Herr Graw, was ist los mit den Grünen? Wochenlang starteten sie in den Umfragen durch, doch seit der Corona-Krise ist es still um sie geworden. Ist die Partei nicht krisenkompatibel?
Ja, in der Tat. Den Grünen wird keine Krisenkompetenz zugeschrieben. Zumindest nicht für diese Krise. Derzeit sieht die Bevölkerung in der Lösung der durch Corona entstandenen wirtschaftlichen Probleme die Hauptaufgabe der Politik. Wenn dann beispielsweise von der Forschungsgruppe Wahlen gefragt wird, welche Partei hier besonders gut aufgestellt sei, dann schneiden die Grünen ausgesprochen schlecht ab.
Ist der Klimawandel plötzlich zu einem Luxusproblem geworden?
Zumindest sind die Klimafragen jetzt nicht die Probleme, die die Menschen am meisten bewegen. Die ersten großen Einschnitte, die die Klimakrise nach sich ziehen könnte, sind für das Ende dieses Jahrhunderts vorhergesagt. Die Herausforderungen der Corona-Krise sind aber nicht noch 80 Jahre hin, sie sind akut.
Gibt es bei den Grünen Versuche, ihre Wirtschaftskompetenz zu stärken?
Apropos Robert Habeck. Zeitweise wurde er ja bereits als künftiger Bundeskanzler gehandelt. Hat auch ihn Corona entzaubert?
Seine Rhetorik und sein Charisma wirken in der Krise nicht. Dazu kommt, dass er sich in Fernsehdiskussionen schon mehrmals mit Zahlen und Fakten verhaspelt hat. Und auch der Online-Parteitag, der ja ganz ohne Delegierte auskommen musste, hat gezeigt: Wenn keine Anhänger jubeln, wirkt das Führungsduo Baerbock/Habeck nicht gar so strahlend. Trotzdem glaube ich aber, dass Robert Habeck und Annalena Baerbock als Vorsitzende nicht in Frage gestellt werden. Zu ihrem Glück auch nicht durch Winfried Kretschmann.
Warum nicht Kretschmann? Für manche bürgerliche Wähler gilt er ja geradezu als konservativer Hoffnungsträger.
In Ihrem Buch sprechen Sie von einer „grünen Hegemonie“, die in Deutschland etwa in der Debattenkultur bestehe. Herrscht diese Hegemonie immer noch?
Ja, sie besteht immer noch. Das zeigt sich daran, wie in der Öffentlichkeit über die Corona-Maßnahmen diskutiert wird. Es wird viel moralisiert. Und es herrscht eine hohe Staatsgläubigkeit. Da werden auch Ideen der Grünen von der Bundesregierung aufgenommen: Etwa der Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, ein Recht des Arbeitnehmers auf Home-Office einzuführen. Früher waren die Grünen übrigens anders: In ihrer Anfangszeit wurde viel gestritten, und auch der Staat wurde grundsätzlich skeptisch betrachtet. Damals forderten die Grünen mit Blick auf die Frauenemanzipation ein ausdrückliches Verbot von „Heimarbeit: Dass vor allem Frauen zuhause arbeiteten, wurde als soziale Isolierung betrachtet. Einer der wenigen, der heute die alte Streitkultur in der Partei pflegt, ist der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer. Er sagt zwar, dass er auch jetzt nach seiner Kritik an der bisherigen Corona-Politik viele zustimmende Reaktionen von grünen Parteifreunden bekommen habe, aber die Parteiführung will Palmer nicht weiter unterstützen, und sogar als Mitglied möglichst loswerden.
Wie sieht die Machtoption der Grünen aus? Habeck und Baerbock drängen ja sichtlich in Regierungsverantwortung.
Sie wollen regieren, ja. Aber anders als im Herbst, als die Grünen vorübergehend vor der Union lagen, will sie nur noch ein überschaubarer Wähleranteil im Kanzleramt sehen. Das hängt mit der mangelnden Wirtschaftskompetenz zusammen. Allerdings stürzen die Grünen nicht ins Bodenlose, als Koalitionspartei wären sie weitgehend akzeptiert. Lediglich 26 Prozent der Wähler können sich laut dem Meinungsforschungsinstitut INSA auf keinen Fall vorstellen, die Grünen zu wählen. Bei der AfD etwa sind das um die 75 Prozent.
In Österreich regiert Schwarz-Grün. Wäre das auch ein Koalitions-Modell für Deutschland?
Ich glaube, dass auch in Deutschland alles auf Schwarz-Grün hinausläuft. In der Union und in der SPD hat man einfach keine Lust auf eine weitere Fortsetzung der Großen Koalition. Sicher würden die meisten Christdemokraten lieber mit der FDP koalieren. Aber dafür gibt es keine Mehrheit. Ebenso nicht für ein Bündnis der Grünen mit der SPD und den Linken. Allerdings: Bei Schwarz-Grün in Österreich hat jeder Partner dem anderen Bewegungsfreiheit für seine Kernthemen gelassen. Die Grünen konzentrieren sich dort auf das Klima, die konservative Kurz-ÖVP auf die innere Sicherheit. Nur hat die Union in Deutschland eben ihre Kompetenz, anders als Sebastian Kurz, in diesem Bereich stark vernachlässigt. Das macht es schwieriger. Da regieren am Ende zwei grüne Parteien miteinander.
Das Interview führte Sebastian Sasse, es erschien zuerst in Die Tagespost. Katholische Wochenzeitung für Politik, Gesellschaft und Kultur, der wir für die freundliche Genehmigung zur Übernahme danken.
Ansgar Graw, Jahrgang 1961, arbeitet seit über drei Jahrzehnten als politischer Journalist und Publizist. Seit März diesen Jahres ist er Herausgeber des Debattenmagazins „The European“. Zuvor war er seit 1998 für „Die Welt“, in unterschiedlichen Funktionen tätig, von 2009 bis 2017 berichtete er als Senior Political Correspondent aus Washington für „Welt“ und „Welt am Sonntag“. Nach seiner Rückkehr nach Berlin hat er als Chefreporter der „Welt“ besonders Bündnis 90/Die Grünen in den Blick genommen.
Ansgar Graw, Die Grünen an der Macht. Eine kritische Bilanz. FBV, 304 Seiten, 22,99 €.
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