Bundeskanzler Olaf Scholz steht seit Monaten in der Kritik, weil er und die Bundesregierung die Ukraine in ihrem Abwehrkampf nicht so intensiv unterstützen, wie es sich nicht nur die ukrainische Regierung wünscht. Statt einer glaubhaften Erklärung für die Zurückhaltung liefert Scholz nun eine Behauptung, die höchst fragwürdig ist.
Bei einem Besuch in Litauen sagte er am Dienstag: „Niemand liefert in ähnlich großem Umfang, wie Deutschland das tut.“ Dass diese Behauptung unhaltbar ist, fiel ihm offenbar selbst auf. Er ergänzte also, es gebe ein paar wenige andere Länder wie die Vereinigten Staaten von Amerika. Deutschland zähle aber zu den Ländern, die in ganz großem Umfang ihre Möglichkeiten einsetzten. Deutschland sei einer der „wichtigsten militärischen Unterstützer“ der Ukraine.
Wie sieht also die Wirklichkeit aus? Das Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) betreibt seit einigen Monaten den „Ukraine Support Tracker“, mit dem es Daten zur internationalen Unterstützung der Ukraine sammelt und quantifiziert. Die letzten publizierten Angaben bemessen den Zeitraum vom 24. Januar bis 10. Mai 2022 (die nächste Aktualisierung erscheint am 16. Juni). Demnach steht Deutschland weder bei den direkten Waffenlieferungen noch bei finanzieller oder humanitärer Hilfe ganz vorne. Bei weitem der wichtigste Unterstützer sind die USA. Aber auch Großbritannien, Polen und die EU (Kommission und Rat) leisten absolut mehr Hilfe. Erst recht nicht trifft Scholz‘ Behauptung zu, wenn man die Hilfen in Bezug zu Bevölkerungszahl oder Wirtschaftskraft setzt. Da taucht Deutschland nicht unter den ersten 12 auf.
