Tichys Einblick
Wderspruch gegen Habeck und Graichen

Scholz ist gegen eine Subventionierung des Strompreises für die Industrie

Kanzler Olaf Scholz stellt sich gegen die Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums, den Strompreis für die Industrie zu subventionieren. Es müsse mehr billiger Strom produziert werden. Wo der aber herkommen soll, nachdem die Atomkraftwerke abgeschaltet worden sind, hat Scholz nicht gesagt.

Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bundeskanzler Olaf Scholz, 26.04.2023

IMAGO / Frank Ossenbrink

Kanzler Scholz will keine Subventionen für einen günstigen Strompreis für die Industrie. Es müsse mehr billiger Strom produziert werden, der dann auch dorthin transportiert werde, wo er gebraucht werde, so Scholz.

Damit stellte er sich den Plänen des stark in die Kritik geratenen Staatssekretärs Patrick Graichen im Bundeswirtschaftsministerium entgegen. Der will einen mit Subventionen bezahlten Industriestrompreis von 5 bis 6 Cent pro Kilowattstunde. Die sollen eigentlich in dieser Woche vorgestellt werden.

Doch Scholz erklärte auf einer Veranstaltung am Montagabend in Bendorf, auf Dauer könne eine Volkswirtschaft nicht alles, was an normaler wirtschaftlicher Tätigkeit stattfinde, subventionieren. Scholz hatte auch einmal versprochen, dass Energie bezahlbar bleiben muss.

Scholz hat allerdings nicht dazu gesagt, wo billiger Strom herkommen soll, nachdem sämtliche Kernkraftwerke und viele Kohlekraftwerke abgeschaltet wurden und damit der Strom knapp wurde. Was knapp ist, ist auch teuer.


Die mobile Version verlassen