Die Plenardebatte am Freitag über die Versäumnisse von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (B’90/Die Grünen) während der Flutkatastrophe im Ahrtal, bei der knapp 200 Menschen zu Tode kamen, belastet die Grünenpolitikerin mit schweren Anschuldigungen. In der von der Opposition initiierten aktuellen Stunde im Bundestag wurde die ehemalige rheinland-pfälzische Umweltministerin von Union und AfD stark angegriffen – doch selbst von den Koalitionsparteien erhielt sie kaum Unterstützung. Vergangene Woche musste die Ministerin sich bereits vor einem Untersuchungsausschuss des Mainzer Landtages für ihre Handlungen während der Flutkrise rechtfertigen. Der Bundestagsdebatte hingegen blieb Spiegel aufgrund einer Erkrankung fern.
„Kaltherzig“ und „inkompetent“
Der AfD-Politiker Sebastian Münzenmaier bezeichnete ihr Handeln als „kaltherzig“ und „inkompetent“, warf ihr ein „moralisches Versagen“ sondergleichen vor und forderte auch den Rücktritt der Ministerin. Die Linkspartei übte ebenfalls große Kritik am Verhalten der Ministerin, scheute sich aber davor, ihren Rücktritt zu fordern. Die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP verteidigten Spiegel nur mit großer Zurückhaltung: Vor allem fokussierten die Parteien sich darauf, dass es nicht angemessen sei, dieses landespolitische Thema im Bundestag zu diskutieren, stattdessen wäre es eher ein Thema, das man im Landtag besprechen müsse. Der FDP-Politiker Manuel Höferlein machte der Opposition – insbesondere aber der AfD – große Vorwürfe und behauptete, sie würde den Sachverhalt zur eigenen Selbstaufwertung missbrauchen.
Von Jonas Kürsch. An diesem Samstag schreiben auf TE nur junge Autoren.
