Der Fall Michael Ballweg ist ein handfester Justizskandal. Neun Monate saß Ballweg in Untersuchungshaft. Am Ende entschied das Landgericht Stuttgart, die Anklage gegen ihn wegen Betruges nicht zuzulassen. Das Gericht blamiert die Staatsanwaltschaft. So stellt das Landgericht nicht nur fest, dass die Ermittlungen völlig unzureichend und fehlerhaft sind, sondern attestiert der Staatsanwaltschaft sogar, von vornherein von falschen Prämissen und willkürlichen Unterstellungen ausgegangen zu sein. Mehr Ohrfeigen für die Staatsanwälte sind kaum denkbar. Christian Moser, einer seine Anwälte kommentiert dazu in TE am Tag der Freilassung:
„Meines Erachtens ist die Staatsanwaltschaft nun dazu aufgerufen, offenzulegen, worauf dieses Versagen beruht. Es gibt ja nur zwei denkbare Möglichkeiten. Die eine Möglichkeit ist, dass schlicht inkompetent gehandelt wurde. Die andere Möglichkeit ist, dass so gehandelt werden sollte, mit dem gewünschten Ergebnis, dass zwar am Ende die Sache scheitern musste, bis dahin aber größtmöglicher Schaden am Vermögen, am Privatleben und am Ruf des Michael Ballweg, vor allem aber an der gesamten Querdenken-Bewegung erzielt wurde.
Ich glaube aber, dass dies nicht gelungen ist. Es mag ein alter Grundsatz der Propaganda sein, dass man nur mit Schmutz werfen muss, damit etwas hängen bleibt, aber dieser Beschluss ist so eindeutig, dass er die Willkür der Anklage und ihre politische Motivation offen ans Tageslicht reißt und Michael Ballweg vollständig rehabilitiert.“
Es ist das Buch, das Deutschland jetzt braucht – denn nur mit schonungsloser Aufklärung ist es möglich, diesen Skandal zu bereinigen.
Weil er schon immer ein „Querdenker“ war, wurde Michael Ballweg als selbstständiger Software-Entwickler sehr gut bezahlt. Denn er konnte, wie viele in der Arbeitswelt hoch geschätzte Menschen dieses Typus, die organisatorischen Probleme großer Konzerne erkennen und dafür kreative wie interdisziplinäre Lösungen entwickeln. Genau das definiert die ursprüngliche Bedeutung des Wortes „Querdenker“.
Als er diese Kompetenzen aber anwendete, um sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen auseinanderzusetzen, sich mit anderen darüber austauschte, zum „Querdenken“ aufrief und sich für Versammlungs- und Debattenfreiheit einsetzte, wurde Michael Ballweg verhaftet – und das Wort „Querdenker“ zur ultimativen Diffamierungsvokabel.
Auf dem Höhepunkt dieser Bewegung wurde er von der Staatsanwaltschaft Stuttgart unter der fadenscheinigen Anklage des Betrugs verhaftet und in Untersuchungshaft verbracht – für die ungewöhnliche lange Dauer von neun Monaten. Darüber hinaus wurde sein gesamtes Vermögen beschlagnahmt.
In „Richtigstellung“ erzählt Michael Ballweg nun seine Version: Es ist die Geschichte eines Unpolitischen, der nie an einer Demonstration teilgenommen hatte, bis er die erste seines Lebens selbst anmeldete. Die Geschichte eines mündigen Bürgers, der das fundamentale Grundrecht der Versammlungsfreiheit bis zum Verfassungsgericht eingeklagt und Millionen von Mitbürgern ermutigt hat, ihre vom Grundgesetz garantierten Rechte ebenfalls einzufordern. Und der deshalb als der „gefährlichste Querdenker“ (Die Zeit, August 2023) der Republik bezeichnet und wie der „Staatsfeind Nr. 1“ behandelt worden ist.
Anfang Oktober 2023 hat das Landgericht Stuttgart die Vorwürfe gegen Michael Ballweg wegen Betrugs und Geldwäsche zurückgewiesen. Ein Strafverfahren wird nicht eröffnet, es gibt weder Betrogene noch Betrüger. Doch nicht nur die Staatsgewalt hat Michael Ballweg mit einer falschen Anklage schikaniert, auch die Medien haben mit Falschbehauptungen und Diffamierungen operiert.
Genug brisanter Stoff für mehr als eine „Richtigstellung“.
Michael Ballweg, Richtigstellung. Es war noch nie falsch, quer zu denken. Tiger Press, Paperback, ca. 220 Seiten. Erscheint voraussichtlich am 20. November. Vorbesteller erhalten das Buch zum Subskriptionspreis von 20,00 € (ab Erscheinen: 24,00 €).
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