In Österreich zeichnet sich unter den Obrigkeitlichkeiten weiter ab, dass sich die Obrigkeiten aus der von ihnen hastig gesetzlich etablierten Impfpflicht rausschleichen könnten, indem sie sich hinter „Expertinnen und Experten“ verstecken, mit deren Hilfe sie vorher den gesetzlichen Impfzwang begründet hatten. Kanzler Karl Nehammer, ÖVP, verkündete mehrfach nach dem Schifahren in Osttirol:
„Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja. Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.“
Konkret geht es um eine neue Expertenkommission, die sich aus zwei Medizinern und zwei Juristen zusammensetzen soll. Empfiehlt dieses Gremium, die Impfpflicht auszusetzen, werde diese Geschichte sein, kündigte Nehammer an. Doch wer in dieser Expertenkommission sitzen und wann eine Entscheidung getroffen wird, steht nicht fest.
Am Mittwoch stehen neue Beratungen von Bund und Ländern an. Bildungsminister Martin Polaschek, ÖVP, verkündet vorab, dass ab Montag kommender Woche die Maskenpflicht für alle Schüler am Sitzplatz fällt und auch Schikurse und ähnliche Veranstaltungen wieder erlaubt sind.
So, so, eine Expertenkommission aus zwei Medizinern und zwei Juristen. Nicht nur, aber gerade weil das in Österreich stattfindet, ist doch völlig klar: Mit der Besetzung dieser Expertenkommission entscheiden Kanzler Nehammer, ÖVP, und Vizekanzler Kogler, Grüne, was diese neue Expertenkommission zur Impfpflicht empfehlen wird. Und da Nehammer sagte, „Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja.“, ist klar, wohin die Reise geht, zu der Nehammer von etlichen Landeshauptleuten öffentlich und von Funktionären der Wirtschaft, der Arbeit und nicht zuletzt des Tourismus hinter den Kulissen gedrängt wird.
Herr Nehammer, als Mitglied im Verein für deutliche Aussprache habe ich eine Botschaft für Sie: Wenn Sie glauben, so dem Gesichtsverlust zu entkommen, haben Sie sich getäuscht.
