Tichys Einblick
Volker Wissing zeigt Tätige Reue

Digitalminister reformiert den Cookie-Button

Katholiken kennen die Tätige Reue. Mit ihr versucht es jetzt die FDP. Durch den Abbau unsinniger Bürokratie versucht sie, den Wähler zurückzugewinnen. Dafür hat sie sich jetzt die unsinnigste aller Vorschriften gewählt.

picture alliance / NurPhoto | Emmanuele Contini

Wer auf deutschen Internetseiten surft, der kennt die einzige Sportart, in der die Deutschen noch Gold holen würden – wenn sie denn olympisch wäre: Cookie-Button-Wegdrücken. Jede neue Seite, die der deutsche Nutzer besucht, fragt ihn, ob sie Cookies verwenden dürfe. Jedes Mal muss er von Neuem auf „Auswahl bestätigen“ klicken.

In der digitalen Welt zeigen die Nationen, was sie können: Die Amerikaner, Taiwanesen und Israelis sind die besten Entwickler, die Chinesen die geschicktesten Kopierer und die EU-Länder nennen das größte Bürokratie-Monster der Welt ihr Eigen: die Brüsseler Verwaltung. Dank ihr gilt: Wenn Sie den Vorgang Internetseite-laden starten, füllen Sie bitte das Antragsformular Cookie-Bestätigung aus. Bitte. Danke für gar nichts.

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Cookies sind Programme, die Daten der Nutzer auswerten. Im Extremfall kann das bedeuten, dass die Seitenbetreiber diese Daten verkaufen und Unternehmen sie nutzen, um personalisierte Werbung anzubieten. Aber schon wenn ein Betreiber nur zählen lässt, wie viele Nutzer seine Inhalte angeschaut haben, sind Cookies im Einsatz – und greift die Brüsseler Cookie-Button-Pflicht.

Das von FDP-Mann Volker Wissing geführte Digitalministerium will diesen unsinnigen Vorgang nun ändern. Am einfachsten – und am sinnvollsten – wäre es, ihn einfach abzuschaffen. Doch das ist in Deutschland nicht möglich. Tausende Existenzen in Brüssel gibt es nur, um sich täglich neue Vorschriften auszudenken – etwa den nicht abtrennbaren Flaschenverschluss. Tausende Bürokraten würden in Deutschland in Sinnkrisen stürzen, wenn es für sie nicht mehr gelten würde, noch so unsinnige Vorschriften fanatisch genau zu befolgen. Wer den Cookie-Button abschafft, könnte für die Deutsch-Brüsseler Bürokratie auch gleich das Raum-Zeit-Kontinuum stören.

Deswegen reformiert Wissing den Button nur. Einfach ausgedrückt: Wer ihn einmal angeklickt hat, muss es auf der gleichen Seite nie wieder tun. Weil Absätze in Texten aber eine gewisse Länge haben müssen, lassen wir Wissing das noch einmal in Umständlich ausdrücken: „Effektiver Datenschutz braucht klare, verständliche Regeln. Mit unserer Reform der Cookie-Banner-Einwilligung setzen wir genau hier an: Wir wollen die Cookie-Flut reduzieren und ein angenehmeres Surferlebnis für die Nutzer ermöglichen … So stärken wir den Datenschutz und die digitale Selbstbestimmung.“ Gar nicht mal so tief steckt auch in Wissing ein Brüsseler Bürokrat – aber immerhin zeigt er Tätige Reue.

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