Louise Meijer, Abgeordnete der schwedischen Moderaten Sammlungspartei, entschuldigte sich bei ihren Wählern für ihre frühere Haltung zu offenen Grenzen. Sie bedauert, „Fehler“ gemacht zu haben, als sie „für Offenheit und die Aufnahme von Flüchtlingen plädierte“, sagt sie. In einem Meinungsbeitrag für Expressen schrieb Meijer, sie habe ihre „Meinung geändert“.
Schwedische Politikerin: „Wir haben uns in der Einwanderungsfrage grundlegend geirrt“
Louise Meijer, eine Abgeordnete der Moderaten Sammlungspartei Schweden, hat Wähler für ihre frühere Position zu offenen Grenzen um Entschuldigung gebeten und gesagt, sie bereue, „Fehler gemacht“ zu haben, indem sie „für Offenheit plädierte und Flüchtlinge willkommen hieß“.
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„Jetzt befürworte ich stattdessen eine noch strengere Migrationspolitik als die, die ich damals ablehnte“, sagt sie. Die politische Stimmung in Bezug auf die Migration hat sich in Schweden schnell gewandelt, und inzwischen sprechen sich sogar führende Vertreter der Sozialdemokraten für eine strengere Migrationspolitik aus.
Schweden ist heute ein „völlig anderes Land als Ende des 20. Jahrhunderts“. Pro Kopf hat es in der Neuzeit „die meisten Einwanderer in der westlichen Welt aufgenommen“, schreibt Meijer. Heute hat „mehr als ein Drittel der schwedischen Bevölkerung einen ausländischen Hintergrund. Im Jahr 1987 lag die entsprechende Zahl noch bei 11 Prozent.
Meijer ist die Vorsitzende ihrer Partei im Justizausschuss des schwedischen Parlaments und gehört derselben Partei an wie Ministerpräsident Ulf Kristersson. Kristersson führt seit Oktober 2022 eine Minderheitsregierung, die von den rechtsgerichteten Schwedendemokraten unterstützt wird. Die Schwedendemokraten wurden bei den letzten Wahlen zweitstärkste Partei im Riksdag, angetrieben von einer entschiedenen Ablehnung zur Einwanderung.
„Derzeit sind etwa 20 Prozent unserer Einwohner nicht-europäischer und nicht-westlicher Herkunft“, so Meijer. In Europa „können nur Frankreich, Großbritannien und die Niederlande eine ähnliche Zahl vorweisen, aber die Struktur der Einwanderung in diesen Ländern ist mit der Einwanderung aus den ehemaligen Kolonien verbunden“, sagt sie.
„Ein hohes Maß an Migration in einem relativ kurzen Zeitraum beeinträchtigt natürlich die Möglichkeit der Integration. Die Bedingungen für die Integration von Menschen in die schwedische Gesellschaft werden mit zunehmender Zuwanderung immer schwieriger. Dies führt zu einer Ausgrenzung, die sowohl für die Menschen, die in ihr leben, als auch für die Gesellschaft als Ganzes belastend ist.“
„Damit die Integration funktioniert, müssen sich die Menschen, die hierher ziehen wollen und die bereits hier leben, an die schwedische Gesellschaft und unsere Werte anpassen. Sie müssen arbeiten, Schwedisch sprechen und ihre Pflicht tun, bevor sie ihre Rechte einfordern können. Diejenigen, die sich nicht anpassen und integrieren wollen, sollten nicht in Schweden bleiben. Ausweisung oder Rückführung sollten dann eine echte Alternative sein.“
„Es ist klar geworden, dass wir in Schweden auf absehbare Zeit nur eine minimale Zuwanderung von Asylbewerbern haben werden, wenn wir ein möglichst gutes Land für alle Menschen sein wollen, die hier leben. Das ist notwendig, damit unser Land zusammenhält“, argumentiert Meijer.
Dieser Beitrag ist zuerst bei Brussels Signal erschienen.
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