Über 100 Festnahmen in der Silvesternacht in Berlin

Während der Silvesternacht sind allein in Berlin mehr als 100 Personen festgenommen worden. Es handele sich um 98 Männer und fünf Frauen, teilten die Behörden am Sonntag mit. Während des gesamten Einsatzes habe man zahlreiche Ermittlungsverfahren, überwiegend wegen Brandstiftungsdelikten, Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz, Landfriedensbruchs sowie tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

Die Polizei zog insgesamt eine eher negative Bilanz. So seien „massive Angriffe“ auf Einsatz- und Rettungskräfte im gesamten Stadtgebiet zu verzeichnen gewesen, die „in ihrer Intensität mit den Vorjahren nicht zu vergleichen“ seien. Nach den bisherigen Erkenntnissen seien dabei 18 Polizeikräfte verletzt worden, davon ein Beamter schwer.

Zudem hätten Einsatzkräfte der Polizei mehrfach die Feuerwehr bei ihren Maßnahmen unterstützt. Positiver blicken die Behörden aber auf die eingerichteten Pyrotechnikverbotszonen. Diese hätten „Wirkung“ gezeigt.

Innenpolitiker von SPD und Union haben die Angriffe in der Silvesternacht auf Polizisten und Rettungskräfte scharf verurteilt. „Die Chaoten sollten im Falle einer Verurteilung auch für die Kosten der Einsätze aufkommen“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Castellucci, der Bild (Montagsausgabe). Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese sprach sich für ein Böllerverbot in bestimmten Stadtvierteln aus. „Die Angriffe auf diejenigen, die uns schützen, sind absolut inakzeptabel“, sagte er der Zeitung. „Täter ermitteln, umgehend klare und harte Strafen, nächstes Jahr dann Meldepflicht an Silvester. In einigen Stadtvierteln geht es wahrscheinlich nur noch mit einem kompletten Böllerverbot.“

Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, warf dem Berliner Senat Versagen vor. „Ich halte es für eine unglaubliche Eskalation“, sagte er. „Es zeigt auch die komplette Respektlosigkeit gegenüber unseren Rettungskräften, Sicherheitskräfte und besonders Polizisten. Das erfordert die volle Härte des Gesetzes.“ Es mache „erneut deutlich, dass offensichtlich die Alles-Durchlass-Kultur der rot-grün-roten Landesregierung zu einer solchen Respektlosigkeit führt“. Der Senat habe „offensichtlich die Sicherheit unserer Hauptstadt nicht mehr in Griff“, sagte Throm der „Bild“.

In anderen Regionen Deutschlands verlief die Silvesternacht unterschiedlich.

So meldeten zum Beispiel die Behörden in Hamburg und Stuttgart nur wenige Vorkommnisse. Die Hamburger Polizei sprach von einer „im Vergleich ruhigen Silvesternacht“, aus der baden-württembergischen Landeshauptstadt hieß es, dass man eine „vorläufige positive Bilanz“ ziehen könne. Mehrere Vorfälle gab es unterdessen in NRW. Dort wurden nach Polizeiangaben 42 Beamte verletzt, im Vorjahr waren es 23. Bei einigen Einsätzen, wie beispielsweise in Bonn, Duisburg, Essen und Gelsenkirchen, sei es zu einem „missbräuchlichen Einsatz von Pyrotechnik“ gekommen, teils seien Einsatzkräfte gezielt mit Feuerwerkskörpern beworfen worden.

Insgesamt wurden in NRW in der Silvesternacht 1.320 Platzverweise erteilt (Vorjahr 1099). 233 Personen (Vorjahr 163) wurden in Gewahrsam und 25 Personen (Vorjahr 15) vorläufig festgenommen. Bei den bisher registrierten Straftaten habe man in vielen Bereichen Zunahmen im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet, so die NRW-Polizei.

Die Zahl der gemeldeten Straftaten liege dennoch unter dem Niveau der Silvesternächte vor der Corona-Pandemie.

(dts)