SPD – Für Merkel in die Liga der U20-Parteien?

Die Interpretation, dass der Souverän die GroKo, mit Blick auf das Ergebnis der letzten Bundestagswahl, abgewählt hat, erzeugt sicherlich wenig Widerspruch. Eine nach der Wahl sich neu bildende, weitaus größere Opposition als zuvor ließ Hoffnung aufkeimen. Der Versuch der Quadratur des Kreises in Form einer Jamaika-Koalition versprach nach vier Jahren gefühlter Einheitspartei endlich wieder die Existenz einer echten Opposition. Mit SPD, AfD und der Linkspartei formierte sich ein illustrer bunter Kreis, durchaus mit den Qualitäten politischer Wadenbeisser versehen.

Doch dann widersetzte sich der Kreis seiner Quadratur und Jamaika scheiterte schon in den sogenannten Sondierungsgesprächen. Von den drei restlichen, als realistisch zu betrachtenden Optionen schloss man leider viel zu schnell die maximale Demokratie verheißende Minderheitsregierung aus. Neuwahlen nur im äußersten Notfall, der Souverän könnte sich ja erdreisten, wieder so ein unerwünschtes Durcheinander zu erzeugen. Innerhalb kürzester Zeit noch einmal um die Sicherung des Lebensunterhalts zittern zu müssen, macht auch den hartgesottenen Parlamentarier mürbe.

Was bleibt? Unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat es dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz ins Aufgabenheft diktiert: Sprich mit Mutti. Wenn auch widerwillig und entgegen der eigenen Überzeugung durfte Schulz nun eine 180 Grad Wende hinlegen. Wie auch immer es die Genossen letztlich verpacken werden: Sollte es nachher wieder eine gemeinsame Regierung von CDU/CSU und SPD geben, dann ist das eine (wenn auch prozentual deutlich geschrumpfte) GroKo. Viele Granden haben nach und nach den Charme des Regierens wiederentdeckt und folgerichtig Druck auf den Parteivorsitzenden ausgeübt. Für Martin Schulz wird die Luft dünner. Nach seiner wiederholt deutlichen Positionierung gegen eine GroKo, fallen ihm nun der Bundespräsident und viele Genossen der Führungsetage in den Rücken. Ein durch das Wahldebakel bereits angeschlagener SPD-Chef muss dadurch weitere schwere Treffer hinnehmen. Sollte man so mit einem Parteichef, den man nur wenige Monate zuvor zum Mister 100% gekürt hat, umgehen? Das ist leider nichts Neues in der SPD: Stehst du erst mal an der Front, siehst du nicht mehr, was hinter deinem Rücken abgeht. Mit Stärkung desselben hat das meist nichts zu tun.

Mit letzter Kraft und ein wenig Trotz will Martin Schulz aber auf jeden Fall die Mitglieder der SPD darüber befinden lassen, ob die „wir-nennen-es-nicht-groko“-GroKo, eben diesen genehm sei. Bedeutet: Weniger als 500.000 Mitglieder der SPD werden dann aufgefordert sein, für mehr als 82 Millionen Bürger Schicksal zu spielen. Weniger als 1% der Bevölkerung können dann das Wahlergebnis umkehren und den Willen des Souveräns wie eine Seifenblase platzen lassen.

Es kommt nicht allzu oft vor, dass ich mit unseren Jusos einer Meinung bin, aber für die ablehnende Haltung gegenüber einer Neuauflage der GroKo habe ich vollstes Verständnis.

Doch was wird mit Martin Schulz im Falle einer GroKo geschehen? Als unterlegener Herausforderer und ehemaliger EU-Parlamentspräsident dürfte es ein persönlicher Abstieg sein, als Minister unter einer siegreichen Verliererin. Also weiter einfaches Mitglied des deutschen Bundestages und Parteichef mit fragwürdiger Macht? Das Nichtvorhandensein derselben und eines daraus resultierenden Verlustes an Autorität sind keine guten Voraussetzungen. Ein schwacher Vorsitzender wird die SPD nicht führen können. An internen Machtspielen und Querelen sind auch schon andere, beispielsweise Kurt Beck, gescheitert. Der Eindruck, dass der stärkste Gegner der SPD die SPD selbst ist, würde durch dieses nicht ganz so fiktive Szenario neue Nahrung finden.

B90/Die Grünen haben sich auf ihrem Parteitag schon mit der Rolle als kleinste Gruppe der Opposition abgefunden. Vielleicht wird dadurch die neue alte GroKo zur self fulfilling prophecy?

Opposition ist zwar Mist, wie Franz Müntefering wusste, aber sie kann auch eine Partei zu neuer Stärke verhelfen. Opposition ist von den Fesseln der Macht befreit. Sie kann ohne störendes Regieren viel leichter Utopien zu Konzepten entwickeln und einen neuen Plan für die Zukunft des Landes entwerfen und zur nächsten Wahl eine ernst zu nehmende Alternative anbieten. Nach sechzehn Jahren Kohl haben wir eine starke SPD erlebt. Warum nicht jetzt in die Opposition gehen, um als Phönix aus der Asche aufzuerstehen, um die Regierungsverantwortung federführend zu übernehmen? Weitere vier Jahre als Juniorpartner können auch den Abstieg in die Liga der U20 Parteien bedeuten. Die nächsten Schritte wollen also wohl überlegt sein. Harren wir der Dinge, die da über uns kommen.