Der amerikanische Traum ist der Traum vom Aufstieg: Der Traum, vom Tellerwäscher zum Millionär zu werden, aus der Garage heraus ein Weltunternehmen wie Apple oder Microsoft aufzubauen oder über den Leistungssport beim Basketball, American Football oder Baseball den sozialen Aufstieg zu schaffen. Dieser Mythos trägt noch heute dazu bei, dass es Menschen in den USA immer wieder und wahrscheinlich auch besser gelingt, erfolgreich zu werden.
Doch auch bei uns gab es diesen Traum. Quelle und Neckermann schrieben im Nachkriegsdeutschland Erfolgsgeschichte. Später gehörte auch die Gründung der SAP vor fast 50 Jahren dazu. Im Sport sind Fußballer wie Fritz Walter, Uwe Seeler und Lothar Emmerich heute noch Legenden. Das politische Leitbild der Nachkriegszeit war das Aufstiegsversprechen. Das daniederliegende Deutschland hatte einen enormen Bedarf an Gütern. Alles war zerstört, Wohnungen waren knapp, die Souveränität des Landes eingeschränkt. Zu Beginn dieser jungen Bundesrepublik legte Wirtschaftsminister Ludwig Erhard mit der sozialen Marktwirtschaft den Grundstein für den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aufstieg. Sein Buch Wohlstand für alle war das wortgewaltige Bekenntnis, dass allein die Marktwirtschaft Voraussetzungen für die Überwindung der Versorgungsmängel der Bürger schaffen kann.
Der Aufstieg mit Bildung als Schlüssel für Wohlstand wurde erst in den späten 1960er-Jahren des letzten Jahrhunderts von der sozialliberalen Regierung Brandt/Scheel eingeleitet. Aufstieg war somit nicht länger ein Phänomen weniger Privilegierter, sondern ermöglichte ein schichtenübergreifendes Vorankommen.
Doch wer zu der Einschätzung gekommen sein sollte, diese Phase der Emanzipation sei vor allem auf den sozialdemokratischen Koalitionspartner zurückzuführen, weil die SPD doch die Partei der Arbeiter war und deren gesellschaftlichen Aufstieg begünstigen wollte, der hat sich nie ernsthaft mit der Geschichte des Liberalismus beschäftigt.
Der Liberalismus ermöglichte gesellschaftlichen Aufstieg
Die Geschichte des deutschen Liberalismus ist eng mit dem gesellschaftlichen Aufstieg verbunden. Der Liberalismus war historisch gesehen eine Bewegung von unten. Seinen Ursprung hatte er hierzulande im Vormärz des 19. Jahrhunderts, als die Bürger gegen Verkrustung, Standesdünkel und Privilegien weniger aufbegehrten. Es war ein Aufstand für diejenigen Menschen, die bitterarm waren und deren Gesundheitsversorgung katastrophal war. Eine enorme Bevölkerungsentwicklung verschärfte die Situation. Allein zwischen 1800 und 1900 wuchs die Bevölkerung in den Grenzen des Deutschen Reiches von 24,5 Millionen auf 50,6 Millionen. Bauernbefreiung und Freizügigkeit führten zu einer Sogwirkung in die Städte, die mit Hunger und Wohnungsnot einherging. Dieser Bevölkerungsentwicklung standen die Privilegien der Besitzstandswahrer im Wege: Berufsverbote, Zölle und staatliche Monopole verhinderten den Aufstieg aus dem Elend. So war die Ausübung eines Gewerbes ein Konzessionsrecht, das der jeweilige Landesherr vergab. Erst mit der Reichsgründung 1871 wurde die Gewerbefreiheit deutschlandweit gesetzlich verankert und zu einer entscheidenden Basis für den gesellschaftlichen Aufstieg breiter Schichten und die sukzessive Bekämpfung der Armut.
Auch das Eintreten Liberaler für den Freihandel diente der Bekämpfung der Armut. Der Liberale John Prince-Smith war der Begründer der Freihandelsbewegung im 19. Jahrhundert in Preußen und im Deutschen Reich. 1809 in London geboren, kam er als Lehrer für Englisch und Französisch nach Preußen, unterrichtete dort einige Jahre, gab diese Tätigkeit jedoch auf, um als Publizist volkswirtschaftlicher und politischer Schriften zu arbeiten. Er gründete 1846 in Anlehnung an die Anti-Corn Law League der englischen Freihändler um Richard Cobden und John Bright den deutschen Freihandelsverein und versuchte zeit seines Lebens, die Freihandelsidee in Deutschland populär zu machen. Schutzzölle verhinderten den freien Warenaustausch und machten Getreide und damit Brot teuer. Viele Menschen verhungerten in dieser Zeit. Der Abbau von Zöllen diente daher im Wesentlichen den Armen und Mittellosen.
Liberale, die mit der Deutschen Fortschrittspartei und der späteren Deutschen Freisinnigen Partei eng verbunden waren, gründeten damals private Arbeitervereine, deren Anspruch es war, Bildung und Wissen zu vermitteln, um gesellschaftliche Unterschiede auszugleichen und wirtschaftlichen Aufstieg zu ermöglichen. Der Tüchtige könne so vom Arbeiter zum Unternehmer werden.
Das Parteiorgan Freisinnige Zeitung schrieb über das Selbstverständnis der Liberalen:
»… der Freisinn ist die Partei des kleinen Mannes, der sich auf sich selbst und seine eigenen Kräfte verläßt, der keine Geschenke von dem Staate verlangt, sondern nur wünscht, dass man ihn nicht hindere, seine Lage nach Kräften zu verbessern und dahinstrebt, dass er seinen Kindern ein bessres Los hinterläßt, wie ihm selbst zuteil geworden ist.«
Diese Selbstbeschreibung würde einer liberalen Partei auch heute noch gut anstehen.
Der Liberalismus war schon immer eine Bewegung der Benachteiligten, der Unterdrückten und des Aufstiegs aus der Unmündigkeit. Der heutige Wohlfahrtsstaat ist dagegen neofeudalistisch. Er wirkt wie der Obrigkeitsstaat des frühen 19. Jahrhunderts: Er verhindert die Überwindung der Armut, zementiert sie und behindert den gesellschaftlichen und ökonomischen Aufstieg. (…)
Der moderne Sozialstaat, der als Wohlfahrtsstaat daherkommt, ist eine preußische Erfindung. Der preußische Staat war ein Flickenteppich. Die Identität der Bürger mit diesem unzusammenhängenden Staatsgebilde versuchten die preußischen Herrscher mit einem zur damaligen Zeit hohen Grad der Fürsorge zu erreichen. Von der Erziehung bis zur Feuerversicherung wurde alles vom Vater Staat organisiert und geregelt. Es war der »geistige Hegemonieanspruch des Staates«, wie es Gerd Habermann in seinem Standardwerk Der Wohlfahrtsstaat – Ende einer Illusion ausdrückt, der so weit ging, dass in Preußen der Kaffeegenuss durch ein Monopol beschränkt wurde und Friedrich der Große seinen Untertanen empfahl, statt Kaffee Warmbier zu trinken. Daraus ist die Kultur des »Vater Staat« in Deutschland gewachsen. Der Alte Fritz kümmerte sich um seine Schäfchen, in dem Glauben, dass sie des eigenständigen Denkens nur in Grenzen mächtig seien. Dies alles folgte dem großen Ziel, die Macht des Königs militärisch und räumlich zu erweitern.
Doch Deutschland hat in seiner Geschichte auch beeindruckende Freiheitsmomente erfahren. Die zarten Pflänzchen des Freiheitsdrangs auf dem Hambacher Schloss (1832) zum Beispiel oder die Verfassungsversammlung in der Frankfurter Paulskirche (1849) wurden jedoch mit Bismarck jäh wieder ausgerissen. Bismarck führte den preußischen Vater Staat konsequent weiter und schuf die Grundlage für den heutigen Wohlfahrtsstaat. Dieser Wohlfahrtsstaat wurde nur durch die beiden Weltkriege unterbrochen, um danach umso heftiger zu wüten. Betrug die Sozialleistungsquote – alle Sozialleistungen eines Staates im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt – 1950 in Deutschland noch 14,8 Prozent, hat sich dieser Anteil mit 30,3 Prozent im Jahr 2019 inzwischen mehr als verdoppelt. Und auch der jüngste Freiheitsmoment in der deutschen Geschichte, die Deutsche Einheit, konnte den Trend des Wohlfahrtsstaates nicht aufhalten, sondern – wenn man ehrlich ist – hat ihn noch verstärkt. Das Credo der Befürworter einer kapitalistischen Wirtschaftsordnung lautet daher allenthalben: Es muss erst erarbeitet werden, was später verteilt werden kann. Dieser in Anlehnung an Ludwig Erhard formulierte Anspruch soll zum Maßhalten auffordern.
Doch dieser Prozess des Erarbeitens kann länger oder weniger lang dauern. Und auch der Vermögensaufbau kann länger oder kürzer dauern. Letztlich hängt es vom Geldangebot ab, ob dies schneller möglich ist oder nicht. Und dieses Geldangebot war in der Vergangenheit reichlich vorhanden. Eine Erhöhung der Geldmenge M3 um fast 200 Prozent seit Euroeinführung ist das Ergebnis der Geldpolitik der EZB.
Damit erreichte die EZB ein kumuliertes reales Wachstum im Euro-Klub von fast 30 Prozent in 22 Jahren. Kurz: Mit immer mehr Geld aus dem Nichts wurde versucht, Wirtschaftswachstum zu generieren. Doch immer mehr Giralgeld muss eingesetzt werden, um am Ende Konjunktur zu erzeugen. Das hat Folgen.
Das, was für die Wirtschaft gilt, gilt für den Staat im Besonderen. Knappheiten, die es beim Staat selten gibt, werden erst recht außer Kraft gesetzt. Die Steuereinnahmen sprudeln durch die geldmengengetriebene Scheinkonjunktur, die Ausgaben für Arbeitslose sinken durch den höheren Beschäftigungsstand und die Begehrlichkeiten der Fiskalisten sind dennoch leicht zu befriedigen, da sie mit geringeren Kreditzinsen einhergehen. Alle sind zufrieden. Und wenn die Blase platzt, Insolvenzen drohen, Wirtschaftszahlen einbrechen, dann erlaubt dies der Regierung, erneut zu intervenieren. Denn nicht sie, sondern die Perversionen des Kapitalismus haben zur Krise geführt – eine sich selbst erfüllende Prophezeiung.
Fatal ist deshalb, dass Investitionen von Politik, Medien und Wissenschaft per se als gut empfunden werden, als hätte es nie eine Immobilienblase in Südeuropa oder Irland gegeben. Das waren lange Zeit die Investitionen, die das Wachstum dieser Länder antrieben. Dort wurden Kapazitäten im Bausektor aufgebaut, Arbeitsplätze geschaffen und Scheinwohlstand produziert, der jedoch keine Substanz hatte. Doch gerade dieses Rezept wird uns heute wieder als Problemlösung eingeredet. Das allerdings wird jetzt mit dem Wiederaufbaufonds der EU wieder einmal versprochen.
In Deutschland wird uns sogar eingeredet, dass vermehrter Konsum wichtig für Wirtschaft und Arbeitsplätze sei. Es herrsche Verunsicherung bei den Konsumenten und deshalb würden sie nicht ausreichend kaufen. Daher fordern Gewerkschaften Lohnerhöhungen oberhalb der Produktivitätssteigerung, um die Lücke zum größeren Angebot endlich zu schließen. Doch diese Lücke ist kein natürlicher Zustand, sondern Ergebnis der Kapazitätsausweitungen, die mithilfe des billigen Geldes erzeugt wurden und die nicht durch einen Nachfrageschub geschlossen werden kann. Sie müssen sich zum Normalen korrigieren. Die Überkapazitäten sind Ausdruck der Preisentwicklung der Güter höherer Ordnung, wie es Carl Menger bezeichnete. Die Inflation des Geldes macht sich eben nicht zuerst in den Konsumgütern, sondern in den Preisen für Produktionsgüter bemerkbar.
Aber man muss nicht die Österreichische Schule der Nationalökonomie bemühen, sondern nur in die goldenen 1920er-Jahre zurückblicken. Wenn die These der mangelnden Nachfrage für die schleppende Konjunktur ursächlich wäre, dann hätten die Bürger in Deutschland in den 1920er-Jahren das Geld nicht mit vollen Händen deshalb ausgegeben, weil sie Angst hatten, dass es stündlich an Wert verliert, sondern weil sie Arbeitsplätze schaffen und dem Allgemeinwohl dienen wollten.
Die Dimension der Intervention verschiebt sich aktuell jedoch erheblich. War die Umverteilung innerhalb einer Gesellschaft auf das Steuersystem durch dessen Progression in der Einkommensteuer oder Steuern auf Vermögen begrenzt und generationsübergreifend durch die Refinanzierungsfähigkeit des staatlichen Schuldenberges gedeckelt, wird durch die expansive Geldpolitik ein neues Scheunentor für weitere Umverteilung geöffnet.
Eigentlich müssten jetzt alle Freiheitsfreunde resignieren. Seit über 130 Jahren wütet der Wohlfahrtstaat unentwegt. Und er zeigt längst Wirkung in den Köpfen der Menschen. Das Forschungsinstitut Allensbach fragte die Bürger bereits vor einigen Jahren: »Geht es Ihnen in einem stärker vom Staat kontrollierten Wirtschaftssystem besser?« Darauf antworteten 42 Prozent in Ostdeutschland und 36 Prozent in Westdeutschland mit »genauso« oder »besser«. Lediglich 34 Prozent in Westdeutschland und 18 Prozent in Ostdeutschland meinten, es ginge ihnen schlechter. Und der Aussage: »Ich fände es gut, wenn der Staat Obergrenzen für die Preise für Miete festlegen würde«, stimmten 71 Prozent (!) zu. Die Frucht des »Kathedersozialismus«, wie dies Ludwig von Mises nannte, zeigt bis zum heutigen Tag Wirkung.
Kein Land und keine Gesellschaft ist jemals dauerhaft mit hohen Steuern, möglichst billigem Geld und möglichst hohem Konsum zu Wohlstand gekommen. Nein, das Gegenteil ist richtig. Fangen wir endlich damit an: Echte Steuergerechtigkeit ist die Voraussetzung für eine Sparkultur in Deutschland. Sparen ist die Grundlage für Investitionen, Arbeitsplätze und Wohlstand einer Gesellschaft. Und gutes Geld ist die Basis dafür.
Neofeudalismus überwinden
Wo ist das Versprechen, dass jeder in unserem Land werden kann, was er will, wenn er sich anstrengt? Ist es heute noch möglich, buchstäblich vom Tellerwäscher zum Millionär zu werden? Der heutige Wohlfahrtsstaat ist leistungsfeindlich und ungerecht. Er behindert den gesellschaftlichen Aufstieg derer, die es wollen, aber nicht dürfen. Dabei ist gerade dies das Lebenselixier einer offenen Gesellschaft. Das Aufstiegsversprechen, jener Kern-Ethos des Liberalismus, will eine Gesellschaft ermöglichen, in der jeder, unabhängig von seiner Herkunft, seinem Geschlecht, seinem Aussehen oder seiner Religion die Möglichkeit hat, die eigenen Lebensziele zu erreichen. Das derzeitige System in unserem Land hemmt allenthalben den unternehmerischen Geist und schränkt durch ein Umverteilungssystem aus der linken in die rechte Tasche selbstbestimmtes Leben zunehmend ein. Es zementiert den Status quo der Bürger und lähmt ihre Selbsthilfekräfte. Diesen Neofeudalismus müssen wir endlich überwinden!
Gekürzter und um die Fußnoten zu den Quellen bereinigter Auszug aus:
Frank Schäffler/Bernd Reuther, Aufstieg! 16 Vorschläge für die Zukunft Deutschlands. FBV, 288 Seiten, 19,99 €
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