Manchmal reagieren Politiker tatsächlich schnell auf Krisen. Anfang Juni meldete das Umfrageinstitut infratest dimap der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) die schlechtesten Popularitätswerte seit ihrem Amtsantritt. Nur noch 49 Prozent der Befragten zeigten sich demnach mit Schwesigs Arbeit zufrieden – und 46 Prozent der Bürger im Nordosten nicht. Im vergangenen Jahr lag ihr Zustimmungswert noch bei 71 Prozent. Nach dem jetzigen Stand hätte die mit der Linkspartei regierende Sozialdemokratin Mühe, die Wiederwahl zu schaffen.
Popularität kostete es sie offenbar vor allem, dass sie lange an der angeblichen „Umweltstiftung“ des Landes festhielt, die in Wirklichkeit am Rand des Geldwäsche-Tatbestandes den Bau der russischen Gasleitung Nord Stream 2 mit organisieren sollte. Immer neue Ungereimtheiten über die intransparente Stiftung kamen ans Licht – und jedes Mal räumte Schwesig nur ein, was sie nicht länger bestreiten konnte.
Gegen den rapiden Zustimmungsverlust im Land möchte die SPD-Politikerin jetzt tatkräftig vorgehen: Ihre Staatskanzlei schrieb Posten für drei Referenten aus, die in Zukunft Termine der Ministerpräsidentin „begleiten“ und die Profile ihrer Staatskanzlei in den sozialen Medien „weiterentwickeln“ sollen. Dabei setzt sie auf Profis: Das Einstiegsgehalt der neuen Mitarbeiter, die Schwesig vor allem in den sozialen Medien gut aussehen lassen sollen, liegt bei 4.000 Euro monatlich.
Sie gehören in Zukunft zum Referat „Neue Medien“ in der Staatskanzlei, die vor einiger Zeit noch mit drei Angestellten auskam. Mittlerweile stieg die Zahl der Beschäftigten dort auf aktuell sechs an. Der Fachbereich trägt heute einen deutlich längeren Namen als früher: „Digitale Kommunikationsstrategien der Landesregierung“. Doch auch dieser Bereich macht nur einen Teil des PR-Stabs aus, der Schwesigs Image polieren soll. Insgesamt beschäftigt die Pressestelle der Staatskanzlei 15 Mitarbeiter. Ziemlich großzügig für ein Bundesland, das weniger Einwohner zählt als Hamburg.
„Eine Landesregierung muss dort präsent sein, wo es auch die Bürgerinnen und Bürger sind“, verteidigte Regierungssprecher Andreas Timm die weitere Personalaufstockung. Die Staatskanzlei lässt auch gern durchblicken, dass Schwesig ganz selbständig auf Twitter unterwegs sei – ohne Referentenhilfe.
Genau dafür erntete sie allerdings ziemlich viel Spott. Kürzlich twitterte sie ein Foto von sich und ihrem Landwirtschaftsminister Till Backhaus, der ihr einen Erdbeerkuchen überreichte, und behauptete dazu, den habe der Ressortchef selbst gebacken. Allerdings konnte jeder dem süßen Geschenk allein schon wegen der Größe des Backblechs ansehen, dass es von einem professionellen Bäcker und nicht aus dem heimischen Ofen des Ministers stammte. Schwesig schob dann auf Twitter nach, es sei bei manchen wohl „der Eindruck entstanden“, Backhaus hätte den Kuchen selbst angefertigt. Das war allerdings kein Eindruck – sondern exakt das, was die Ministerpräsidentin getippt hatte.
Kürzlich machte sich der NZZ-Redakteur Alexander Kissler über das unbeholfene Twitter-Deutsch der Politikerin lustig, und riet ihr, sich in Zukunft von Profis helfen zu lassen.
Den Rat beherzigte sie jetzt. Mit zusätzlich mindestens 12.000 Euro monatlich ist der Steuerzahler dabei, wenn es in Zukunft noch mehr bunte Twitter- und Instagram-Geschichten der Nordost-Regierungschefin gibt.
