Es gibt Lehrer, die möchte man von seinen Kindern unbedingt fernhalten. Ilaria Salis ist so jemand. Beruflich unterrichtet die 39-Jährige ganz junge Leute. In ihrer Freizeit geht sie offenbar gerne mal mit dem Hammer auf Andersdenkende los.
In Ungarn brachte ihr das eine Anklage und Hausarrest ein. In Italien machte das grün-linke Bündnis AVS sie dafür zur EU-Abgeordneten. Klingt komisch, ist aber so.
Nach Erkenntnissen der ungarischen Polizei und Staatsanwaltschaft war Salis in Budapest Teil eines Antifa-Schlägertrupps. Der war im Februar 2023 mit Schlagstöcken, Hämmern und Bleihandschuhen Behörden werfen Salis vor, zusammen mit deutschen Linksextremisten im Februar 2023 mehrere Personen, die sie für Teilnehmer eines Neonazi-Aufmarsches hielten, mit Schlagwerkzeugen angegriffen und teils lebensgefährlich verletzt zu haben. Auch zwei Deutsche sollen an dieser Attacke beteiligt gewesen sein. Sie gehören laut Staatsanwaltschaft zu der Gruppe um die berüchtigte Linksextremistin Lina E., die wegen mehrerer Angriffe auf Angehörige der rechten Szene in Deutschland zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden ist.
Bei dem Angriff in Budapest waren sechs Menschen schwer verletzt worden. Wie in Ungarn bei solch schweren Anschuldigungen üblich, war die Lehrerin mit dem zweifelhaften Hobby bei Prozessbeginn im vergangenen Januar in Hand- und Fußschellen ins Gericht geführt worden. Salis drohen bis zu elf Jahre Gefängnis. Nach Zahlung einer Kaution sitzt sie nicht mehr in Untersuchungshaft, sondern steht unter Hausarrest.
Von dort aus könnte die Italienerin nun direkt auf einen der warmen und bestens bezahlten Sessel im EU-Parlament wechseln. Denn in ihrer Heimat stellte das grün-linke Bündnis AVS die selbsternannte „Antifaschistin“ als Kandidatin bei der EU-Wahl auf. Und Salis hat den Sprung nach Brüssel geschafft.
Prompt hat die AVS von Ungarn die sofortige Freilassung der mutmaßlichen Straftäterin gefordert. Als EU-Abgeordnete genieße sie künftig Immunität. Parteichef Nicola Fratoianni verkündet: „Jetzt wollen wir, dass Ilaria hier in Italien ist – frei, mit Immunität und bereit, ihr Mandat zu erfüllen.“
Dann bekäme Salis statt Hausarrest 10.075,18 Euro monatlich, Aufwendungspauschalen, üppige Vergünstigungen und eine Altersversorgung, von der sie als Lehrerin in Italien nur hätte träumen können. Und wegen der parlamentarischen Immunität dürfte Ungarn nicht weiter gegen sie ermitteln.
Allerdings könnte das EU-Parlament ihre Immunität wegen der anhängigen Strafsache auch aufheben. So ist es kürzlich dem Brüssel AfD-Abgeordneten Gunnar Beck ergangen. Der soll in einem Kaufhaus erst ein paar Sachen unbezahlt mitgenommen – und sich dann tätlich gegen seine Festnahme gewehrt haben.
Die Vorwürfe gegen Salis sind ungleich gravierender. Sollte das EU-Parlament ihre Immunität aufheben, dann hieße es für sie wohl: Statt dolce vita in Brüssel – Knast in Budapest.
