Im Sonntagstrend, den INSA wöchentlich für BILD am SONNTAG erhebt, kommt die AfD in dieser Woche auf unglaubliche 19 Prozent – und liegt damit gleichauf mit der SPD. Ähnliche Ergebnisse zeigen auch Umfragen anderer Institute: Einen Anstieg bei der AfD, Absturz bei den Grünen und Dahinschmelzen bei der SPD.
Damit hat die AfD ihr Ergebnis innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt und liegt jetzt gleichauf mit der Kanzlerpartei SPD. Diese verliert im Vergleich zur Vorwoche nämlich einen Punkt und kommt nur noch auf 19 Prozent.
Weiterer Gewinner der Woche: Die Linke kann einen Punkt dazu gewinnen, kommt jetzt wieder auf 5 Prozent. Die Partei könnte – wenn so gewählt würde – damit den Wiedereinzug ins Parlament schaffen; allerdings gilt hier: Die Schwankungsbreite bei solchen Umfragen gestattet keine solche Aussage, sondern gibt allenfalls einen Trendhinweis.
Bemerkenswert ist auch das schwache Abschneiden der CDU. Sie wird gemeinsam mit der CSU berechnet. Die kommt bei Ihren Wähler in Bayern derzeit gut an und liegt bei rund 40 Prozent. Rechnet man die CSU heraus, sieht es schlecht aus für CDU-Parteichef Friedrich Merz: Seine CDU ohne CSU liegt nur noch bei rund 20 Prozent, also ebenfalls auf dem Niveau von SPD – und AfD.
Während also die Union in Bayern besonders stark ist, gewinnt die AfD in den ostdeutschen Bundesländern. Dort kommt sie auf 30 Prozent , im Westen nur auf 16. In den neuen Bundesländern liegt die AfD damit deutlich vor der Union, für die sich nur 25 Prozent aussprechen. Im Osten ist die AfD die einzige Volkspartei, während CDU und SPD vertrocknen und die Linke verhungert.
Sollten sich diese Umfragen in Wahlergebnisse ummünzen, würde sich unser parteipolitisches System dramatisch ändern müssen. In Ostdeutschland wäre es immer schwieriger, gegen die größte Partei zu regieren. Das würde Monsterkoaliitonen von SPD, CDU, Linken, und wenn sie überhaupt reinkommen, zusammen mit Grünen und FDP erfordern. Das kommt bei den Wählern nicht gut an, wie man in Sachsen sieht. Dort regiert die CDU mit der SPD und den Grünen – und verliert in dieser sogenannten Kenia-Koalition Wählersympathien, sodass auch dort die AfD wohl die CDU als stärkste Partei überholen könnte. Mischkoalitionen sind Gift für das Profil von Parteien – und werden doch immer häufiger.
„Die Stärke der AfD und die fünf Prozent für die Linke führen dazu, dass nur noch Bündnisse aus jeweils drei Fraktionen zu regierungsfähigen Mehrheiten führen würden“, sagt INSA-Chef Hermann Binkert. Verfehlt die Linke den Einzug in den Bundestag, reichte es rechnerisch allerdings auch für eine jeweilige Zweierkoalition von CDU/SPD oder aber CDU und AfD.
Für das verheerende Abschneiden der Ampel-Parteien ist die radikale Klima- und Gesellschaftsveränderungspolitik verantwortlich. Ihre Gesetzesvorlagen werden mehrheitlich von den Bürgern abgelehnt. Aber auch die CDU wird nicht als Alternative zur Ampel wahrgenommen, schreibt TE-Kolumnist Josef Kraus: „Sie wird nicht einmal als die führende Oppositionspartei wahrgenommen. Kuschelopposition scheint angesagt. Eine Innenministerin Faeser schont man, wiewohl sie autistische Personalpolitik betreibt (siehe Arne Schönbohm) und wiewohl sie sich der Sicherung deutscher Grenzen verweigert. Einen „Wirtschafts“-Minister Habeck schont man. Allenfalls den Agora-/Graichen-Clan attackiert man, wie wenn Habeck mit all dem nichts zu tun habe. Eine unsägliche Außenministerin schont man, die sich und Deutschland Woche für Woche neu blamiert.”
Hofft die CDU auf ein vorzeitiges Ende der Ampel und einen Wechsel der Grünen und Gelben mitsamt CDU zu „Jamaika“? Will man Friedrich Merz schonen, dessen früherer Arbeitgeber BlackRock Nutznießer und Förderer der Ökopolitik ist?“
Für Merz jedenfalls sind die Ergebnisse verheerend. Er erfüllt nicht die Hoffnungen seiner Anhänger. Seine strategische Position, die Grünen aus der Ampel herauszuschmusen indem er sich als der noch grünere Frosch verkauft geht nicht auf – und die AfD halbiert er mit der Abgrenzung nicht, sondern hat deren vermutlichen Wähleranteil verdoppelt. Und nun, Herr Merz?
