Der gefährliche Ruf der vereinten Linken nach einem staatlichen sozialen Netzwerk

Der Pony-Express gehört zu den Mythen des Wilden Westens. Dabei war er gerade mal anderthalb Jahre im Dienst. Danach lösten der Telegraf und die Eisenbahn die Reiter ab, die Post und Nachrichten im fliegenden Wechsel von der Ost- zur Westküste der USA brachten. Telegraf und Eisenbahn waren schneller, sicherer und billiger. Für den Gründer des Pony-Expresses William Hepburn Russell bedeutete das Unternehmen ein finanzielles Fiasko.

In der kurzen Spanne vom Frühjahr 1860 bis in den Herbst 1861 spielte der Express trotzdem eine historische Rolle: Seine Reiter waren es, die im Westen die Wahl Abraham Lincolns und den Ausbruch des amerikanischen Bürgerkrieges verkündeten. Russell ist daher ein bedeutender Nachrichtenpionier, seinen Platz in den Geschichtsbüchern hat er sich verdient. Doch damit reich zu werden, ist kein Automatismus. Viel kann schief gehen (in Russells Fall war es die technische Entwicklung, die seinen Pony-Express überholte) und das Risiko, durch Scheitern sein Vermögen verlieren zu können, ist die Legitimation dafür, im Erfolgsfall sein Vermögen mehren zu dürfen.

Medienlandschaften sind nicht in Stein gemeißelt. Sie entwickeln sich mit dem technischen Fortschritt. Wobei immer das Medium führend ist, dass die drei Anforderungen am besten erfüllt: schnell, sicher und günstig. Bis ins 20. Jahrhundert hinein waren das die Zeitungen. Ihre Verleger wurden sündhaft reich. Und einflussreich. Zu welchen Eskapaden das führte und wie Verleger die Weltgeschichte änderten, zeigt Orson Welles in seinem filmischen Meisterwerk „Citizen Kane“. Das erzählt die Lebensgeschichte des Verlegers William Randolph Hearst. Die Versuche Hearsts, Citizen Kane zu verhindern, sind legendär. Doch 1941 reichte dafür sein Arm schon nicht mehr weit genug: Radio und Film hatten da die Zeitung als Leitmedium bereits abgelöst.

Wer „Citizen Kane“ sieht, mag sich die Frage stellen, ob das erlaubt ist: Dass ein Einzelner sein Geld und seine Macht so ausnutzt, um eigene Vorlieben zu befördern? Sei es, sich in die Weltgeschichte einzumischen wie Hearst beim Amerikanisch-Spanischen Krieg. Oder sei es, um die Gesangskarriere der eigenen Frau zu befördern – obwohl ihr jegliches Talent fehlt.

Keine ausreichenden Kontrollmechanismen im ÖRR

Die erste Antwort auf diese Frage ist eine Gegenfrage: Garantiert denn staatliche Führung bessere Ergebnisse? Das Radio begann im frühen 20. Jahrhundert, die Zeitung als Leitmedium abzulösen. In Deutschland schaffte es das erst nach 1933. Zum Durchbruch verhalf ihm dabei der Staat. Auf seine Initiative hin wurde ein Gerät in Massenproduktion hergestellt, so dass es entsprechend günstig verkauft werden konnte: der „Volksempfänger“. Der dafür verantwortliche Politiker hieß Joseph Goebbels. Ihm war die Suggestivkraft bewusst, über die das Radio verfügte und die er selbst steuern konnte – und die bei manchen „Parteigenossen“ selbst dann noch nicht nachgelassen hatte, als die amerikanische Armee an der Elbe auf die mit ihr verbündete Rote Armee traf. Deswegen sorgte Goebbels dafür, den Verbreitungsweg des Radios zu verbessern. Auch, indem er Sendemasten bauen ließ.

Als das Deutsche Reich besiegt war, regelten erst die Alliierten und später die deutsche Selbstverwaltung die Funk-Medienlandschaft neu. Nach den Erfahrungen mit Goebbels’ Propaganda kam es zum heiligen Schwur: Ein reines Staatsmedium darf es in Deutschland nicht mehr geben! Daraus entstand das Konstrukt des öffentlich-rechtlichen Hörfunks und Fernsehens, das 1945 noch kein Leitmedium war. Gesellschaftliche Kräfte wie Kirchen, Gewerkschaften oder Arbeitgeberverbände sollten in den Gremien des Rundfunks verhindern, dass die Politik die Öffentlich-Rechtlichen zu Staatsmedien macht.

Eine gute Idee. Eigentlich. Doch mit der Zeit pervertiert. Zwischen einem DGB-Mitglied und einem Vertreter der SPD oder der Grünen besteht in den Aufsichtsgremien von ARD und ZDF meist kaum noch ein großer Meinungsunterschied. Auch werden die Führungspositionen in den Sendern nach Parteibuch vergeben. Deswegen treffen sich die unterschiedlichen Kreise – also Parteivertreter – auch stets vor wichtigen Wahlen separat. Hinzu kommt eine Journalisten-Generation, die sich eher als Apostel denn als Aufklärer versteht und die keinen Hehl daraus macht, dass sie sich in der Berichterstattung von der eigenen Meinung lenken lässt – auch wenn sie diese Meinung zur „Haltung“ stilisiert. In dieser Neutralitätskrise der Öffentlich-Rechtlichen zeigt sich, dass die Gründerväter keine ausreichenden Kontrollmechanismen eingebaut haben.

Die Resonanz in den Umfragen sinkt für ARD, ZDF und Co stetig. Es sei denn, sie geben diese Umfragen selbst in Auftrag. Der Wunsch, dass ausgerechnet sie soziale Netzwerke gründen oder reglementieren, ist daher nur in einem überschaubaren Kreis ausgeprägt: in der rot-grünen Blase, die von der politischen Einseitgkeit der öffentlich-rechtlichen Sender profitiert. Doch wie das mit der rot-grünen Blase so ist – umso weniger sie sind, desto lauter schreien sie.

Der Erfolgsweg der Bild-Zeitung

Die Zeitungslandschaft in Deutschland ist privat geregelt. Doch auch sie erlebte im Mai 1945 eine Zäsur. Egal ob Neugründung oder Wiederbelebung. Keine Zeitung durfte in (West-)Deutschland erscheinen, die nicht von den amerikanischen, britischen oder französischen Besatzern eine Lizenz erhalten hatte. Davon profitierten nach und nach Traditionstitel ebenso wie moderne Formate.

Zu den Neugründern gehörte Axel Cäsar Springer. Mit der Bild-Zeitung dominierte er die deutsche Medienlandschaft ab den 1950er Jahren so stark, dass ein deutscher Sozialdemokrat namens Gerd Schröder sich noch lange nach Springers Tod zur Aussage motiviert sah: Zum Regieren brauche er nur „Bild, BamS und Glotze“.

Diese Marktmacht fiel Axel Cäsar Springer nicht in den Schoß. Er hatte zwar günstige Voraussetzungen: Da sein Vater Verleger war, durfte er schon vor dem Krieg in dessen Zeitungen arbeiten. So sammelte er Erfahrungen in beiden wichtigen Bereichen. Doch nach 1945 war auch Springer von Ideen abhängig. Zuerst waren es Kalender, dann mit der „Hör Zu!“ eine Zeitschrift, die anfangs aufs Radioprogramm spezialisiert war. So verdiente sich Springer das Kapital, das er für sein Lebenswerk brauchte: die Bild-Zeitung.

Die Idee der Bild: wenig Text, große Bilder. Das war in einer Zeit, in der viele Zeitungen noch wie „Bleiwüsten“ aussahen, revolutionär. Aber kein Selbstläufer. Die ersten Ausgaben der Bild floppten. Die Bilder waren zu groß, die Texte zu wenig. Die Bild drohte ein finanzieller Flop zu werden – wie der Pony-Express. Doch Springer arbeitete an der Rezeptur, fand die richtige Mischung zwischen Bild und Text. Außerdem orientierte sich Springer an den Lesern. Er brachte das groß, was sie interessierte: Sport, Klatsch, Sensationen und nackte Haut. So begann der Erfolgsweg der Bild-Zeitung, der allmählich zu Ende geht, wenn man auf die aktuellen Auflagenzahlen schaut. Wobei der Springer-Verlag vorgebaut hat. Kaum ein anderer Verlag hat sein Geschäftsmodell so früh und so nachhaltig auf Online umgestellt. Entsprechend erfolgreich ist Bild.de, entsprechend haben seine Redakteure ihre Marktmacht behalten.

Andere Zeitungen taten sich schwerer damit. Sie scheiterten an ihrer Einstellung: Bevor es das Internet gab, machten sie traumhafte Gewinne. Die beruhten auf drei Säulen: Verkauf der Exemplare, Werbeanzeigen und Kleinanzeigen. Wobei gerade bei den Lokalzeitungen die Erlöse aus den Kleinanzeigen die wichtigste Einnahmequelle waren. Renditen von über 20 Prozent waren bis in die 1990er Jahre keine Seltenheit in der Branche. Doch dann kam das Internet. Kleinanzeigen kosteten nicht mehr 50 Mark, sondern waren kostenlos. Der Kunde freute sich über die günstige und obendrein effektivere Alternative. Der Verleger sah nicht ein, warum er diese Einnahmequelle aufgeben soll. Doch wie schon beim Pony-Express gilt für die Zeitungen: Manchmal geht der Fortschritt einfach über einen hinweg. Auch und gerade, wenn man ihn nicht will.

Noch im Jahr 2009 sprachen sich Journalisten in deutschen Redaktionen Mut zu: Den Computer, so lautete ein damals beliebtes Argument unter Kollegen, werde man nie mit auf die Toilette nehmen können. Das Klo als Ort, an dem die Zeitung überlebt. Da gab es in den USA schon längst iPhones. Nur sind viele deutsche Journalisten auch Geisteswissenschaftler und haben so die iPhone-Entwicklung in den Staaten einfach verschlafen. Als sie nicht mehr dran vorbeikamen, dass die Zukunft digital ist, stellten sie einfach die Zeitung ins Internet. Mental waren sie nicht besser vorbereitet und hatten nicht mehr drauf.

Im Medienbereich war Deutschland nie innovativ

Aber es reicht niemals, das alte Medium einfach ins Neue übertragen zu wollen: Radio ist langweilig, wenn darin nur aus der Zeitung vorgelesen wird. Im Fernsehen genügt es nicht, wenn ein Moderator alle zehn Minuten einen Musiktitel anmoderiert. Und auf einer Streamingplattform braucht man keine festen Sendezeiten. Bringt der Fortschritt neue Medien auf, bringen diese neue Erfordernisse mit sich – müssen neue Abläufe und Mechanismen entwickelt werden. Dann setzen sich die etablierten Akteure durch, die ihr Angebot zeitgemäß verändern können. Vor allem aber setzen sich neue Akteure durch.

Mark Zuckerberg zum Beispiel. Das Internet brachte die technische Möglichkeit mit sich, öffentliche Nachrichten mit privaten zu verbinden. Er hatte verstanden, dass der Bericht über die Präsidenten-Wahl für den Nutzer ebenso zu seiner Erlebniswelt gehört wie das Urlaubsfoto vom Schwager. Facebook wurde erfolgreich. Kommerziell. Aber wie schon bei Hearst oder Springer wuchs auch sein gesellschaftlicher Einfluss. Als Facebook vor fünf Jahren ankündigte, private Meldungen gegenüber geposteten Zeitungstexten bevorzugt anzeigen zu wollen, schrien deutsche Verlage auf. Ihr digitales Vertriebsmodell war so banal, dass es darauf beruhte, Texte auf Facebook zu verbreiten. Sie hatten sich abhängig gemacht.

Im Medienbereich war Deutschland nie innovativ. In seinen besten Tagen ist es den angelsächsischen Vorbildern USA und Großbritannien nachgerannt. Während sich dort früh im Internet neue Nachrichtenanbieter durchsetzten, gilt das in Deutschland noch heute als anrüchig. Lokale Portale, die allein im Netz erscheinen, haben es schwer, von Werbekunden und Banken ernst genommen zu werden. Überregionale Portale, die nur oder hauptsächlich im Netz erscheinen, werden hierzulande oft als unseriös diffamiert. Vorneweg gehen in der Diffamierung staatliche Medien und ihre Profiteure in der Politik, die kein Interesse daran haben, dass ihre Meinungshoheit in Frage gestellt wird. So wie sie es jetzt beim Kauf von Twitter durch Elon Musk tun.

TE ist ein solches junges Portal, das zu einem großen Teil im Netz erscheint. Während für alte Zeitungen Digitalisierung oft bedeutete, den fertigen Artikel auf Twitter zu teilen, waren Twitter und andere digitale Angebote für uns eine Erlebniswelt, die wir in die Berichterstattung einbanden. Der Weg für Angebote wie TE wurde auch deshalb frei, weil alte Zeitungen viele Themen liegen ließen. Auch sie taten sich zunehmend schwer, Nachwuchs zu rekrutieren, der sich als Aufklärer versteht und nicht als Apostel. Der in einer Zeitung ein Kunden-Dienstleistungs-Verhältnis sieht, und nicht eines zwischen Missionar und zu bekehrendem Wilden.

Medien sind immer dann erfolgreich, wenn sie schnell, sicher und günstig sind. Wenn das Abo einer Tageszeitung mehr kostet als Netflix, DAZN und Prime zusammen, dann stellen Kunden es als Kostenposten in Frage. Wenn die Zeitung dann noch bei Nachrichten hinterher läuft und all das weglässt, was nicht in die politische Erzählung der Redakteure passt, dann erfüllt sie keines der Kriterien mehr. Und dann geht sie ein – wie vorher schon der Pony-Express.

Es ist nicht gut, wenn der Staat Medien betreibt

Nun wollen manche den Lauf der Zeit in Deutschland aufhalten. Sie kommen aus dem politischen Milieu, über das Staatsfernsehen und alte Zeitungen wohlwollend berichten. Sie haben also ein gehöriges Eigeninteresse daran, den Status quo der deutschen Medienlandschaft einzufrieren. Doch – fünf Euro ins Phrasenschwein – die Zeit lässt sich nicht aufhalten. Wer es versucht, scheitert. So hat die Regierung Merkel-Scholz versucht, Zeitungen zu subventionieren – unter anderem mit dem Vorwand, deren Digitalisierung fördern zu wollen. Doch sie ist daran gescheitert, einen rechtssicheren Verteilungsschlüssel zu entwickeln.

Aus gutem Grund: Warum sollte der Verleger, dessen Opa 1945 eine Lizenz erhalten hat, staatliches Geld erhalten und der Neugründer nicht? Es wäre unfaire Wettbewerbsverzerrung. Der eine Wettbewerber könnte den anderen Wettbewerber mit Steuergeld bekämpfen. Zudem wäre es gesellschaftlich kontraproduktiv: Statt die Anpassung von Medien an die neue Zeit zu fördern, würde ein altes Modell eingefroren und als Eis-Leiche erhalten. Deutschland würde im internationalen Innovationsvergleich weiter abrutschen.

In Deutschland wollen nun die ersten ein soziales Netzwerk aufbauen, das in öffentlich-rechtlicher Verantwortung betrieben wird. Darunter ZDF-Clown Jan Böhmermann und Ruprecht Polenz. Der war ein halbes Jahr Generalsekretär der CDU. Dann musste er gehen, weil er nicht in der Lage war, Kampagnen zu organisieren. Schon ein Blick auf die Vordenker des öffentlich-rechtlichen Netzwerkes genügt, um diese Idee in Frage zu stellen. ARD, ZDF und Co haben noch kein einziges kreatives Netzformat selbst geschaffen. Wie Zeitungen sind sie auch nur in der Lage, Material ins Netz zu spülen, das sie für ihr altes Medium produziert haben. Mit dem Jugendsender „Funk“ wollten sie das ändern. Doch auch der hat sich bisher nur damit hervorgetan, wenig bekannte Sexpraktiven vorzustellen und ansonsten noch ungehemmter als das Hauptprogramm die eigene politische Agenda der Redakteure zu verbreiten.

Der Staat ist keine Alternative zu privaten Medien. Das musste auch Facebook erfahren. Facebook fühlte sich in der Pandemie zum Hüter der Wahrheit berufen. Deswegen verbindet das Netzwerk jegliche Äußerung zu Corona mit einem Link auf „wahre“ Informationen. Nämlich denen von staatlichen Stellen. Nur: Wie wahr sind die? Kein Medium für sich, nicht mal alle Medien zusammen mussten sich in Deutschland während der Pandemie so oft selbst korrigieren wie das RKI und das Gesundheitsministerium. Letzteres wollte zum Beispiel im März 2020 einen möglichen Lockdown als Fake News bekämpfen. Das RKI erklärte noch im April 2020, Masken würden keine Sicherheit bringen, sondern nur für trügerische Sicherheit sorgen. Auch der Staat ist fehlbar.

Es ist nicht gut, wenn der Staat Medien betreibt. Privatleute können sich irren. Dann geht die Geschichte über sie hinweg – und über ihr Unternehmen. Der Staat kann sich irren, aber der Staat hat auch grundsätzlich die Macht dazu, seine Irrtümer zu Wahrheiten zu erklären. Medien wiederum tut es nicht gut, den Schiedsrichter über wahr und falsch spielen zu wollen. Facebook erlebt das gerade. Die Nutzerzahlen sind in Deutschland in den letzten Jahren eingebrochen. Würde das Netzwerk konsequent ungenutzte Accounts löschen ebenso wie Accounts, die nur für Spams genutzt werden, wäre der Absturz wahrscheinlich noch offensichtlicher. Medien sollten informieren. Am besten schnell, sicher und günstig. Sonst geht es ihnen wie dem Pony-Express und sie sind nur noch eine Anekdote in einer sich ständig ändernden Geschichte.