An diesem Tag passte alles für Donald John Trump, den 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten. Erst hielt er seine jährliche Rede zur Lage der Nation vor den beiden Häusern des Kongresses, verkündete seine Regierungsbilanz und feierte Kriegsveteranen. Wenig später sprach ihn der Senat in allen Fragen des gegen ihn angestrengten Amtsenthebungsverfahrens frei. Ein Tag zum Feiern für Trump. So geht eine große politische Inszenierung seiner Gegner zu Ende, ohne dem Präsidenten ernsthaft geschadet zu haben.
Dabei konnten Kundige schon seit Monaten wissen, wie das Amtsenthebungsverfahren ausgehen würde: Angestoßen von der demokratischen Mehrheit im Repräsentantenhaus, war es im republikanisch dominierten Senat von vornherein zum Scheitern verurteilt. Der einstige Präsidentschaftskandidat Mitt Romney war am Ende der einzige Republikaner, der im Senat gegen Trump stimmte. Ohnehin war das Impeachment eine einzige Vorwahlkampfshow der Demokraten. Den Wählern waren die Ukraine und ein eventueller Austausch von Gefälligkeiten zwischen den beiden Präsidenten am Ende nicht wichtig genug – eine gravierende strategische Fehleinschätzung der Demokraten.
Bei den Präsidentschaftswahlen werden allemal innenpolitische Themen den Ausschlag geben. In seiner Rede zur Lage der Nation stellte Trump denn auch vor allem auf seine wirtschaftlichen Erfolge ab: Wo das Land unter Obama 60.000 Fabriken einbüßten, konnte es unter Trump 12.000 neue Produktionsstätten hinzugewinnen. Auch dadurch konnten sieben Millionen neue Stellen geschaffen werden. Die Arbeitslosenrate liegt insgesamt bei 3,5% – so niedrig wie seit 50 Jahren nicht mehr. Die Rede ist von einem »Arbeiterboom«. Zudem sind zehn Millionen Menschen nicht mehr auf Sozialleistungen angewiesen.
»Erfolg ist die beste Vergeltung«
Über das Theaterstück, das die Demokraten um seine Rede herum inszenierten, machte sich das größte Bühnentalent der amerikanischen Politik nun füglich in einem Twitter-Video lustig. Zu den Klängen des Rock-Songs »Love hurts« sieht man den Präsidenten zum Rednerpult schreiten, unmittelbar dazwischen geschnitten die Gesichter der missmutig mit dem Kopf schüttelnden Demokraten, während die Republikaner pflichtgemäß applaudieren. So geht es weiter durch die Höhepunkte von Trumps Rede. »Liebe tut weh, Liebe fügt Wunden, Narben und Male zu«, singt derweil der Sänger der schottischen Hard-Rock-Band Nazareth in der Song-Version von 1975 (hier übrigens die Originalversion der Everly Brothers von 1960). Genau das Richtige, um die Gloom-and-doom-Einstellung der US-Demokraten zu illustrieren.
Zu den nicht endenden Erfolgen Donald J. Trumps sieht man in die bald konsternierten, bald fassungslosen und indignierten Gesichter seiner sehr eigenen Opposition. Zum Abschluss gibt Trump ihnen im Predigerton mit auf den Weg: »Gottes Gnade scheint noch immer auf uns, das Beste steht uns noch bevor.« Die Botschaft ist: Die Dinge stehen nicht schlecht in Trumps erster Amtszeit, doch die Demokraten können und wollen sich aus Prinzip nicht daran freuen. Die zeremonielle Akklamation, die zumal bei diesem Anlass eigentlich als ungeschriebener Brauch vorgesehen ist, versagen sie ihrem Präsidenten – und dokumentieren so die tiefe Spaltung des politischen Systems, die sie betreiben.
Am Ende sieht man sogar noch, wie Nancy Pelosi, die Trump gerne »Nervous Nancy« nennt und deren Augen während der gesamten Rede nur so klimperten, den Vortragstext theatralisch zerreißt. Sogar dieses Bild kann Trump sich erlauben. Es ist in der Tat ein beredtes Bild für die ohnmächtige Wut der Demokraten über Trumps Erfolg. Kellyanne Conway, eines der inoffiziellen Sprachrohre des Weißen Hauses, stellte gegenüber Fox News fest: »Erfolg ist die beste Vergeltung.«
