Wer je in einer Ausnahmesituation war, kennt das Gefühl der Überforderung und der Hilflosigkeit. Unsere Synapsen im Gehirn überschlagen sich und suchen verzweifelt nach einer „erlernten Handlung“. Vor allem wenn es darum geht, in kurzer Zeit Menschenleben zu retten, ist das Einüben und die Evaluation sowie ein erneutes Reevaluieren von Handlungen maßgeblich für eine erfolgreiche Reaktion im Notfall. Ärzte, Rettungskräfte oder auch Piloten trainieren so und kennen derartige Abläufe.
Deutschland war auf eine Pandemie nicht vorbereitet. Weder die staatlichen Institutionen noch die Politik oder die Bürger. COVID-19 traf auf ein heruntergewirtschaftetes Gesundheitssystem und auf Politiker, die schnell bereit waren, der Verhältnismäßigkeit und Menschlichkeit zu entsagen. Anstatt mit ungetrübtem Blick auf die Bevölkerung zu schauen, wurde schnell in den Panikmodus geschaltet. Dass dies strategisch geplant war, lässt sich dem „Strategiepapier des Innenministeriums“ (dem sogenannten „Panik-Papier“) entnehmen. Dieses wurde im März 2020 an andere Ministerien und an das Bundeskanzleramt als Verschlusssache verteilt. Das Papier sah vor, durch die Kommunikation eines Worst-Case-Szenarios eine „Schockwirkung“ auf die Bevölkerung zu erzielen. Bei einigen erregten die Art und Weise der öffentlichen Kommunikation oder andere Unstimmigkeiten Argwohn. Der Staat schuf sich somit seine Kritiker selbst. Aber auch hierfür hatte er Mittel und Wege, damit umzugehen: Ausgrenzung, Diffamierung und Sanktionen.
Die Bürger wurden gezielt in Angst und Schrecken versetzt. Bei vielen manifestierte sich das Gefühl der Panik, wollte man doch mit seinem Verhalten weder für das tägliche Sterben von Menschen – zahlenmäßig angeblich im Größenmaßstab eines voll besetzten Flugzeugs – noch für den Tod der Großeltern verantwortlich sein. Die Ausnahmesituation wurde ausgerufen, und dennoch wurde nicht professionell von den verantwortlichen Personen gehandelt.
Viele der unsinnigen Maßnahmen wurden „intuitiv“ getroffen. Das lässt sich leicht aus der Tatsache ableiten, dass es für die meisten Maßnahmen keine Evidenz gab – also keinerlei wissenschaftliche Daten darüber, ob diese Maßnahmen tatsächlich einen positiven Effekt auf das Geschehen hatten. Es wurde mehr im Blindflug und mit Gefühl als mit Sachverstand und Evidenz gearbeitet. Eine datenbasierte Auswertung des ersten Lockdowns blieb aus, und so folgte ein Lockdown dem nächsten. Schulschließungen wurden beispielsweise lange aufrechterhalten. Erst sehr spät erklärte man sie für unverhältnismäßig und gestand diesen Fehler ein. Insgesamt bezahlte die Bevölkerung für die Unfähigkeit der Politiker, die Krise sachgerecht zu managen, einen hohen Preis – mit Grundrechtseinschränkungen und Folgeschäden. Letztere sind in ihrer Dimension noch kaum abschätzbar.
Doch weshalb ist das so? Die Antwort ist so einfach wie erschreckend – Deutschland kann es nicht. Der Staatsapparat ist zu träge, zu behäbig und viel zu beamtisch. Politiker haben an den höchsten Behörden Führungspositionen inne und stehen den Beamten vor. Politiker sagen, wo es langgeht. Die Beamten in den verschiedenen Behörden und Institutionen sind die Ausführenden. Sie setzen meist klaglos um, was Politiker entscheiden. Das mag zunächst richtig und wichtig sein, kommt doch das Beamtentum aus einer Zeit, in der sich ein Alleinherrscher der absoluten Treue und Ergebenheit seiner Mitarbeiter sicher sein musste. Doch ein kritischer Blick verrät, dass damit jede Form von Kritik und Innovation im Keim erstickt wird. Denkt man dies zu Ende, dann ist das Beamtentum mit seinen derzeitigen Strukturen und Hierarchien ein Relikt aus alter Zeit und nicht mehr zeitgemäß.
Eine Pandemie ist die Hochzeit für Gesundheitsämter, Kliniken und Arztpraxen. Gesundheitsämter sollten die Leitplanken für den Infektionsschutz vorgeben und die Pandemie so weit wie möglich eindämmen. Ist das aufgrund des Erregers nicht möglich, müssen durch bestimmte Maßnahmen vulnerable Menschen geschützt werden, so gut es geht – allerdings immer mit wachem Auge auf die Gesetze und auf die Verhältnismäßigkeit. Kliniken und Arztpraxen übernehmen die Aufgabe der kurativen Versorgung. So weit, so gut.
Die Corona-Pandemie war jedoch vor allem die Hochzeit der Politiker und ihrer „Experten“. Je strenger die Maßnahmen und je härter die Wortwahl, desto beliebter wurden Politiker. Was seltsam klingt, ist nur das Resultat der Hilflosigkeit, die in der Bevölkerung durch das Schüren von Angst und Panik erzeugt worden war. Wer sich nicht hilflos fühlte, wurde gemahnt, die Maßnahmen nicht zu hinterfragen. Wer kritisch hinterfragte, wurde als „Corona-Leugner“, „Verschwörungstheoretiker“ oder „Querdenker“ kategorisiert.
Physiker sind keine Pandemieexperten
Die Experten, von denen sich die Politiker ihre Maßnahmen absegnen ließen, waren vornehmlich Virologen, Mathematiker, Statistiker oder auch Physiker. Diese sangen dann das Lied der Politik, und das hieß „Angst und Panik“. Für eine Pandemie und deren Folgen gibt es echte Experten: Epidemiologen. Und diesen ist das Thema Pandemie nicht neu oder fremd. Die Epidemiologie ist ein eigenes Fachgebiet und hat neben der Bekämpfung einer Pandemie auch die sozialen Folgen für die Bevölkerung im Blick.
Ob eine Maßnahme (oder alle zusammen) Leben gerettet haben beziehungsweise wie viele, kann bis heute nicht nachvollziehbar aufgezeigt werden. Über die Schäden, die durch die Maßnahmen entstanden sind, möchte man nicht sprechen. Weder die provozierte Spaltung der Gesellschaft noch der wirtschaftliche Niedergang Deutschlands, der spätestens mit dem zweiten Lockdown eingeleitet wurde, werden thematisiert. Es wird geschwiegen und gemauert. Dies ist wenig verwunderlich, denn die allermeisten verantwortlichen Personen sitzen noch an ihren Positionen. Deutlich perfider ist die Beförderung in noch höhere Ämter oder die Verleihung von Auszeichnungen für ihr im Endeffekt schädigendes Verhalten. Diese Auszeichnungen sind nachträgliche Scheinlegitimierungen des Handelns dieser Personen. In Anlehnung an die Worte des Bundespräsidenten: Das Bundesverdienstkreuz hat seine Unschuld verloren.
Zudem hat eine schillernde Auszeichnung den Charme, dass sie bei der Bevölkerung, die zuvor in Angst und Schrecken versetzt wurde, den Anschein aufrechterhält, dass alles in bester Ordnung sei. Diese Scheinidylle ist trügerisch und jedem Lerneffekt und jeder Genesung abträglich. Die fadenscheinigen „Lessons Learned“ (was etwa so viel wie „gewonnene Erkenntnisse“ bedeutet), die von Politikern, deren „Experten“ oder auch vom Deutschen Ethikrat ausgerufen werden, können nicht helfen, die nächste Krise besser zu bewältigen. Im Gegenteil. Denn gerade „die Experten“ – vor allem der Deutsche Ethikrat – haben die Lektion nicht gelernt.
Es wird vorgegeben, etwas überprüft und daraus lehrreiche Schlussfolgerungen gezogen zu haben. Das Ziel dieser „Lessons Learned“ ist es, der Krise im Nachhinein einen anderen Anstrich zu geben. Der am häufigsten zitierte Fehler war demnach die Kommunikation. Man hätte es den Menschen besser vermitteln müssen. Das ist natürlich richtig. Aber Angst und Panik schürte man vorsätzlich. Das Panik-Papier belegt es. Die Politik hat gezielt mit den Urängsten der Menschen gespielt. Bei Themen, welche die Gesundheit der Bevölkerung betreffen, sollten keine politischen Ziele im Vordergrund stehen. Der Fokus sollte auf dem Menschen liegen. Politik kann keinen Menschen gesund machen – krank machen hingegen schon.
Der einst so stolze freie Beruf des Arztes wurde dadurch entwertet. Weshalb gerade Lauterbach – selbst Arzt – die Axt an den ehrwürdigen Äskulapstab setzte, ist ebenfalls nicht nachvollziehbar. Diese Fallpauschalen sollen nun wieder abgeschafft werden. Als Gesundheitsminister möchte Lauterbach nun seinen eigenen Fehler korrigieren, natürlich ohne darauf hinzuweisen, dass er von Beginn an Hauptbeteiligter an der ganzen Misere war.
Auch bei COVID wirkte sich die Einmischung der Politik nachteilig auf die Bevölkerung aus. Denn Politik und Medizin beziehungsweise Forschung und Wissenschaft passen nicht zusammen. Medizin und Forschung entwickeln sich nur weiter, wenn ein offener Diskurs und Meinungs- beziehungsweise Thesenaustausch möglich sind. Wenn Politiker den Ton angeben, passiert das nicht. Auf Fehler muss zum Schutz der Patienten umgehend reagiert werden. Die meisten Politiker agieren aber nach einem anderen Muster und für ein anderes Ziel. Nicht für Erkenntnis und Fortschritt, sondern für Ansehen, Unangreifbarkeit, Machterhalt und Wählergunst. Politiker, die eine gesunde Fehlerkultur vorleben und aus Fehlern auch persönliche Konsequenzen (Rücktritt) ableiten, gibt es kaum noch. Und es gäbe viele Fehler, die aufzuarbeiten sind.
Das skizzierte Beispiel der Horrorszenarien, die alle nicht eintrafen, macht es deutlich. In der Politik wird dies als Fehler eingestuft, der nicht mehr aufgearbeitet werden soll. Wie sonst ist zu erklären, dass es keinen Kurswechsel nach den ersten nicht zutreffenden Prognosen gab? Personen, die in der Medizin oder Forschung arbeiten, können sich solche Fahrlässigkeit nicht leisten. Denn ein solcher Fehler schadet entweder der Reputation oder kann direkt Menschenleben kosten.
Nun die Aufarbeitung der Corona-Pandemie ebenfalls 20 Jahre liegen lassen – bis alles verblasst ist und sich kaum jemand an die Verantwortlichen erinnert oder diese dafür nicht mehr zur Verantwortung zu ziehen sind – wird der Gesellschaft weiter schaden. Wie sollen wir für weitere Pandemien gerüstet sein? Wer soll uns fachlich gut und vertrauenswürdig durch eine weitere Pandemie bringen?
Kommt eine neue Pandemie, wird die fehlende Aufarbeitung betrauert werden. Die meisten Menschen werden sich nicht mehr so leicht beeinflussen und beeindrucken lassen. Das kann gefährlich werden, wenn wir uns mit einem Virus konfrontiert sehen, das so gefährlich ist wie beispielsweise Ebola. Auch das Gesundheitssystem ist weiterhin nicht für eine Krise gewappnet. Denn ohne Einsicht und ohne Aufarbeitung wird Deutschland die gemachten Fehler wiederholen. Womöglich werden sogar dieselben Personen exakt dieselben Fehler erneut machen. Was für eine tragische Aussicht für die kommenden Jahre.
So bleibt nur zu hoffen, dass sich immer mehr Menschen für eine Aufarbeitung der Pandemie einsetzen. Womöglich spiegelt sich dieser Wunsch dann auch im Ergebnis der kommenden Wahlen wider. Jede angebliche „Volkspartei“ ist hier gut beraten, auf die kritischen Stimmen aus der Bevölkerung zu hören. Parteien, die denken, es werde ohne Aufarbeitung gehen, werden über kurz oder lang keine Rolle mehr spielen.
Dieser Beitrag von Dr. Friedrich Pürner ist ein Auszug aus:
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