt er einen schweren Schlaganfall. Nicht nur körperlich ist er seither angeschlagen. Sein Sprachzentrum ist betroffen, er hört wenig bis nichts und kann sich schlecht artikulieren. Ins Rennen wurde er trotzdem geschickt. Erbarmungslos.
Von den Demokraten und Medien wurde der Zustand monatelang vertuscht. Interviews gab es nur mit genau abgestimmten Fragen und nur als Aufzeichnung, bei der sämtliche Aussetzer herausgeschnitten wurden. Als NBC News Reporterin Dasha Burns, die ihn fürs TV interviewte, über den schlechten Gesundheitszustand twitterte, wurde sie prompt abgemahnt. Sie hatte geschrieben, dass er nur Fragen beantworten konnte, die schriftlich mit Antwort auf dem Teleprompter erschienen.
Von allen Seiten kam Kritik, sie ruderte zurück, entschuldigte sich mehrfach für diesen mittlerweile gelöschten Tweet. Warum eigentlich? Sie schrieb doch die Wahrheit. Fetterman gewann zwar die Wahl, war aber offensichtlich komplett überfordert und wies sich selbst wegen gesundheitlicher Probleme und Depressionen in eine Spezialklinik ein. Nun ist er zwar zurück, es gelingt ihm aber immer noch nicht, klare Sätze zu formulieren.
Diane Feinstein und John Fetterman sind zu alt beziehungsweise zu krank für den Job. Sie auf diesem verantwortungsvollen Posten bestärkt zu haben, ist ein Vorwurf, mit dem sich die demokratische Partei und die Medien auseinandersetzen müssen. Der Deep State in Washington lacht.
Unheilvoller als die kognitive Umnachtung der beiden demokratischen Senatoren ist allerdings die des amtierenden Präsidenten. Fetterman und Feinstein stimmen „nur“ über Gesetze ab, Biden kann Kriege erklären und den roten Knopf drücken.
Manchmal scheint es harmlos. So wurde Präsident Biden jüngst von Kindern gefragt, welches Land er zuletzt besucht hatte. Es fiel ihm nicht ein, bis eines der Kinder es ihm verriet: Du warst letzte Woche in Irland. Bei öffentlichen Auftritten wirkt er orientierungslos. Seinen Entschluss, für die nächste Amtszeit erneut zu kandidieren, teilte er per Video mit. In einer Pressekonferenz hätte es peinlich werden können. Der Zustand ist nicht neu bei ihm. Schon vor zwei Jahren verlor er bei Fragen nicht nur den Faden, sondern hatte offensichtlich keinen Schimmer mehr, wovon er sprach.
Aber es kann auch brisant werden. Im September 2022 gab Joe Biden dem Journalisten Scott Pelley ein Interview für das Format „60 minutes“. Zunächst das „übliche“. Kaum ein Satz Bidens in diesem Interview blieb vollständig. Ständig wurde ausgeblendet, geschnitten, die Szene gewechselt. Inflation maß der Präsident nicht in Prozent sondern in inch. Er verwechselt Preisanstieg mit Preisfall, wiederholte sich ständig, rang nach Worten. Dann der Gau: Biden drohte plötzlich China. Das amerikanische Militär würde Taiwan unterstützen, sollte China einmarschieren. Der Moderator hakte erstaunt nach, Biden bestand auf seiner kriegerischen Drohung. Das Weiße Haus erklärte anschließend umgehend, Amerika hätte seine neutrale Haltung in der Angelegenheit nicht geändert.
Kann es sein, dass auch der amerikanische Präsident von Strippenziehern aus dem Hintergrund gelenkt wird? Und diese kräftig von den Mainstream-Medien gedeckt werden? Bei den eh schon seltenen Pressekonferenzen werden Joe Biden alle Details schriftlich vorformuliert. Sogar Anweisungen, wie er etwas zu betonen hat, werden dort notiert. Erst Ende April wurde er mit einem Spickzettel erwischt, auf dem scheinbar bereits notiert war, welche Frage die L.A. Times White House Reporterin Courtney Subramanian stellen wird. Sie selbst behauptet, die Frage nie vorab geliefert zu haben. Anscheinend sitzen im Weißen Haus Wahrsager.
Auch sein Sohn Hunter ist oft an seiner Seite, um Fragen und Antworten zu soufflieren. Kein Wunder, dass Biden Senior die schützende Hand über den in etliche FBI-Ermittlungen verstrickten Junior hält. Jenes FBI übrigens, das Berichte über den Laptop Hunters vor der Wahl 2020 als Lüge der Maga-Bewegung bzw. russischen Hoax deklarierte und Medien davon abhielt, darüber zu schreiben.
An die uneheliche Tochter Hunters, Bidens 7. Enkelkind, die bei einem Seitensprung seines Sohnes gezeugt wurde, scheint sich der Präsident nicht zu erinnern. In Befragungen spricht er nur über 6 Enkelkinder. Pikant: Hunter will weder, dass die kleine Navy Joan den Nachnamen Biden trägt, noch Unterhalt zahlen. Angeblich sei er nicht wohlhabend genug, um den Forderungen der Kindesmutter nachzukommen. Zur Verhandlung flog Hunter allerdings im Privatjet ein.
Über den Geisteszustand eines Präsidenten, der sich derartige Fauxpas leistet, darf man durchaus spekulieren. Eine Annalena Baerbock, die andere Staaten hunderttausende Kilometer entfernt ansiedelt und zur 360-Grad-Wende aufruft, scheint dagegen wach und harmlos zu sein.
Bidens Präsidentschaftskampagne 2020 war nicht sein erster Versuch, Präsident der Vereinigten Staaten zu werden. 1987 scheiterte er allerdings bereits in den Vorwahlen. Investigative Journalisten enthüllten damals, dass Biden bei seinen Arbeiten für die juristische Fakultät auf Copy&Paste gesetzt hatte. 1987 war das ein medialer Skandal. 2020 waren amerikanische Medien nicht einmal mehr gewillt, investigative Reporter einzusetzen, um Biden unter die Lupe zu nehmen. Im Kampf gegen Trump war die geistige Zurechnungsfähigkeit des demokratischen Kandidaten egal. Genau wie bei den Senatoren Feinstein und Fetterman. Frei nach dem Motto: Egal, wen sie wählen, regiert wird sowieso von anderen.
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