Wie schnell die Zeit vergeht! Seit 2029 regieren die Grünen mit absoluter Mehrheit und bringen das Land flexibel zur Klimaneutralität. Das gefällt nicht allen, aber die Weltgemeinschaft wartet auf unseren Beitrag.
Liebe Leserinnen, Leser und Leserx,
ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr gekommen. Einiges wird neu sein, wie etwa die verpflichtend zu installierende Regierungs-App. Bundeskanzlerin Ricarda Lang kündigte über diese in ihrem Neujahrspodcast bereits an, dass sich manches ändern wird. Wir müssen noch mehr für das Klima tun und bequeme, aber alte Zöpfe abschneiden. Was ist neu in 2033, was bleibt?
Das System der angebotsorientierten Energieversorgung wird weiter ausgebaut. Der Energiesoli bleibt durch die erfolgreiche Arbeit der Regierung bei 22 Cent pro Kilowattstunde. Die Stromtarife werden weiter diversifiziert, so dass mehr Auswahl besteht. Es handelt sich durchweg um Einheitspreise, da diese staatlich gestützt werden müssen. Die Stromflatrate, also Strom zu jeder Zeit in beliebiger Menge, steigt im Preis auf 2,30 Euro pro Kilowattstunde. Der Flex-1-Tarif (variable Abschaltungen nach 30-minütiger Vorankündigung für 3mal je eine Stunde am Tag) beträgt nun 1,79 Euro, der Flex-2-Tarif (5mal je eine Stunde) nur noch 1,29 Euro. Im Öko-Tarif lässt sich am meisten sparen, hier ist die Abschaltung für 3mal zwei Stunden möglich und nachts für fünf Stunden. Für die verbrauchte Kilowattstunde zahlt man dann nur 99 Cent.
Nicht in Anspruch genommene Strommengen können gegen die Gutschreibung von Social-Credit-Points zurückgegeben oder unter den Verbrauchern getauscht werden, zum Beispiel gegen Medikamente, womit das Gesundheitswesen entlastet werden kann.
Die Abschaltzeiten sind flexibel und werden künftig aus Gründen der Akzeptanz als „Ökostunden“ bezeichnet. Für den öffentlichen Dienst und staatliche Stellen sowie Schulen, Hochschulen und Universitäten ist diese Sprachregelung verpflichtend.
Mit Ausnahme des Flatrate-Tarifs unterliegen alle anderen Tarife einer Kontingentierung je nach Haushaltsgröße. Eine Überschreitung um 30 Kilowattstunden pro Monat ist zugelassen, diese werden dann zum Stromflatrate-Tarif berechnet. Wird das Kontingent weiter überzogen, erfolgt über die digitalen Zähler automatisch eine Abschaltung.
Ökostunden können bei entsprechend hohem Naturstromaufkommen entfallen. Dafür ist der weitere ehrgeizige Ausbau der Windenergie erforderlich. Auf Industriebrachen wie bei Wolfsburg,
Ludwigshafen und Leuna sowie in städtischen Großparks wie dem Englischen Garten in München, dem Tiergarten und dem Grunewald in Berlin und dem Großen Garten in Dresden stehen weitere Flächen zur Verfügung.
Große Teile der Bevölkerung verhalten sich in Fragen der Ernährung noch nicht klimagerecht. Deshalb werden Südfrüchte wie beim Fleisch mit einer Mehrwertsteuer von 30 Prozent belegt, Bohnenkaffee mit einer Luxussteuer von 50 Prozent. Über die Verwendung einheimischer Lebensmittel ist durch die Medien verstärkt zu informieren. Attraktive Rezepte für Steckrüben- oder Weißkohlgerichte sollten auch über Schulen und Bildungseinrichtungen vertrieben werden. Schul-, Bundeswehr- und Behördenversorgung unterliegen einem Verbot der Verwendung von Import-Lebensmitteln.
Das Wahlalter sinkt auf acht Jahre, dafür kann Kindergeld bis zum Alter von 32 Jahren bezogen werden, sofern sich das Kind noch in einer Ausbildung befindet, die gesellschaftspolitisch wichtig ist. Näheres regeln die geisteswissenschaftlichen Fakultäten von Hochschulen und Universitäten nach Zustimmung durch die Kultusministerkonferenz. Das Wahlrecht wir durch die Einführung einer 10-Prozent-Hürde geändert. Dies soll die Anzahl der Parteien im Bundestag verringern und fruchtlose Diskussionen überflüssig machen. Positive Elemente aus Parteiprogrammen von SPD und FDP, die bereits heute in der außerparlamentarischen Opposition wirken, wurden von der regierenden grünen Partei übernommen. Die Dauer der Legislaturperioden wird auf acht Jahre verlängert, wodurch Kosten gespart werden.
Das Demonstrationsrecht bleibt erhalten, sofern die Veranstaltungen eine gesellschaftlich progressive Zielrichtung haben. Dies wird bei Anmeldung geprüft. Eventuelle Absagen müssen nicht näher begründet werden, da die politische Perspektive der staatlichen Stellen vom Grundsatz höher einzuschätzen ist, als die von anmeldenden Laien.
Das Bundesverfassungsgericht hat nunmehr die Hauptaufgabe, die Große Transformation juristisch zu begleiten. Das Grundgesetz wird auf Grund seines Alters und seiner kapitalistischen Ausrichtung nur noch informativ zur Rechtsfindung herangezogen.
Auslandsreisen erfordern seit 1. Januar eine Antragstellung. Reisen nur zu touristischen Zwecken werden nicht mehr genehmigt, da sie unnötige Emissionen verursachen. Für Urlaub und Erholung bestehen im Inland ausreichend Möglichkeiten. Angehörige der Regierung und von NGOs, die im Sinne des Klimaschutzes und der Völkerverständigung Reisen unternehmen, erhalten dauerhaft Reisepässe. Die Ausfuhr von Euro in Länder, die nicht oder nicht mehr dem Euro-Raum angehören, wird beschränkt.
Die Stilllegung eines Verbrenner-PKW ohne Anschaffung eines anderen/neuen PKW wird mit kostenloser Zuteilung einer Jahreskarte für den ÖPNV/Regionalverkehr belohnt.
Das Rauchverbot tritt zu einhundert Prozent in Kraft. Verstöße werden mit Geldstrafen belegt. Ausgenommen sind Wasserpfeifen (Shishas) als kulturelles Erbe. Der Preis für Cannabis bleibt konstant, die Vergünstigung für Senioren bleibt bestehen.
Auch im neuen Jahr hoffen wir weiter auf die Unterstützung durch die Volksrepublik China und ihrer weitsichtigen Führung durch die KP. Da sich die Erreichung der Klimaziele unseres großen Partnerlandes verzögert, müssen wir dies durch verstärkte Anstrengungen zur Emissionssenkung kompensieren. Dafür werden wir über die Neue Seidenstraße wichtige Hilfslieferungen erhalten, die uns weiter von den kapitalistischen Nachbarstaaten unabhängig machen.
Ich wünsche Ihnen ein gesundes 2033 und viel Erfolg als Mitglied einer klimaprogressiven und solidarischen Gesellschaft. Das große Ziel vor Augen, sollte es möglich sein, alte Privilegien hinter sich lassen. Der verschwenderische Reichtum der Vergangenheit war ein Irrtum der Geschichte, der bald vergessen sein wird.
Das Tagungsprogramm finden Sie beim Klick auf das Banner.