Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen, Teuerung und Misswirtschaft gehen weiter
Matthias Nikolaidis
Während ein Bündnis regierungsnaher Vereine zum „Solidarischen Herbst“ aufrief, setzten die Bürger vielerorts das Kontrastprogramm fort und demonstrierten – wie sonst auch üblich – im Protest gegen die Regierung. In Madrid gingen sogar die Rentner gegen eine verfehlte Politik auf die Straße.
An diesem Wochenende mischte sich das Demonstrationsgeschehen in Deutschland. Regierungsnahe Gewerkschaften und NGOs hatten in mehreren Städten zur Demonstration für einen „Solidarischen Herbst“ aufgerufen – mit gemischtem Erfolg. In Leipzig und Potsdam sollen um die tausend Menschen zusammengekommen sein, in Berlin deutlich weniger.
So demonstrierten auch in der nordrhein-westfälischen Hauptstadt Düsseldorf am Samstag Tausende gegen hohe Energiepreise. Gefordert wurde laut Bild-Zeitung unter anderem ein wirksamer Strom- und Gaspreisdeckel. Zu der Demonstration hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund, Umwelt- und Sozialverbände aufgerufen. 2.300 Teilnehmer nach Polizeiangaben (4.000 nach eigenen Schätzungen der Demonstranten) sind ein guter Erfolg, der zeigen mag, wie virulent das Thema auch in westdeutschen Großstädten ist. Obwohl das Motto „Solidarischer Herbst“ auch in Düsseldorf galt, gab es auch Transparente wie dieses: „Wir frieren nicht für Eure Krise!“
Demonstrationszüge vereinten sich in Penig und Plauen hinter der Forderung „Stoppt den Raub, Steuern runter!“
In vielen ostdeutschen Städten demonstrierten auch am Montagabend wieder Tausende gegen die Regierungspolitik und die aktuellen Preisexplosionen. In Mecklenburg-Vorpommern waren es insgesamt etwa 6.000 Demonstranten, allein in Schwerin 1.600, in Magdeburg laut Polizeiangaben 1.100 Menschen. In Dresden kam es nach langer Unterbrechung wieder zu einem „Großen Abendspaziergang“ der Pegida-Bewegung mit mehreren hundert Teilnehmern. Die Gegendemonstration aus mehreren Bündnissen fiel gleich groß aus.
In Karlsruhe ging es ebenfalls um die aktuellen Preiserhöhungen, die nicht mehr hinzunehmen seien.
In Frankfurt ging es am Samstag um „Frieden, Freiheit, echte Solidarität“ – was man als Distanzierung von der NGO-gesteuerten, de facto regierungsnahen Demonstrationsreihe ansehen mag. Einigen Demonstranten ging es auch um Politikerhaftung oder den Erhalt des Bargelds.
In Heilbronn fand ein fast schon traditioneller Marsch gegen die anhaltenden Corona-Maßnahmen statt. Ebenso: Großes Tamtam in Wien gegen die Maßnahmen-Reste und für „Friede, Freiheit, Selbstbestimmung“.
Ähnlich im australischen Melbourne und dem kanadischen Toronto, wo daneben die Proteste im Iran zu Solidaritätsbekundungen einluden.
In Sydney demonstrierten zahlreiche Menschen für die „australische Neutralität“ im Ukraine-Konflikt.
In Neuseeland protestierten Bauern gegen die Regierungspläne, landwirtschaftliche Emissionen – vor allem Methan, das durch Viehzucht entsteht – zu besteuern.
In Madrid demonstrierten Rentner und Pensionäre wegen der steigenden Lebenshaltungskosten und gegen die Privatisierung des staatlichen Rentensystems.
Im Ukraine-Nachbarn Moldau gab es Proteste gegen den amtierenden Präsidenten im Zeichen der Energiekrise.
In Paris erschallten Chöre gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen:
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