Die Skandale um Jens Spahn wollen einfach kein Ende nehmen. Nach dem Schnelltestdesaster, den Maskendeals und nun dem Schnelltestbetrug kommt jetzt ein Vorgehen ans Licht, dass die Planungsunfähigkeit des Ministers vielleicht mehr als je zuvor offenlegt.
Es geht um hunderte Millionnen Schutzmasken, im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro, die das Gesundheitsministerium anschaffte – und die nicht zu gebrauchen sind. Wie der SPIEGEL berichtet, kaufte das Gesundheitsministerium KN95-Schutzmasken aus China (dem Äquivalent zur FFP2-Maske hierzulande) ein. Allerdings hatten die keine entsprechende Zertifizierung in der EU. Man ließ einige davon also vom TÜV Nord prüfen, allerdings nur mit einem nochmals abgekürzten Eilverfahren, u.a. wurde die 20-minütige, eigentlich dringend erforderliche, Gebrauchssimulation eingespart – „bestanden“ lautete dennoch das erwartbare Urteil. Masken manch anderer Hersteller wurden im Labor gar nicht erst untersucht, da begnügte man sich mit den Unterlagen des Herstellers.
Doch natürlich wollte man den Fehler nicht einräumen – und so plante man im Gesundheitsministerium dem Spiegel zufolge, die Masken an Menschen mit Behinderung, Obdachlose oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen, Hauptsache weg. Nachdem auch dieser Plan am Widerstand des zuständige Ministeriums scheiterte, scheint nun geplant, die Masken in der Nationalen Gesundheitsreserve endzulagern. Und nach Ablaufdatum sollten sie dann still und heimlich vernichtet werden. So wollte man wohl kaschieren, dass man hier schlichtweg hunderte Millionen von Steuergeldern in den Sand gesetzt hat.
Besonders die Pläne, die mangelhaften Masken einfach an Behinderte oder Obdachlose zu verteilen, sorgte für Entsetzen, Kritik kam von allen Oppositionsparteien. „#Spahnrücktritt“ stieg schnell auf Platz 1 der deutschen Twitter-Charts.
