„Fortschrittskoalition“ hat sich die Ampel einst selbst getauft. „Mehr Fortschritt wagen“, forderte das Bündnis in Willy-Brandt-Manier im Koalitionspapier. Fortschritt, das ist ein schöner Begriff aus dem 19. Jahrhundert, er packt einen wohlig warm ein, weil man weiß, dass man zur Gewinnerseite gehört. Dass Fortschritt gerade deswegen konservativ sein kann, weil er in Wirklichkeit ein altes Versprechen ist, wusste bereits Franz Josef Strauß. „Fortschritt“ war auch deswegen die Parole, weil die CDU bereits die „Modernisierung“ gekapert hatte und „Innovation“ zu sehr an Gerhard Schröder und Joschka Fischer erinnerte.
Hört man Robert Habeck in den Tagesthemen zu, dann kann „Fortschritt“ aber nur einer aus den drei Parteien. „Es kann nicht sein, dass in einer Fortschrittskoalition nur ein Koalitionspartner für den Fortschritt verantwortlich ist und die anderen für die Verhinderung von Fortschritt“, echauffiert sich Habeck. Das ist bezeichnend, weil er damit klarmacht, dass die Marke eine grüne Angelegenheit sein soll. Hier die Antreiber, dort die Blockierer. Erinnern wir uns kurz zurück: Habeck kündigte einmal an, dass die Grünen als „Treiberin großer Transformationsaufgaben“ die Chance hätten, die „Wirklichkeit zu verändern“. Nach fast anderthalb Jahren Rot-Grün-Gelb hat man eine Ahnung davon, was er meint.
Der grüne Weg ist der einzig gültige. Und wenn dieser Weg verlassen wird, dann handelt die Koalition gegen Deutschland – gegen die Menschen. So muss man den gestrigen Auftritt Habecks in den Tagesthemen verstehen. „Wir haben einen Auftrag, für die Menschen – für Deutschland – was zu leisten, und im Moment kommen wir dem nicht ausreichend genug nach“, sagt Habeck. „Für Deutschland“ – Habeck muss es ernst sein. Oder in einer verzweifelten Lage, wenn solche Worte über seine Lippen quillen.
Die Große Koalition der Weimarer Republik scheiterte an einer Erhöhung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung. Will Habeck die Bunte Koalition der Bundesrepublik an Gasheizungen und Wärmepumpen scheitern lassen? Der Bundeswirtschaftsminister behauptet: Die Dinge würden im Moment nicht zügig abgearbeitet werden, obwohl sie „entscheidungsreif“ seien. Gemeint ist der Gesetzentwurf zum Heizungsaustausch. Das, was die Bild-Zeitung dazu veröffentlicht hat, lässt aber das genaue Gegenteil erahnen.
Habeck holt aus. Das Dokument sei „bewusst“ geleakt worden, um dem „Vertrauen in die Regierung“ zu schaden. Des „billigen taktischen Vorteils“ wegen. Übersetzt: Die Koalitionspartner haben das gemacht, was in Deutschland nicht ungewöhnlich ist, um Druck auszuüben. Die uneinsichtigen Kollegen von SPD und FDP erkennen nicht die höhere Sendung der Grünen an. Denn nicht nur den Liberalen, auch den Sozialdemokraten kann man unterstellen, dass die Rupfung ihrer Klientel, die nicht zu den grünen Besserverdienern zählen, zum Problem werden könnte. Dass das Gesetzespapier schon zuvor dem NABU vorlag, stört Habeck bei seinen Anschuldigungen wenig.
Der grüne Häuptling gräbt also nach seiner Rückkehr aus dem Dschungel das Kriegsbeil aus. Es wirkt jedoch weniger wie Kriegsgeschrei denn Verzweiflungsruf. Dominantes Poltern ist nicht die Sache des Kinderbuchautors. Eine Liebeshochzeit war die Ampel noch nie gewesen. Die Flitterwochen der Ménage à trois sind längst vorbei.
Im Koalitionsalltag angekommen merkt man, mit wem man sich da eingelassen hat. Lindner will den Hausbau zurückstellen, Scholz den Müll nicht rausbringen. Nicht nur in der Politik sind die Grünen Meister der Selbstviktimisierung. Habeck stilisiert sich zur Hausfrau, die aufräumen muss, weil die ungezogenen Kinder den Teppichboden mal wieder ruiniert haben. Die Eifersucht wächst, ob sich der Familienvater nicht viel zu häufig mit Friedrich Merz trifft.
Habeck wendet daher das einzige Mittel an, das ihm übrigbleibt: Er droht mit Scheidung in der polyamoren Gemeinschaft. Subtil, wie Hausfrauen das eben so tun. Man muss sich noch einmal zusammensetzen und miteinander reden – Habeck: „auf uns selbst konzentrieren“ –, bevor es wirklich hässlich wird. Zum Wohle der Kinder. Denn wer kümmert sich sonst um Kevin Kühnert?
