Wer den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, nunmehr „Kanzlerkandidat“ der Grünen, noch nicht kannte, hat hier die Möglichkeit, ihn von der Seite kennen zu lernen, die ihn in diesen Tagen landauf, landab und international bekannt macht.
Dass es bei dieser mageren Anzeigen-Bilanz nicht bleibt, dafür soll eine Freiwillige Netz-Feuerwehr der Grünen sorgen.
Scholz innerhalb der SPD als Kanzlerkandidat umstritten und Merz kein Wähler-Magnet. Damit in die nächste Runde in einem Wahlkampf, in dem es um Posten geht statt Positionen. Kanzler werden bekanntlich nicht vom Volk gewählt, sondern von einer Handvoll Berufspolitiker in den Fraktionsspitzen von Union und SPD mit und ohne die der Grünen bestimmt. Umfragen zur PR-Figur „Kanzlerkandidat“ geben dem im Grundgesetz nicht vorgesehen kleinen Personenkreis Hinweise, wer in der Propaganda wie wirken könnte. Habeck hat hier drei Prozentpunkte mehr, als seine Grünen wählen wollen, Scholz drei Prozentpunkte weniger, als die Wahlabsicht SPD nennen, und Merz 12 Prozentpunkte weniger als für seine Union.
CSU-Söder freut sich. Gegen SPD-Pistorius schaut CDU-Merz demoskopisch schlecht aus.
Auf dem Altar seiner Kanzlerschaft werden Merz und seine Union nicht zögern, die Schuldenbremse zu opfern und den Wahnsinn der totalen Verschuldung zu riskieren. Hingegen nutzen Merz und seine Union die Chance im Ampel-Aus-Bundestag nicht, eine Migrationsbremse zu beschließen.
Was EU und nationalen Regierungen in Europa gut täte, plant das Trump-Team: »Im letzten Jahrzehnt hat der Kongress seine Gesetzgebungsbefugnis schrittweise (und träge) an eine bürokratische Maschinerie abgetreten, die mittlerweile 90.000 Seiten Vorschriften pro Jahr ausspuckt. Es ist Zeit, den Drucker auszuschalten.«
Die woke US-Brandmauer birst. MAGA-Hüte in Cafés, Feiern in sozialen Medien und Hissen von Trump-Flaggen: Trump-Anhänger in tiefblauen Städten und Bundesstaaten behalten es nicht länger für sich, schreibt Erica Pandey von Axios, sogar in New York, L.A. und Chicago. Bewohner liberaler Enklaven erzählen Axios, sie hätten nach der Wahl mehr Trump-Hofschilder gesehen als davor. Viele Harris-Unterstützer kämpften mit der Tatsache, dass ihre Nachbarn nicht so abgestimmt haben könnten wie sie. Laut Slepians Forschung halten Menschen ihre Stimmen vor allem aus Angst um ihren Ruf, wegen Konflikten mit Familie und Freunden und wegen des Gefühls, nicht zu ihrer Nachbarschaft oder Stadt zu gehören, geheim. – Was nun in den Hochburgen der Dems aufbricht, braucht in Europa noch.
Das Vertrauen in die traditionellen US-Medien war schon 2022 auf einem historischen Tiefstand und sinkt weiter.
— Elon Musk (@elonmusk) November 12, 2024
