Deutsche Bank: Eingekesselt?

Die Deutsche Bank ist mehr als nur die größte Bank Deutschlands und ein bedeutendes Institut weltweit. Sie trägt, wie einst Hilmar Kopper treffend bei ihrem 125-jährigen Jubiläum formulierte, das Land in ihrem Namen. Das wissen die Wettbewerber. Ebenso gut ist den Gegnern Deutschlands im Ringen um Stabilitätspolitik bei Währung und Haushaltspolitik dieser Sonderstatus der Deutschen Bank bewusst.

Fällt die Deutsche Bank oder muss der Bund – wie voreilig suggeriert wird – unterstützend eingreifen, würde Deutschland jegliche Autorität als Mahner gegen eine stabilophobe Politik verloren haben. Nichts würden sich die Fundamentalgegner deutscher Stabilitätspolitik – so die französische und italienische Regierung – mehr wünschen als einen Sündenfall Deutschlands, z.B. durch die Rettung einer Großbank. Wer insbesondere in Frankreich als Deutscher die Dauersuspendierung des Stabilitätspaktes zugunsten der französischen Defizitwirtschaft durch Kommissar Moscovici kritisiert, bekommt sofort die sanktionslose Verletzung des Paktes durch Deutschland 2003 entgegengehalten. Nichts ist für den französischen Finanzminister so sehr Rettungsanker wie der einmalige, sanktionslose Regelverstoß des Deutschlands von Schröder und Eichel. Was liegt näher, als diesen Schachzug organisiert zu wiederholen!

Das Gerede über angebliche Notfallpläne der Bundesregierung für die Deutsche Bank ignoriert also nicht nur die vorrangige Verantwortung der Aktionäre und Gläubiger, sondern schwächt Deutschland bei seinem Bemühen, die EU im Gleichgewicht zu halten und zu diesem Zweck auf der Geltung der Regeln für Bankenunion und Haushaltswirtschaft zu bestehen.

Paris-Rom-Washington: durchsichtiges Manöver

Doch die Hoffnung der Gegner von Stabilitätspolitik richtet sich nicht nur auf ein Einknicken der Bundesregierung gegenüber voreiligen Forderungen, sondern befördert auch die Ambitionen jener europäischen Kreditinstitute, die wie die Société Générale und BNP-Paribas gegenwärtig gut dastehen und seit langem davon träumen outre Rhin den großen Coup zu landen. Wenn ein führender Souffleur der Pariser Journaille wie Marc Vitori bereits vor einigen Wochen in einer bekannten Fernsehsendung – ohne Belege – behauptet, die Deutsche Bank sei pleite, so darf man angesichts der Pariser Usancen davon ausgehen, dass diese Äußerung bestellt worden war. Wenn angelsächsische Fonds sich derweil in Leerverkäufen üben, geschieht dies nicht als Reflex der Marktkräfte, sondern als Teil eines Masterplans.

Zu alledem kommt – just in time – die Ankündigung einer völlig unverhältnismäßigen Geldbuße durch U.S.-Behörden, die sich wie im antitrust als Weltmeister der Pönalen aufführen. Diese Umstände – alles andere als ein Produkt des Zufalls – scheinen für Schnäppchenjäger und Deutschland-Gegner wie geschaffen, um den großen Aufschlag zu wagen. Angesichts der faktischen Konspiration, zu der sich noch süffisant lächelnd Signor Renzi mit seinem maroden Bankensektor in der Hoffnung auf die Suspendierung des bail-in gesellt, wirkt die Kommunikation der Bundeskanzlerin amateurhaft.

Im Stil der schon historischen Lügen-Erklärung zusammen mit Peer Steinbrück -„Die Sparkonten sind sicher“ – bringt sie ihre Hoffnung zum Ausdruck, alles werde auch ohne Regierungshilfe wieder gut. Deklaratorische Politik sieht anders aus, wenn die Märkte eine qualifizierte Stellungnahme der Regierungschefin des mächtigsten europäischen Landes erwarten. Statt die unverhältnismäßigen Geldstrafen von U.S.-Behörden als einen „Vorschlag“ zu relativieren und sogleich in den USA diskret vorstellig zu werden, meint Frau Merkel das Mega-Problem „Deutsche Bank“ mit der gewohnten Besänftigungsrhetorik einhegen zu können. Sie hat mit dieser kommunikativen Fehlleistung das Kesseltreiben gegen die Deutsche Bank befeuert und ihr eigenes Land der Spekulation preisgegeben.

Dies sind keine guten Voraussetzungen für den wackeren John Cryan, einen Tanker wie die Deutsche Bank in ruhigere Gewässer zu bringen. Sein Rekurs auf eine Boulevard Zeitung zur Kommunikation zeigt: Die Nerven liegen blank, weil ein Institut von der Größe und dem Schadenspotential der Deutschen Bank auf Dauer den Reputationsverlust an den Märkten nicht zu ertragen vermag.

Was tun? Womit beginnen?

Natürlich mit der Erkenntnis, dass der Vorstandschef im Benehmen mit der Bundesregierung der amerikanischen Strafexpedition immediat Einhalt gebieten muss und bei der Governance den Befreiungsschlag wagen sollte. Ein Aufsichtsrat und insbesondere ein Aufsichtsratsvorsitzender, der eine Schadensbilanz wie Dr. Achleitner zu verantworten hat, würde sich in Japan ins Schwert stürzen. Achleitner & Co haben angesichts des Zustands der Deutschen Bank gerade bei der Aufarbeitung aufsichtsrechtlicher Verstöße und Vergehen jegliche Legitimität verloren. Gewiss ist es nicht die Aufgabe des Vorstands, den Aufsichtsrat auszuwechseln. Hier sind die Aktionäre gefordert.

So wird Cryan aber eben diesen Aktionären klipp und klar sagen müssen, dass mit diesem Aufsichtsrat bei den Märkten kein Staat mehr zu machen ist. Auf ehemalige Loyalitäten kann im Interesse des Unternehmens und des Landes keine Rücksicht genommen werden. Erst wenn Cryan einen Aufsichtsrat bekommt, der diesen Namen verdient und der bereit ist, – entgegen der Duldung durch Achleitner – die ehemaligen Vorstandvorsitzenden zur juristischen Verantwortung zu ziehen, hat er die Einkesselung erfolgreich gesprengt. Und erst dann ist es vertretbar, die Märkte mit geeigneten Instrumenten um frisches Kapital zu bitten.

Dr. iur. Markus C. Kerber ist Professor für öffentliche Finanzwirtschaft und Wirtschaftspolitik an der TU Berlin, Gastprofessor an der Université Panthéon-Assas, Paris und an der Warsaw School of Economics.