In einem früheren Artikel auf Tichys Einblick habe ich dafür plädiert, dass die CDU in ihre übliche Rolle als die Partei der Moderne-Skepsis zurückkehren sollte, die sie einerseits im Zuge des „Modernisierungskurses“ unter Angela Merkel verlassen hat und ihr andererseits zunehmend von der AfD streitig gemacht wird. Sie sollte ihr früheres Selbstverständnis deswegen wiedergewinnen, weil sie sich als weitere prononciert fortschrittliche Kraft nebst Linkspartei, SPD und zumal den Grünen ideologisch-programmatisch überflüssig macht. Darüber hinaus aber wird das nunmehr parteipolitisch heimatlos gewordene Unbehagen an der Moderne von „Radikalkonservativen“ eingefangen und nützt somit am Ende einer tendenziell antimodernistischen Politik.
Bedeutende Teile der AfD verfechten einen Kurs der „konservativen Revolution“ oder der gegen das geistige Erbe der „68er“ gerichteten – wenn man so möchte: „anti-grünen“ – Gegen-Kulturrevolution. Sie verkennen dabei zu häufig, dass „68“ durchaus auch positive und sogar notwendige Veränderungen gebracht hat. Ihre Position ist die der radikalen Moderne-Kritik, wohingegen ich für die gemäßigte Position der Moderne-Skepsis plädiere. Zugegeben sind meine diesbezüglichen Überlegungen abstrakt. Deshalb möchte ich meine Gedanken anhand der Politikfelder Familie, Geschlecht und Sexualität beispielhaft erläutern.
Gender-/queer-Theorie als Bestandteil der neuen Leitkultur der Inklusion
Warum ausgerechnet diese Politikfelder, die von der Öffentlichkeit oftmals nur als Nebensächlichkeit wahrgenommen werden? Weil ich meine, dass diese Politikfelder zentraler Bestandteil des akuten Kulturkampfes zwischen einer „progressiven Linken“ und einem „Rechtspopulismus“ sind. Um die Wurzeln dieses Kulturkampfes zu beschreiben, berufe ich mich auf die Überlegungen des Politikwissenschaftlers und Historikers Andreas Rödder. In seiner Gegenwartsgeschichte entwickelt dieser die These, dass sich seit den siebziger und achtziger Jahren die „neue Ganzheitsvorstellung der ‚Kultur der Inklusion‘“ herausgebildet und sukzessive durchgesetzt habe.
Ein Grundbestandteil der „Kultur der Inklusion“ ist die „Gender- oder queer-Theorie“, wonach Geschlechteridentitäten sozial konstruiert und nicht natürlich vorgegeben seien. Das Konzept des „Gender Mainstreaming“ ist die politische Übersetzung dieser Theorie; es zielt auf die Gleichstellung und den Nachteilsausgleich von Frauen und sexuellen Minderheiten ab. Die Kritik der „Gender-/queer-Theorie“ richte sich insbesondere gegen tradierte Ordnungsvorstellungen und -entwürfe der bürgerlich-liberalen Gesellschaft. Diese würden, so der Vorwurf, einerseits patriarchale Rollenmuster tradieren und andererseits Frauen und sexuelle Minderheiten tendenziell von dem Versprechen nach sozialem Aufstieg durch Leistung ausschließen.
Vor dem Hintergrund des postmodernen Diskurses, der das Konzept von „Normalität“ als bloßes Machtinstrument disqualifiziert, setze die „Kultur der Inklusion“ allgemein auf die Dekonstruktion des bürgerlich-liberalen Selbstverständnisses, führt Rödder aus. Ganz konkret setzt die „Gender-/queer-Theorie“ der sogenannten „Heteronormativität“ die Pluralisierung von Geschlechteridentitäten sowie die proaktive Anerkennung und Förderung von sexuellen Minderheiten entgegen. Nach Rödder ist damit ein fundamentaler Wandel des bürgerlich-liberalen Freiheitsverständnisses verbunden, das zunehmend zugunsten eines neuen paternalistischen Staatsverständnisses zurücktritt.
Sukzessive verschiebe sich die kulturelle Perspektive weg von Idealen wie Selbstverantwortung und Gleichberechtigung sowie weg von den individuellen (Abwehr-)Grundrechten gegen den Staat hin zu einer Bejahung des Staates als umsorgender Moderator des Nachteilsausgleichs von Minderheiten sowie als aktiver Vorkämpfer von Gleichstellung und diversen Gleichheitsvorstellungen.
„Rechtspopulismus“ als radikalste Gegentendenz zur „Kultur der Inklusion“
Es kann kaum verwundern, dass dieses radikale Programm, das sich u.a. der „positiven Diskriminierung“, der Einführung „geschlechtergerechter“ Sprache oder einer vielfaltsfokussierten Sexualpädagogik bedient und zuweilen „Formen repressiver Toleranz“ annimmt, eine gesellschaftliche Gegenreaktion herausgefordert hat.
So ist der Kampf gegen die „Genderideologie“ und sogenannte „Frühsexualisierung“ ein zentrales Element der AfD-Programmatik. Ausdrücklich lehnt die AfD „Gender Mainstreaming“ ab, fordert ein Ende der Gender-Wissenschaften, will die „geschlechtergerechte“ Sprache abschaffen und bekennt sich zur traditionellen Ungewohnt selbstkritisch fragte vor einigen Monaten der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, ob der plötzliche Aufstieg der „Rechtspopulisten“ nicht auch Folge der Überforderung der Menschen angesichts der kulturellen sowie moralischen Suprematie grünen Denkens sein könnte. Familie. Folgt man Kretschmann, ist das überraschend gute Abschneiden der AfD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg voriges Jahr maßgeblich auch ihrem Widerstand gegen den grün-roten Aktionsplan für die Gleichberechtigung von sexuellen Minderheiten geschuldet war.
Zugespitzter ließe sich fragen: Hat denn die „progressive Linke“ nicht lange Zeit naserümpfend auf die „kulturelle Unterschicht“ (Jan Fleischhauer) herabgeblickt, die mit Gender-Sternchen und diversity-Konzepten nichts anzufangen weiß? Wird denn nicht jede Form der Kritik am „Gender-Konzept“ allzu leichtfertig als „Sexismus“ und „Antifeminismus“ diskreditiert? Und wird das verbreitete Unbehagen an der Neuausrichtung der Sexualpädagogik hin zur Akzeptanz von „sexueller Vielfalt“ nicht offen verspottet und regelrecht verachtet? Als Folge dessen rollt nun eine ebenso unnachsichtige Gegen-Kulturrevolution über die USA und Teile Europas hinweg.
Die Ambivalenz der „Geschlechtergerechtigkeit“ als Zielvorstellung gesellschaftlicher Modernisierung
Worin besteht der fundamentale Dissens zwischen beiden Extrempositionen? Zur Klärung dessen hilft ein weiterer Blick auf Kretschmanns doppelsinnige Selbstkritik. Wenngleich er den Moralismus des eigenen Milieus nicht gutheißt und die Überforderungs- und infolgedessen Abwehrtendenzen breiter Bevölkerungsschichten nachvollziehen kann, lässt er keinen Zweifel am „fortschrittlichen“ Grundcharakter grüner Ideen, denen die „Gender-/queer-Theorie“ zugerechnet werden kann.
Meiner subjektiven Wahrnehmung nach entspricht dies einer in der medialen und politischen Öffentlichkeit konsensualen Auffassung, wonach Frauenquote, Gleichstellungsbeauftrage, Homo-Ehe, Gender-Studies, „Gender Mainstreaming“ usw. unhinterfragt als „modern“ wahrgenommen werden. Gegenpositionen werden gewöhnlich im besten Fall als konservativ, üblicherweise jedoch als „rückschrittlich“ oder „reaktionär“ disqualifiziert.
Freilich dürfte kaum ein Zweifel daran bestehen, dass die Gleichberechtigung von Frauen und wie auch immer definierten Minderheiten prinzipiell ein zivilisatorisch-fortschrittliches, ja ein genuin liberales Projekt darstellt. Das fundamentale Emanzipationsversprechen der bürgerlich-liberalen Gesellschaft, wonach sozialer Aufstieg unabhängig von der Herkunft allein auf individueller Leistung beruht, ist uneingeschränkt zu bejahen. Überhaupt ist dieses Versprechen ein wesentliches ideelles Kernelement mitteorientierter Bürgerlichkeit.
Was jedoch die gendertheoretische Dekonstruktion der „Heteronormativität“ betrifft, handelt es sich hierbei um den rücksichtlosen Versuch einer Modernisierungsbeschleunigung. Das heißt, den Anhängern der „Gender-/queer-Theorie“ geht der sich allmählich vollziehende Fortschritt schlicht nicht schnell genug. „Die Vorkämpferinnen der Frauensache haben Erstaunliches geleistet“, bilanziert Jan Fleischhauer in seinem vielgelesenen Buch „Unter Linken“. „Keine soziale Bewegung hat vergleichbare gesellschaftliche Veränderungen bewirkt […].“ Und dennoch bekomme man ständig das Gefühl vermittelt, mit der Emanzipation gehe es einfach nicht schnell genug voran.
Das Problem: Die weitreichendsten Emanzipationsfortschritte sind bereits erreicht worden. Unter den Bedingungen einer liberalen Gesellschaft lassen sich mit neuen Ansätzen und politischen Projekten vergleichsweise nur noch kleine Veränderungen erzielen oder gar keine mehr. Dadurch wird die sexuelle Emanzipation primär aber nicht als Erfolgsgeschichte, sondern als frustrierendes Dauerproblem wahrgenommen. Um das utopische Ziel der „vollständigen“ Gleichstellung für alle zu erreichen, erscheint es angesichts dessen also geboten zu sein, nicht weniger, sondern mehr und noch größer dimensionierte Anstrengungen unternehmen zu müssen – auch oder gerade unter Aushebelung liberaler Prinzipien (siehe „positive Diskriminierung“).
Ein Nebeneffekt: Gleichstellung funktioniert nach demselben Prinzip wie eine Bürokratie, die sich selbst nicht überflüssig machen kann und sich daher immer neue Aufgabenfelder sucht. „Pluralisierung der Geschlechteridentitäten“ bedeutet in diesem Sinne auch, potentiell unendlich viele Bereiche und Gruppen zu definieren, die von struktureller gesellschaftlicher Diskriminierung betroffen seien. Wo gestern noch eine Frauenquote gefordert wurde, wird heute längst über „LSBTTIQ“-Quoten nachgedacht usw. „Das ‚Gender‘-Konzept rückt das Ziel der ‚Geschlechtergerechtigkeit‘ in weite Ferne“, bringt Fleischauer dieses Grundparadoxon auf den Punkt.
„Wandlungsbeschleunigung“: Ausstieg oder Beschleunigung?
Alles in allem ist das „Gender-Konzept“ ein revolutionäres Konzept, weil es, um es in den Worten des Philosophen Odo Marquard auszudrücken, die „fortschrittliche Wandlungsbeschleunigung“ der modernen Welt „schleunigst erhöhen“ zu müssen glaubt, „idealiter unendlich“. Es nimmt keine Rücksicht auf gewachsene Traditionen und überlieferte Vorstellungen von Natürlichkeit. Es versucht eine historisch-existentielle Grundkonstante menschlichen Zusammenlebens neu zu erfinden, nämlich die binäre Geschlechterdifferenzierung, also die Unterscheidung in Mann und Frau. Der anthropologisch-grundstürzende Anspruch dieses Vorhabens lässt einen erschaudern.
Die Überforderung und Besorgnis vieler Menschen kann dagegen kaum überraschen. Denn der Mensch ist „zum Tode“, heißt es bei Marquard. Und weiter:
„Wir haben einfach nicht die Zeit, alle oder auch nur die meisten Dinge unseres Lebens neu zu regeln; wir haben einfach nicht die Zeit, unsere Herkunft durch Änderung und Novellierung unserer Lebensformen beliebig weit zu entkommen. […] [D]iese Freiheit zum Neuen und diese Fähigkeit zur Änderung sind begrenzt durch unsere Lebenskürze. […] [W]ir müssen stets überwiegend das bleiben, was wir schon waren. […] Menschen sind […] grundsätzlich wandlungsträge; oder anders gesagt: Menschen sind – wie schnell sie als spezialisierte Modernisierungsexperten auch sein mögen – grundsätzlich langsam.“ Die angestrebte Steigerung der „Wandlungsbeschleunigung“ vergrößert das sowieso latent vorhandene Unbehagen am Fortschritt als solchen, ließe sich mit Marquard schließen.
Die extreme Gegenposition bietet hierauf allerdings keine klugen Antworten an. Der „Ruf nach Ausstieg“, um in der Marquard’schen Begrifflichkeit zu bleiben, ist ebenso grundstürzend wie der „Ruf nach Revolution“. Grundsätzlich bringt die partielle modernebedingte Neutralisierung von Traditionen nämlich unverkennbare zivilisatorische Vorteile. Um es konkret zu machen: Gleichberechtigung und Minderheitenschutz bedeuten echten Fortschritt. Und auch wenn man die philosophischen und politischen Fehlschlüsse ablehnt, so lässt sich meiner Ansicht nach die gendertheoretische Grundprämisse einer sozialen Konstruktion der Geschlechterverhältnisse nicht gänzlich negieren.
Der Antimodernismus der AfD
Daher ist das Gegenprogramm, das die AfD auf dem Gebiet der Familien- und Geschlechterpolitik anbietet, keine wirkliche Alternative. Viele Konservative, zumal „Rechtskonservative“, pressen „Gender-Ideologie“ und „Frühsexualisierung“ in ein manichäisches Gut-Böse-Weltbild. Sie benennen darüber nicht mehr nur das Kritikwürdige, sondern lehnen diese Konzepte und die dahinter stehende Weltsicht in toto ab.
Blickt man beispielsweise in das AfD-Grundsatzprogramm, lassen sich darin sogar Grundzüge einer „Verschwörungstheorie der Gesellschaft“ (Karl R. Popper) ausfindig machen. So entsteht bei der Lektüre der Eindruck, dunkle Kräfte würden mittels „Gender Mainstreaming“ und Co. zielgerichtet an der Zerstörung der traditionellen Familie arbeiten. Als Verschwörer werden hier insbesondere „die Wirtschaft“ in Zusammenarbeit mit einem „falschverstandenen Feminismus“ aufgeführt (Kapitel 6.1). Auch von „Umerziehung“ ist mitunter die Rede. Zweifellos muss man der „Gender-/queer-Theorie“ ideologiekritisch gegenübertreten; das darf aber nicht dazu führen, einen Dogmatismus mit einem anderen Dogmatismus bekämpfen zu wollen.
Ich habe die AfD eingangs als in Teilen (!) antimodernistisch charakterisiert. Warum?
Hierbei berufe ich mich auf die Grundsatzprogramm-Analyse der Tichys Einblick-Autorin Anabel Schunke, die einer linksideologischen Gesinnung sicherlich unverdächtig ist. Sie bescheinigt der AfD mit guten Gründen ein eher antiquiertes und tendenziell illiberales Frauenbild. So taucht die berufstätige Frau dort eher als Problemfall auf, wohingegen die Hausfrau und Mutter zum Ideal stilisiert wird. Die Forderung nach einer restriktiven Abtreibungspolitik bestärkt noch den Eindruck einer radikalkonservativen Rückbesinnung.
Plädoyer für die CDU als Partei der Moderne-Skepsis
Dem gegenüber möchte ich für die Wiederherstellung der Rolle der CDU als die Partei der Moderne-Skepsis plädieren. Unter Angela Merkels Führung sind Modernisierung, Globalisierung und Fortschritt usw. zu positiven Schlüsselbegriffen der eigentlich konservativen Partei Deutschlands geworden. Entsprechend konstatiert auch Rödder, dass die CDU mindestens seit 2005 grüne Programmatik übernommen habe, auch auf dem Gebiet der Familien- und Geschlechterpolitik. Aller Rhetorik zum Trotz hat sich die CDU der neuen Leitkultur der Inklusion verschrieben – „bunt“ und „weltoffen“ stehen längst über „Heimat“ und „Tradition“.
Hinsichtlich des „Gender-Konzepts“ gibt die Union mehr und mehr Terrain zugunsten der „Modernisierung“ der Gesellschaft preis. Terrain, auf dem die AfD an Gegendeutungsmacht gewinnt und zunehmend das parteipolitisch heimatlose Unbehagen adressiert. „Gender Mainstreaming“ beispielsweise ist nirgendwo auf eine sachlich fundierte Kritik gestoßen, auch in unionsregierten Ländern nicht. Den Widerstand gegen illiberale Frauenquoten sucht man in der Führungsspitze der CDU vergebens. Und in Hessen hat der vormals konservative CDU-Landesverband jüngst die Einführung eines Lehrplans der fächerübergreifenden Sexualerziehung unterstützt, der auf die Akzeptanz der „Vielfalt sexueller Orientierungen und Geschlechteridentitäten“ abzielt.
Es lässt sich zwar feststellen, dass die Kritik und das Unbehagen an der „Gender-/queer-Theorie“ in der Union allgemein und insbesondere in der Jungen Union und dem RCDS weit verbreitet und tief verwurzelt ist. Zur Problem-Analyse gehört allerdings ebenso dazu, dass diese Skepsis programmatisch sowie praktisch kaum Widerhall findet. Ideologisch wie auch strategisch sehe ich hierin einen großen Fehler – aus Gründen, die ich oben beschrieben habe.
Die Union sollte sich auf diesem Gebiet ihrer bürgerlich-liberalen Wurzeln besinnen. Sie sollte sich alleinzuständig erklären für das Unbehagen der Menschen angesichts dieses maßlosen sozialrevolutionären Menschen- und Gesellschaftsentwurfes, das auf die Neutralisierung fundamentaler traditioneller Grundauffassungen hinwirkt und mithilfe dubioser Sozialtechniken utopische Planungsphantasien zu verwirklichen versucht.
Unbenommen, ein zeitgemäßer Konservativismus heißt nicht, die Moderne zurückdrehen zu wollen. Ein solcher kann aber auch nicht darin bestehen, sich allen Trends, die vorgeben, „fortschrittlich“ zu sein, an den Hals zu werfen.
Norman Siewert studiert Zeitgeschichte (M.A.) an der Universität Potsdam. Er ist Mitglied in der CDU, Jungen Union und im RCDS.
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Vgl. Andreas Rödder, Eine kurze Geschichte der Gegenwart, 2. Auflage, München 2015, S. 106 sowie S. 124.
Vgl. ebenda, S. 119f.
Vgl. ebenda, S. 106f.
Vgl. ebenda, S. 122f.
Vgl. hierzu ebenda, S. 126.
Vgl. Jan Fleischhauer, Unter Linken. Von einem, der aus Versehen konservativ wurde, 5. Aufl., Reinbek bei Hamburg 2009, S. 44f.
Vgl. ebenda, S. 48.
Odo Marquard, Zukunft braucht Herkunft. Philosophische Betrachtungen über Modernität und Menschlichkeit, in: derselbe, Philosophie des Stattdessen. Studien, Stuttgart 2000, S. 66-78; hier S. 69.
Ebenda, S. 70f.
„Diese Theorie behauptet, daß die Erklärung eines sozialen Phänomens in dem Nachweis besteht, daß gewisse Menschen oder Gruppen an dem Eintreten dieses Ereignisses interessiert waren und daß sie konspiriert haben, um es herbeizuführen.“ Karl R. Popper, Die offene Gesellschaft und ihre Feinde, Band 2: Falsche Propheten. Hegel, Marx und die Folgen, 7. Aufl., Tübingen 1992, S. 111f.
Vgl. Rödder, 21.0, S. 125.
