Wer es wissen wollte, wusste schon lange, was bei WELT Online Marcel Leubecher dieser Tage schrieb: »Anders als häufig behauptet, handelt es sich bei den in Italien Ankommenden mehrheitlich nicht um Flüchtlinge. Hauptherkunftsstaaten von Bootsmigranten im Januar waren laut italienischem Innenministerium Algerien, Elfenbeinküste und Bangladesch. Im abgelaufenen Jahr lagen vor diesen Nationalitäten noch Tunesier und Pakistaner.«
Sogar Angela Merkel nannte beim gemeinsamen Presseauftritt mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz beim Thema Migration ganz zum Schluss fast verschämt das Wort »Flüchtlinge«.
Auf WELT Online heißt es weiter: »Bemerkenswerterweise spielen Libyer im Januar wie auch im vergangenen Jahr keine Rolle, sie sind nicht einmal unter den zehn häufigsten Nationalitäten und laufen unter „Sonstige“ auf der italienischen Liste der Bootsmigranten.«
Die Schleuser lotsen die illegalen Einwanderer gezielt über Wege, wo sie keine oder wenig staatliche Kontrolle zu befürchten haben. Leubecher konstatiert: »In Libyen ist immer noch das weltweit einzigartige Phänomen zu beobachten, dass Migranten in einen Bürgerkriegsstaat wandern, aus dem selbst kaum Einheimische fliehen. Hintergrund ist die Chance, über Libyen illegal in die Europäische Union (EU) einzuwandern.«
Ursula von der Leyen und ihr Außenbeauftragter Josep Borrell sagen, sie wollten die Erneuerung der EU-Marine-Aktion „Sophia“, um das Waffenembargo in Libyen zu überwachen. Österreichs Bundeskanzler Kurz nennt das einen durchschaubaren Trick und sagte dazu auch in Berlin bei Frau Merkel erneut klar nein. Die EU-Marinemission sei in Wahrheit eine Art Hilfsmission auf der Schleuserstrecke nach Europa gewesen. Richtig wäre es hingegen, dafür zu sorgen, dass Migrantenboote in den Maghrebländern gar nicht erst ablegen könnten.
Um Sebastian Kurz mit Österreich im Verein mit anderen EU-Ländern, zu denen neue hinzukommen werden, bildet sich ein Kern für einen Kurswechsel der EU. Angela Merkel wird sich dem in der zweiten Jahreshälfte als Ratspräsident stellen müssen.
