Bundeskanzler Olaf Scholz mischte sich am Dienstagabend bei RTL Direkt Spezial unter das Volk und wurde prompt daran erinnert, warum er sich ansonsten bei Kanzlergesprächen nur rot-grünen Lokalpolitikern stellt. In der RTL-Sendung traf der „Scholzomat“ nämlich nicht nur auf Moderatorin Pinar Atalay, sondern auch auf Michael Kyrath, den Vater der in Brokstedt im Vorjahr ermordeten Ann-Marie, die einem mit einem Messer bewaffneten Palästinenser zum Opfer fiel.
In dieser schwierigen Situation zeigte Olaf Scholz seine Lernfähigkeit, denn bei seiner nichtssagenden Ansprache über die Schwierigkeiten bei der Bekämpfung illegaler Migration, stellte er unter Beweis, dass er mittlerweile gut gelernt hatte „traurig zu schauen“, eine Fähigkeit, mit der er nach eigener Aussage in der Vergangenheit seine Schwierigkeiten hatte.
Doch Scholz hatte definitiv nicht mit dem beredten Handwerker Kyrath gerechnet, der ihm eindrücklich die Verfehlungen der Migrationspolitik der Ampel um die Ohren haute. Dabei tat er Scholz aber nicht den Gefallen, ausfallend oder gar wütend zu werden, sondern schilderte ruhig, sachlich und emotional eindringlich den Verlust seiner Tochter. Daran knüpte er die Frage, wie es möglich sei, dass die Bundesregierung eine Plattform unterstütze (das sogenannte „Handbook Germany“), die in 9 Sprachen Auskünfte anbietet, wie man nicht nur einer drohenden Abschiebung entgehen kann, sondern diese sogar rechtlich verhindern kann – staatlich finanzierte Klage gegen den Staat inklusive. Dies stehe in einem nicht nachvollziehbaren Gegensatz dazu, dass er, wenn er den Staat auf Schadenersatz für die Ermordung seiner Tochter klagen wolle, dafür keinerlei Unterstützung erhalte.
Scholz tat, was die meisten Politiker in solchen Situationen zu tun pflegen: Er relativierte und log dabei sogar. Denn der Bundeskanzler behauptete, diese Förderung des „Handbook Germany“ sei vor langer Zeit beschlossen und mittlerweile eingestellt worden. Das aber ist unwahr, wie eine Recherche von Apollo News ergab, denn bereits im September gab das Bundeskanzleramt auf Nachfrage zu, dass die Förderung von „Handbook Germany“ im kommenden Jahr 2025 (ebenso wie 2024) in Höhe von 300.000 Euro fortgesetzt wird. Angesichts dessen, dass man, wenn es darauf ankommt, bereit ist, die gesamte Energieversorgung Deutschlands von einem Tag auf den anderen auf den Kopf zu stellen, wenn eine Gaspipeline in die Luft gesprengt wird, ist es doch bemerkenswert, wie lange es dauert, um die Förderung des vermaledeiten „Handbook Germany“ einzustellen. Fast könnte man meinen, die Bundesregierung sähe das nicht als wirklich prioritär an.
Doch damit war Kyrath noch nicht am Ende seiner Kritik. Der 49-Jährige entgegnete auf die Erklärungsversuche von Olaf Scholz, der den Abschiebeflug nach Afghanistan (und mögliche weitere Flüge, die er aber nicht bestätigen konnte) als Beweis dafür anführte, dass die Regierung ja doch etwas tue, mit einer einfachen Frage. Wie könne es sein, dass sein Handwerksbetrieb mittlerweile fast 50 Prozent seines Arbeitsaufwandes mit der bürokratischen Rechtfertigung und Dokumentation von Arbeit verbringen müsse, der deutsche Staat aber nicht verhindern könne, wer über seine Grenzen käme, und nicht sagen könne, wo sich diese Personen aufhalten, ihnen dafür aber monatlich Geld überweist.
Es sind Momente wie diese, mit denen Politiker sich wohl ihre Gehälter rechtfertigen. Doch so unangenehm die Konfrontation mit Kyrath für Scholz auch gewesen sein mag, es hinderte den Bundeskanzler nicht daran, in der Sendung seine Selbsteinschätzung kund zu tun: „Ich bin auch ein Gewinn für dieses Land.“ Ob Kyrath sowie der Großteil der Bürger in diesem Land das ebenso sehen, darf stark bezweifelt werden.
