Giorgia Meloni setzt auf Strategie statt auf Schnellschüsse. Das ist mittlerweile bekannt. Dass sie aber nichts anbrennen lässt, wenn ihr Fortuna den Zopf zuwendet, hat sie ebenfalls unter Beweis gestellt. Es gilt das machiavellistische Motto, dass der Fürst seine Züge planen, aber im richtigen Moment das Glück am Schopfe packen muss. Nach zwanzig Jahren Parenthese ist mit der Meloni-Regierung der Geist des florentinischen Vordenkers zurückgekehrt.
Dass Meloni gestern zu einem Überraschungsbesuch nach Mar-e-Lago reiste, dürfte sie schon länger geplant haben. Das Treffen mit dem zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump hatte allerdings gleich mehrere Facetten. Die wichtigste zuerst: Die italienische Ministerpräsidentin hat ihren Doppelkontakt zum Busenfreund Elon Musk und zu Trump in einer bemerkenswerten Symbiose genutzt.
Nach Informationen von Bloomberg befindet sich Italien in fortgeschrittenen Verhandlungen mit SpaceX über einen 5-Jahres-Vertrag, der Rom sichere Telekommunikationsdienste bereitstellen sollen. Der Wert beläuft sich auf 1,5 Milliarden Euro. Bloomberg berichtet weiter, dass Meloni ihr Treffen mit Trump dazu genutzt haben soll, um diese Pläne deutlich zu beschleunigen: Fortunas Schopf, Machiavellis Geist und Melonis Händchen.
Bei dem Projekt soll es sich um ein verschlüsseltes System der obersten Ebene für die Telefonnetze und Internetdienste der italienischen Regierung, die militärische Kommunikation und Satellitendienste für Notfälle handeln. Italienische Regierungsbeamte hätten den Plan abgelehnt, die Geheimdienste und das Verteidigungsministerium diesen jedoch genehmigt. Der Plan umfasst insbesondere Telekommunikationsdienste für die italienischen Streitkräfte im Mittelmeerraum sowie Satellitensysteme zur Bewältigung von Notfällen wie Terroranschlägen oder Naturkatastrophen, schreibt Bloomberg.
Elon Musk war laut Insidern nicht in Mar-e-Lago vor Ort; sein Geist waberte aber offenbar durch die Räumlichkeiten wie jener Machiavellis. Melonis Langzeitziel, Italien nicht nur zu stärkerem europäischem Gewicht zu verhelfen, sondern über die USA auch global mitzumischen, dürfte sie damit nähergekommen sein. Die Position des UK ist angesichts der linken Starmer-Regierung geschwächt, Italien bietet sich als Ersatz in der „special relationship“ an. Dass Musk auch nach Trumps Abgang eine einflussreiche Persönlichkeit bleiben wird, hat Meloni ebenfalls verstanden.
Das Projekt ist auch deswegen nennenswert, weil Elon Musk der Biden-Regierung angeboten hatte, dass Starlink sämtliche US-Haushalte mit schnellem Internet versorgen könnte, statt auf den zähen Breitbandausbau zu setzen. Die Democrats hatten das damals abgelehnt. Dass Italien nun zumindest seine geheimdienstliche und militärische Telekommunikation an SpaceX delegiert, könnte auch ein Testballon dafür sein, eine zivile Digitalisierung unter ähnlichen Vorzeichen einzuleiten. „Konservativ heißt (…) an der Spitze des Fortschritts marschieren“, hat Franz Josef Strauß einmal gesagt.
Vorher hatte sich Italien andere Optionen offengehalten. Etwa eine Vereinbarung über die europäische Satellitenkonstellation Iris. Diese Lösung hätte über 10 Milliarden Euro gekostet – fast das Achtfache des SpaceX-Angebots. Während die Vorbehalte gegen den Monopolisten Starlink in den Medien groß sind, sollte man nicht vergessen, dass bisherige EU-Projekte in dem Bereich eine zähe Geburt sind. Das Gemeinschaftsprojekt Iris stand unter der Schirmherrschaft des ehemaligen EU-Kommissars Thierry Breton. Auch das ist ein pikantes Detail. Meloni bezieht damit Stellung in der Gegnerschaft zwischen Breton und Musk, EU und X, Iris und Starlink.
„Musk ist ein Genie, das als Monster dargestellt wird“, sagte Meloni erst kürzlich in einem Interview mit dem Corriere della sera. Beide pflegten eine „tolle Beziehung“ miteinander. „Musk ist eine große Persönlichkeit unserer Zeit, ein außergewöhnlicher Innovator, der stets die Zukunft im Blick hat. Ich finde es selbstverständlich, mit ihm reden zu können.“ Es bringe sie zum Lachen, dass diejenigen, die ihn früher gepriesen hätten, ihn nun nach seinem „Seitenwechsel“ plötzlich verteufelten.
Eigentlicher Anlass des Besuchs war jedoch die Absprache zum Fall Mohammed Abedini-Najafabadi: Ein iranischer Ingenieur, der seit dem 17. Dezember in Italien inhaftiert ist. Washington könnte dessen Auslieferung fordern. Rom sieht sich aber in einer Zwickmühle. Eine beherrschende Geschichte in den italienischen Medien ist derzeit die Gefangenschaft der Journalistin Cecilia Sala im Iran. Teheran versucht Sala als Erpressungsmittel zu missbrauchen, um im Gegenzug Abedini zu befreien. Trump hat sich offenbar bereit erklärt, die Auslieferung Abedinis hinauszuschieben, damit Rom Zeit hat, um wiederum die italienische Journalistin heimzuholen.
Trump nannte Meloni eine „ausgezeichnete Verbündete“ und „eine fantastische Frau“, die „Europa und alle anderen im Sturm erobert hat“. Die Ministerpräsidentin hatte wiederum ihren Besuch bis zum letzten Moment unter Verschluss gehalten und am Sonntag auf X gepostet: „Ein schöner Abend mit Donald Trump, dem ich für den Empfang danke. Wir sind bereit zur Zusammenarbeit.“ Insgesamt hielt sich Meloni vier Stunden bei Trump auf.
Häufig sind es aber die unausgesprochenen Worte, die am meisten sagen. So der Umstand, dass der scheidende US-Präsident Joe Biden erst am 11. Januar in Rom erwartet wird.
